Cornel Aerne · Die Mitte

Aerne-Eschenbach (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Der Antrag Hüppi-Gommiswald ist abzulehnen.

In der Botschaft wird ab S. 6 klar dargelegt, dass der Begriff der verkehrsorientierten Strassen aus dem Bau- und Planungsrecht stammt und in den Normen des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) festgelegt ist. Es handelt sich um ortsverbindende Strassen, die Durchleitungs- und Verbindungsfunktionen erfüllen müssen, die nach unserer Auffassung auch für Dörfer gelten müssen.

Wenn nun gemäss Antrag von Hüppi-Gommiswald die überörtlichen Strassen als verkehrsorientiert definiert werden sollen, widerspricht das fundamental der Definition von «verkehrsorientiert» und läuft der Motion damit im Kern zuwider. Mit der beantragten Formulierung wird der Gesetzestext unbestimmter als die Fassung der vorberatenden Kommission. In der Praxis müsste dann darüber gestritten werden, wie der Begriff «überörtlich» zu interpretieren ist.