Cornel Aerne
- Partida
- Die Mitte
- Fracziun
- Die Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
- Parlament
- Kantonsrat (SG)
- Circul electoral
- See-Gaster
- Pagina dal parlament
- Profil uffizial
- Schlattaina
- Masculin
- Professiun
- Gemeindepräsident
- Lingua
- Tudestg
- Gremi da funtauna
- SG
- Funtauna actualisada
- 28.01.2026
- Registraziun actualisada
- 17.08.2026
- Emprim importà
- 14.08.2025
- JaKantonsratXXV. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Gesetzgebungsgeschäft)Resultat: 110 Gea · 0 Na · 2 Absten. · 8 Absent
- NeinKantonsratXXVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Entschädigungen und berufliche Vorsorge) (Gesetzgebungsgeschäft ohne Referendum)Resultat: 41 Gea · 75 Na · 0 Absten. · 4 Absent
- NeinKantonsratXXVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Entschädigungen und berufliche Vorsorge) (Gesetzgebungsgeschäft ohne Referendum)Resultat: 42 Gea · 73 Na · 1 Absten. · 4 Absent
- NeinKantonsratXXVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Entschädigungen und berufliche Vorsorge) (Gesetzgebungsgeschäft ohne Referendum)Resultat: 41 Gea · 72 Na · 1 Absten. · 6 Absent
- NeinKantonsratXXVII. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Entschädigungen und berufliche Vorsorge) (Gesetzgebungsgeschäft ohne Referendum)Resultat: 27 Gea · 54 Na · 30 Absten. · 9 Absent
Naginas cartas d'access emessas.
- Discurs
- Discurs
- Discurs
- DiscursDiscursMitglied des KantonsratesKantonsrat
Aerne-Eschenbach (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Der Antrag Hüppi-Gommiswald ist abzulehnen.
In der Botschaft wird ab S. 6 klar dargelegt, dass der Begriff der verkehrsorientierten Strassen aus dem Bau- und Planungsrecht stammt und in den Normen des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) festgelegt ist. Es handelt sich um ortsverbindende Strassen, die Durchleitungs- und Verbindungsfunktionen erfüllen müssen, die nach unserer Auffassung auch für Dörfer gelten müssen.
Wenn nun gemäss Antrag von Hüppi-Gommiswald die überörtlichen Strassen als verkehrsorientiert definiert werden sollen, widerspricht das fundamental der Definition von «verkehrsorientiert» und läuft der Motion damit im Kern zuwider. Mit der beantragten Formulierung wird der Gesetzestext unbestimmter als die Fassung der vorberatenden Kommission. In der Praxis müsste dann darüber gestritten werden, wie der Begriff «überörtlich» zu interpretieren ist.
- DiscursDiscursMitglied des KantonsratesKantonsrat
Aerne-Eschenbach (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Der Antrag der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion ist abzulehnen.
Ein gleichlautender Antrag wurde bereits in der vorberatenden Kommission diskutiert. Die Aufweichung des vorliegenden Gesetzestextes mit dem Wortlaut «in der Regel» schafft ungewollte Unklarheiten und widerspricht dem Wortlaut des Motionsauftrags. Ausnahmeregelungen sind in der Fassung der Regierung möglich, müssten allerdings – wie dargelegt – mit entsprechenden Gutachten nachgewiesen werden. Mit «in der Regel» wird genau das umschrieben, was mit dem gut vorbereiteten, präzisen und von der Regierung vorgeschlagenen Gesetzestext in Art. 5 Abs. 3 umgangen werden soll, damit für die künftige präzise Handhabe Klarheit geschaffen wird. Wir sind für eine präzise Gesetzesformulierung.
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- Einfache AnfrageErstunterzeichner/-in
- InterpellationBeteiligung
- InterpellationBeteiligung
- InterpellationBeteiligungPostautoskandal - Was erwartet der Kanton?Nr. 51.18.63
- Vorberatende Kommission
- Mitglieddapi 02.03.2026
- Vorberatende Kommission
- Mitglieddapi 01.12.2025
- Vorberatende Kommission
- Mitglied10.03.2025 – 17.09.2025
- Vorberatende Kommission
- Mitglied02.12.2024 – 04.06.2025
- Ständige Kommission
Maletgs(2)
- Versiun 101.01.2025 – 04.10.2025
- Versiun 204.10.2025 – 31.12.2199
Datas: OpenParlData · CC BY 4.0