Hannes Zaugg-Graf

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  Fotograf z-arts.ch · Selbständig

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  Gemeinderat Uetendorf · Mitglied

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• —
  Stiftung Uetendorfberg (Gehörlosenheim) · Präsidium

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  Stiftungsrat
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  Grafiker z-grafix.ch, Uetendorf · Inhaber/in

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  Dienstleistung
• Ehrenamtlich
  Verein kulturfabrikbiglen · Präsidium

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  Vorstand

Naginas cartas d'access emessas.

1. Discurs
   Beizensterben nicht beschleunigen – keine Steuern auf Trinkgeld!Nr. 2024.RRGR.249

   10.03.2025Grosser Rat

   Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Einzelsprecher. Sibyl Eigenmann hat es vorhin gerade gesagt: Wir sprechen eigentlich über ein Nichts, über etwas, das gar nicht ist.

   Ich wurde auch angefragt. Im ersten Moment hatte ich noch das Gefühl, dass dies einmal eine gute Idee ist von Nils. Ich habe mir das überlegt. Ich habe aber nachher gemerkt: Aber nein, es wäre letztlich, in letzter Konsequenz, ein Schuss nach hinten durch das eigene Knie in den Ofen, weil die Betroffenen irgendwann einmal – wenn sie nämlich zu wenig Sozialabgaben geleistet haben – im Alter auch wieder Sozialhilfe beziehen. Das sind genau diejenigen, die Sie eigentlich auch bekämpfen möchten.

   Aber es will dies ja gar niemand!

   Aber eben, Sibyl: Wir haben nicht begriffen, wie die Politik heute funktioniert. Man diskutiert gerne über Dinge, über die es eigentlich gar nichts zu diskutieren gibt, sodass man dann auf Social Media sagen kann: «Wir haben uns eingesetzt. Dank uns macht der Bundesrat dies nun nicht», obschon es ein völliger Hafenkäse ist, weil das gar nicht stimmt. Wir sind nämlich gar nicht zuständig. Also, Sie können dieses Zeug «z’Bode horne».

   Discurs entirProtocol dal pled
2. Discurs
   Kein Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten («Puffs») im Kanton BernNr. 2024.RRGR.288

   06.03.2025Grosser Rat

   Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Fraktionssprecher. Vielleicht einfach ganz kurz, Thomas: Es gibt schon einen Unterschied zwischen einem Schreibwerkzeug, das keine Batterie enthält, und einem elektronischen Einweg-Rauchwerkzeug mit einer Batterie. Das solltest sogar du begreifen. Es ginge ja darum, dass es dann dort einen Unterschied geben könnte beim Wegwerfen. Aber eben, dafür müsste man noch ein bisschen weiterdenken.

   Ich möchte nur ganz kurz noch etwas sagen. Bei uns in der Fraktion ist es sehr unterschiedlich, selbstverständlich. Es gibt die Liberalen, die nichts verbieten wollen, und es gibt die anderen, die ein bisschen zur Umwelt schauen wollen. Egal, ich kann Ihnen auch nicht sagen, wie das Abstimmungsverhalten sein wird. (Heiterkeit / Hilarité) Ich würde mich auch gar nicht wagen, weil es wohl nicht stimmen würde.

   Was ich einfach noch kurz zur Sprecherin der SVP sagen will: Verena, du hast gesagt, dass die SVP sagt, dass man dies auf eidgenössischer Ebene regeln müsste. Vielleicht kennen Sie die Antwort des Bundesrates. Er hat gesagt, dass man dies auf EU-Ebene, also auf europaweiter Ebene regeln müsse. Wenn man es dort weitergeben würde, würden diese wahrscheinlich sagen, dass man dies auf UNO-Ebene regeln muss, weil das ja weltweit ist. Dort würde dann China das Veto einlegen.

   Man muss auch mal Mut haben, etwas zu tun, selbst wenn man weiss, dass es nicht das Gelbe vom Ei ist. Oder ich sage es jetzt auf Berndeutsch: «I dr Politik längt dr bescht Gring nid, we me ke Füdle het.» Nehmen Sie es an.

   Discurs entirProtocol dal pled
3. Discurs
   Gesetz über die Beteiligung des Kantons an der BLS AG und an der BLS Netz AG (BLSG)Nr. 2021.BVD.8986

   05.03.2025Grosser Rat

   Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Fraktionssprecher. Ich reihe mich hier auch noch ein. Merci uns allen für das seriöse Arbeiten. Die GLP sagt Ja.

   Discurs entirProtocol dal pled
4. Discurs
   Gesetz über die Beteiligung des Kantons an der BLS AG und an der BLS Netz AG (BLSG)Nr. 2021.BVD.8986

   05.03.2025Grosser Rat

   Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Fraktionssprecher. Sehr viele Sachen wurden schon gesagt, wir haben gestern darüber diskutiert. Es ist unnötig, dazu etwas in das Gesetz schreiben. Wir haben ja vielleicht auch den Anspruch, dass wir – wenn wir schon ein Gesetz machen – es gut und richtig machen wollen, weil wir die Legislative sind. Selbst mit dem Zusatz «vorbehalten bleibt Absatz 2» ist es ein Murks. Machen Sie doch keinen Murks, wenn das irgendjemand will.

