Muriel Graf · Alternative Linke Bern

Muriel Graf (AL) für die Fraktion: Ich verlese ihnen das Votum von Matteo, denn der ist nicht hier. Deswegen lese ich das vor. Wieso ist der Kapitalismus schlecht, weil er unsere Seele verkauft, bevor wir merken, dass wir überhaupt eine hatten und die Entfremdung als Fortschritt verkauft. So schreibt der Gemeinderat in seiner Antwort von nachhaltiger Gestaltung der Wirtschaftsordnung. Solche Entwicklungen sind purer Zynismus, der Inbegriff von progressivem Neoliberalismus, der in sozialen und nachhaltig Anliegen keinen Widerspruch zur alles einnehmenden Marktwirtschaft sieht. Es ist an der Zeit und im Sinne der Ziele unserer Stadt, in diesem Zusammenhang einen Nachhaltigkeitsbegriff zu schaffen. Seit dem Aufkommen des Nachhaltigkeitsparadigmas in den 80er Jahren haben sich die Umweltprobleme, die Folgen durch den Klimawandel verschärft. Statt die Probleme des Wachstumsimperativ zu lösen, beziehungsweise sich davon zu lösen, hat man dem kapitalistischen System so einfach einen neuen grünen Anstrich gegeben. Aber das ist und bleibt so kapitalistische Produktionsweise, Kapitalismus an sich, gibt es nur mit Umweltzerstörung, sozialer Ungerechtigkeit und Armut. Nachhaltigkeit ist heute ein Teil der kapitalistischen Ideologie. Es geht nicht um Selbstbegrenzung, die notwendig wäre, nicht um Umverteilung, sondern um einen dauerhaften Anstieg. Dementsprechend ist die Überwindung des Kapitalismus nicht nur ein Parteiprogramm, sondern eine notwendige Entwicklung, wenn wir unseren Zielen gerecht werden wollen. Am Ende der Dreissigerjahre hat Horkheimer geschrieben: "Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, soll auch vom Faschismus schweigen." Das gilt heute immer noch und ergänzt werden durch: "Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, soll auch von Nachhaltigkeit schweigen." Der kapitalistische Markt kann die Probleme, vor denen wir stehen, niemals lösen. Er ist nicht darauf ausgerichtet und kann auch nicht dorthin bewegt werden. Spannenderweise gibt es ja immer umgekehrte sozialistische Rettungspakete, fast nur dann, wenn die Banken gerettet werden müssen. Und das zeigt auch schön auf, dass der Kapitalismus sich selber nicht retten kann. Und auch dafür braucht es Ideen, die ausserhalb von alternativ zu ihm stehen. Nehmen wir also uns und unsere Ziele ernst.