Anna de Quervain · GRÜNE

Anna de Quervain, Bern (GRÜNE), Mitpostulantin, Fraktionssprecherin. Ich möchte vielleicht wieder einen Schritt zurückgehen und noch einmal darüber reden, was wir eigentlich mit diesem Vorstoss genau wollen. Die Frage, wie resilient unsere Demokratie ist, wurde diesen Herbst an mehreren Veranstaltungen tangiert oder direkt auf das Podium gesetzt. Und das waren nicht nur Podien, die irgendwie Linke organisiert haben. Sprich: Es stellen sich offenbar verschiedene Leute diese Frage. Die Anlässe sind genannt worden; es war die Feier zu unserem Verfassungsjubiläum oder auch der mehrfach erwähnte Tag der Parlamente.

Mein persönliches Fazit nach diesen verschiedenen Inputs war Folgendes: Uns und unserer Demokratie geht es vergleichsweise gut, aber das ist weder selbstverständlich noch ist es ein Selbstläufer – das Wort haben wir auch schon gehört –; es ist ein Fakt, dass es beunruhigende Tendenzen gibt.

Die schwindende Medienvielfalt, Hass sowohl online als auch offline, alternative Fakten, Desinformationskampagnen, mangelnde Transparenz, über- oder unterdurchschnittliche Repräsentation im Parlament und so weiter und so fort. Der Postulant hat noch viel mehr Punkte genannt. Wenn wir aktuell in die USA schauen, können wir in Echtzeit dabei zuschauen, wie eine Demokratie ausgehöhlt und gezielt geschwächt wird.

Uns ist völlig bewusst, dass das auch für andere Orte gilt und dass wir hier nicht in den USA sind und dass sich unser System und unsere politische Kultur von den USA unterscheidet. Gleichwohl macht uns die Entwicklung Sorgen und wir möchten sie zum Anlass nehmen, um genauer hinzusehen, wie es um den Zustand der Demokratie im Kanton Bern steht. Uns ist bewusst, dass es keine fixe Checkliste gibt, die man einfach aus der Schublade nehmen kann und nachher sieht: «Aha, unsere Demokratie ist maximal resilient.» Aber einen möglichen und für uns durchaus gangbaren Weg schlägt die Staatskanzlei selber vor, eben im Zug dieses ehemaligen Forschungsprojekts, bei dem man Daten von 1979 bis 2009 untersucht hat. Diese Daten sind weiterhin vorhanden, man könnte sie wieder hervorholen und die Studie weiterführen und daraus einen Bericht generieren.

Und wir können auch dies in der Antwort des Regierungsrates lesen: Dank der vorhandenen Forschungsergebnisse wäre so eine ergänzende Studie der Universität Bern verhältnismässig einfach und kostengünstig. Die Kosten werden auf rund 10’000 Franken geschätzt.

Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass dies gut investiertes Geld wäre und uns die Resilienz unserer Demokratie diesen Betrag wert sein kann. Wir bitten Sie deshalb, diesen Vorstoss zu unterstützen und mit Ihrem Ja zu ermöglichen, dass wir bald wieder aktuelle Daten und eine aktualisierte Auslegeordnung zum Thema Zustand der Demokratie im Kanton Bern haben. Danke für Ihre Unterstützung.