Melanie Gasser · GLP

Melanie Gasser, Ostermundigen (GLP), Fraktionssprecherin. Ja, mit Erstaunen, muss ich sagen, habe ich zur Kenntnis genommen, dass weder die zuständigen Mitglieder der Fachkommissionen selber noch die zuständigen Sachkommissionen über das Vorhaben dieser Aufhebungen von Kommissionen vorinformiert worden waren. Wir haben heute schon einmal gehört, das sei schlechter Stil. Für mich geht es, auf Berndeutsch gesagt, «uf ke Chuehut», wie man hier vorgeht.

Das ist einfach nicht eine Art und Weise, wie man zusammenarbeitet. Es ist keine Professionalität. Uns fehlt eine klare Auslegeordnung im Bericht, nach welchen Kriterien man zum Schluss gekommen ist, dass es die Kommissionen nicht mehr brauche. Und uns, die GLP-Fraktion, erstaunt es umso mehr in der aktuellen Situation, in der wir mit derartig grossen Herausforderungen im Gesundheit-, im Migrationsbereich und im sozialen Bereich konfrontiert sind.

Und auch gerade in Bezug auf die SUGEKO muss man einfach sagen – gerade in den letzten ein oder zwei Jahren: Wenn Sie an den grossen Bahnhöfen, z. B. in Basel, Solothurn und in der Stadt Bern aussteigen, die Drogenszene ist viel präsenter als noch vor 10, 20 Jahren. Also: Diese Kommission ist heutzutage so nötig wie nie, und es ist für uns als GLP-Fraktion einfach zu wenig klar, wie künftig die Fachverbände, die verschiedenen Organisationen und Fachleute einbezogen werden sollen, wenn nicht über die Kommissionen. Und wir reden genau über die Kommissionen einer Direktion, die wir immer wieder, bei jedem Vorstoss einzeln, mahnen müssen, dass sie doch bitte, bitte die Fachleute einbeziehen solle, weil sie es sonst nämlich einfach nicht macht.

Wir sind nicht glücklich über die Zementierung dieser Kommissionen, aber weil jetzt der Grosse Rat der Meinung war, er müsse den Antrag 4 von Bänz Müller ablehnen, sehen wir keine andere Lösung, als hier diese Zementierung zu unterstützen und die Anträge 5 bis 8 mitzutragen.