   Ich möchte Sie daran erinnern, was gestern hier am Rednerpult gesagt wurde. Keine einzige Fraktion sagte, sie wolle mehr als die Hälfte abgeben – keine einzige Fraktion! Es wurde von Tafelsilber gesprochen. Gut, jetzt müsste man vielleicht «Tafelsilber» definieren. Tafelsilber ist das, was vielleicht einige von uns Älteren noch zuhause irgendwo im Keller haben. Das ist dieses Silberbesteck, das unsere Eltern früher als Mitgift bekamen. Wir haben es geerbt, und jetzt liegt es angelaufen irgendwo im Keller in einem schönen Kästchen. Man braucht es nicht, weil es nicht wirklich aus Silber ist. Man muss es aber putzen, und wenn man es braucht, hat es ein bisschen einen Beigeschmack.

   Es ist durchaus angebracht, dieses Wort auf die BLS anzuwenden. Ich glaube, niemand will das wirklich kaufen. Es hat nicht wirklich einen solchen Wert. Ich glaube nicht, dass chinesische Investoren die BLS kaufen wollen, und ich glaube auch nicht, dass die SBB oder der Bund plötzlich kommen und sagen: «Ja, wir wollen dieses Loch ohne Boden durch den Lötschberg gerne!» Ich glaube, das möchte niemand. Sie können auch kein Geld damit verdienen, also ist es illusorisch, überhaupt mehr als 50 Prozent verkaufen zu wollen.

   Es braucht diesen Abschnitt schlichtweg nicht, schreiben Sie ihn deshalb nicht in dieses Gesetz. Deshalb wird die GLP dies ablehnen und mit der Minderheit stimmen. Merci.

   Discurs entirProtocol dal pled
5. Discurs
   Gesetz über die Beteiligung des Kantons an der BLS AG und an der BLS Netz AG (BLSG)Nr. 2021.BVD.8986

   04.03.2025Grosser Rat

   Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Fraktionssprecher. Vielleicht noch ein kleines Argument, das bis jetzt noch nicht genannt wurde. Wir haben im Verlauf der Diskussion mitbekommen, dass die Fachliteratur eigentlich sagt, dass, wenn eine Bandbreite gefordert ist – wie es ja in der Verfassung steht, es müsse ein Sondergesetz geben, ein Beteiligungsgesetz, und dort müsse die Bandbreite festgelegt werden –, dies sowohl eine Unter- wie auch eine Obergrenze beinhalte. Also müsste man eigentlich, ganz genau betrachtet, sogar festhalten, wenn die Obergrenze 100 wäre, und müsste sagen: «Die Obergrenze wäre dann 100», und nicht einfach sagen, mindestens 50 und es nachher offenlassen.

   Aber das würde heissen, dass es bei den anderen Gesetzen, die vorhin erwähnt wurden, eigentlich falsch ist. Aber das hat uns auch – nebst den Argumenten, die vorhin auch vom SP-Sprecher gebracht wurden – dazu bewogen, jetzt doch beim Minimum von 50 und den maximal 70 Prozent zu bleiben.

   Discurs entirProtocol dal pled

• Motion
  Miteinreichende

  Einführung einer Qualitätsbescheinigung für LebensmittelbetriebeNr. 2020.RRGR.282

  31.08.2020GLPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Postulat
  Mitvorstösserin/Mitvorstösser

  Neue Sitzordnung – mehr fraktionsübergreifenden Dialog ermöglichenNr. 2025.GRPARL.115

  10.03.2025 – 24.11.2025AblehnungGLPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Motion
  Mitvorstösserin/Mitvorstösser

  Einführung einer Mindestanzahl von drei Urheberinnen für Vorstösse (ausgenommen Interpellationen und Anfragen)Nr. 2024.GRPARL.106

  05.12.2024 – 01.09.2025AblehnungGLPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Motion
  Mitvorstösserin/Mitvorstösser

  Wahlverfahren im Grossen Rat nachhaltig und ressourcenschonend gestaltenNr. 2023.RRGR.291

  14.09.2023 – 03.06.2024Punktweise beschlossenGLPGrosser RatFuntauna uffiziala
• Motion
  Mitvorstösserin/Mitvorstösser

  Rettet die Gartenbauschule Hünibach!Nr. 2017.RRGR.539

  04.09.2017 – 04.12.2017AnnahmeGLPGrosser RatFuntauna uffiziala

• committee
  Geschäftsprüfungskommission

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied01.06.2022 – 31.03.2025
• committee
  Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied01.06.2022 – 31.12.2022
  • Kommissionspräsident/in03.06.2020 – 31.05.2022
  • Ersatzmitglied01.03.2019 – 31.05.2020
  • Mitglied01.06.2018 – 28.02.2019
  • Mitglied01.06.2014 – 31.05.2018
• council_office
  Grosser Rat - Büro

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied03.06.2020 – 31.05.2022
  • Präsident/in04.06.2019 – 01.06.2020
  • 1. Vizepräsident/in01.06.2018 – 03.06.2019
  • 2. Vizepräsident/in01.06.2017 – 31.05.2018
• council_legislative
  Grosser Rat(GR)

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied02.06.2020 – 31.03.2025
  • Grossratspräsident/in04.06.2019 – 02.06.2020
  • 1. Grossratsvizepräsident/in03.06.2018 – 03.06.2019
  • 2. Grossratsvizepräsident/in06.06.2017 – 03.06.2018
  • Mitglied03.06.2013 – 05.06.2017
• council_legislative
  Grosser Rat - Präsidium

  Grosser RatFuntauna

  • Grossratspräsident/in04.06.2019 – 01.06.2020
  • 1. Grossratsvizepräsident/in01.06.2018 – 03.06.2019
  • 2. Grossratsvizepräsident/in06.06.2017 – 31.05.2018