Hans-Peter Wessels

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  Elternrat Orientierungsschule Kaltbrunnen · M

  staatliche KommissionGrosser Rat

Naginas cartas d'access emessas.

1. Discurs
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   14.01.2021Grosser Rat

   Auch hier möchte ich mich bei der anderen Kommission, die eine enge Partnerschaft mit dem BVD pflegt, bei der Bau- und Raumplanungskommission sehr herzlich bedanken für die Zusammenarbeit bei diesem Geschäft, aber auch für die Zusammenarbeit in den letzten 12 Jahren. Ganz herzlichen Dank. Der Dank geht auch an die JSSK.

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2. Discurs
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   14.01.2021Grosser Rat

   Gerne gehe ich auf die beiden Themen von Heiner Vischer kurz ein. Ich fange hinten an, die zentrale Stelle, ich denke, das ist eine gute Anregung, das kann man gerne aufnehmen und ich gebe das gerne weiter. Das würde möglicherweise Sinn machen, jetzt wo sich dieser Rangerdienst nach der Pilotphase vorbehältlich, ich entscheide es jetzt, zu etablieren beginnt. Ich denke, das würde absolut Sinn machen. Dann, wie ist das Ganze organisiert und wieso sind die nach Schweizer Recht, etc. angestellt und so. Es ist ja so, dass das eine tripartite Angelegenheit ist, federführend, das Präsidium des politischen Ausschusses, das diese Angelegenheit aufgegleist und gesteuert hat, ist bei Riehen und Weil am Rhein ist auch vertreten, Lörrach quasi als Beobachterstatus und dann wir, weniger in der Rolle Kanton Basel-Stadt, eher in der Rolle Stadt Basel, weil ja Riehen auch mitbezahlt und das Präsidium inne hat. Das hat sich in der Ausschreibung einfach so ergeben vor gut drei Jahren, dass das das beste Angebot war und das war auch von deutscher Seite her gesehen so, da war man sich sehr einig im Zuge dieser Ausschreibung. Das muss aber nicht alle Zeit so bleiben, von Zeit zu Zeit müssen solche Aufträge natürlich neu ausgeschrieben werden und wer weiss, was das Ergebnis dann sein wird, wenn eine neue Ausschreibung erfolgt, aber das ist Zukunftsmusik. Vermutlich etwa dann, wenn das nächste Mal wieder eine Periode gesprochen werden muss.

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3. Discurs
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   14.01.2021Grosser Rat

   Ich nehme mir auch die Freiheit nicht zur Sache zu sprechen, sondern ganz kurz mich zu bedanken bei der UVEK. Das ist die Kommission, wo ich am meisten Geschäfte hatte in den letzten 12 Jahren, es waren sehr spannende Zeiten, ausserordentlich intensive Beratungen, also ganz herzlichen Dank der UVEK für diese 12 Jahre, die für mich ausserordentlich bereichernd waren. Und Ihnen allen natürlich auch herzlichen Dank und damit mache ich Schluss.

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4. Discurs
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   16.12.2020Grosser Rat

   Ich möchte kurz erläutern, wieso die Regierung Ihnen empfiehlt, nicht auf diese Motion einzutreten. Die Forderung in dieser Motion erinnert sehr stark an den Inhalt einer Initiative, die anfangs dieses Jahres, am 9. Februar, deutlich abgelehnt worden ist von der Stimmbevölkerung. Das ist der erste Grund. Der zweite Grund ist, wie Sie möglicherweise wissen, ist eine Vorlage mit dem schönen Titel "Neue Parkierungspolitik" seit rund zwei Jahren in Ihrer UVEK hängig und wird dort intensivst diskutiert. Ich hoffe, dass diese Diskussionen noch abgeschlossen werden können, vielleicht in dieser Legislatur und von dem her denke ich, sollte man jetzt nicht mit einer Motion nochmals irgendein Thema einbringen, das dort schon seit zwei Jahren diskutiert wird in dieser Kommission, sondern warten Sie doch die Beratungen ab, beschliessen Sie zu diesem Ratschlag "Neue Parkierungspolitik" und wenn Sie dann nicht zufrieden sind, dann kommen Sie doch bitte anschliessend mit Motionen. Sie haben dann die ganze nächste Legislatur oder noch länger zur Verfügung.

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5. Discurs
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   16.12.2020Grosser Rat

   Kurz zum Votum von Michael Koechlin. Ja, wir haben selbstverständlich erwogen, vor den schweizerischen Presserat zu gehen. Leider schliesst sich das de facto gegenseitig aus. Der Presserat ästimiert es nicht und befasst sich in der Regel nicht mit einer Klage, wenn parallel dazu auf dem Gerichtsweg derselbe Sachverhalt abgeklärt wird. Von dem her haben wir darauf verzichtet, an den Presserat zu gehen.

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• Anzug
  Urheber

  Monitoring des Fluglärms vor und nach der Einführung des Anflugsystems ILS 34Nr. 05.8304

  07.09.2005 – 04.03.2011AbgeschlossenSPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Interpellation
  Urheber

  Geplanter Einführung des Anflugverfahrens ILS 34 auf dem Flughafen Basel-MulhouseNr. 05.8247

  11.05.2005AbgeschlossenSPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Antrag
  Urheber

  Einreichung einer Standesinitiative betreffend Schaffung eines Bundes-Departements für Bildung, Forschung und InnovationNr. 05.8318

  30.06.2005AbgeschlossenSPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Interpellation
  Urheber

  Auswirkungen eines Beitritts zum Polizei- und Asylabkommen Schengen/Dublin der EUNr. 05.8229

  13.04.2005AbgeschlossenSPGrosser RatFuntauna uffiziala

• committee
  Bildungs- und Kulturkommission(BKK)

  Grosser RatFuntauna

  • Cumissiun02.02.2005 – 01.01.2006
• council_legislative
  Grosser Rat Basel-Stadt(GR)

  Grosser RatFuntauna

  • Cussegl legislativ02.02.2005 – 01.01.2006
• parliamentary_group
  Sozialdemokratische Partei(SP)

  Grosser RatFuntauna

  • Fracziun parlamentara02.02.2005 – 01.01.2006
• committee
  GRK-Leistungsauftrag Uni(UNIK)

  Grosser Rat

  • Präsident17.01.1996 – 22.03.2000
• committee
  GRK-Universitätsvertrag(UNVK)

  Grosser Rat

  • Präsident09.12.1992 – 16.11.1995