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Peter Jans

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Sozialdemokratische ParteiSP-GRÜNE-GLP-Fraktion 2024/2028
KantonsratSt.Gallen
Mandate
Party
Sozialdemokratische ParteiSource: SP
Parliamentary group
SP-GRÜNE-GLP-Fraktion 2024/2028
Parliament
Kantonsrat
Electoral district
St.Gallen
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Official profile
Personal
Gender
Male
Occupation
Stadtrat
Language
German
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Email
mail@peterjans.ch
References & source
Source body
SG
Source updated
28.01.2026
Record updated
14.06.2026
First imported
14.08.2025
Voting record(354)
  1. Nicht abgestimmt
    Ordnungsantrag Sulzer-Wil
    External link (ratsinfo.sg.ch)
    Kantonsrat
    Systemwidrige Ergänzungsleistungen ohne Rentenanspruch (Interpellation)
    Result: 66 Yes · 1 No · 0 Abst. · 53 Absent
  2. Nein
    Schlussabstimmung
    External link (ratsinfo.sg.ch)
    Kantonsrat
    IX. Nachtrag zum Strassengesetz (Gesetzgebungsgeschäft)
    Result: 78 Yes · 37 No · 0 Abst. · 5 Absent
  3. Nicht abgestimmt
    Schlussabstimmung
    External link (ratsinfo.sg.ch)
    Kantonsrat
    III. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Inklusive familienergänzende Kinderbetreuung) (Gesetzgebungsgeschäft)
    Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
  4. Ja
    Schlussabstimmung
    External link (ratsinfo.sg.ch)
    Kantonsrat
    II. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsrechte) (Gesetzgebungsgeschäft)
    Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
  5. Ja
    Schlussabstimmung
    External link (ratsinfo.sg.ch)
    Kantonsrat
    Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Finanzierung ambulante Leistungen im Bereich Wohnen) (Gesetzgebungsgeschäft)
    Result: 107 Yes · 0 No · 0 Abst. · 13 Absent
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Speeches(3)
  1. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Jans-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion): Auf den Bericht ist einzutreten. Ich lege meine Interessen offen: Als Stadtrat vertrete ich die Gesellschafterin Stadt St.Gallen in der Energieagentur, die im Auftrag des Kantons u.a. das Energieförderprogramm abwickelt.

    Die Zielsetzungen wurden objektiv überprüft und die Ergebnisse werden transparent dargestellt. Inhaltlich positiv hervorzuheben ist, dass das Jahresziel bei der Stabilisierung des Strombedarfs erreicht wurde. Ebenso wurde das Jahresziel beim Zubau erneuerbarer Energien erfüllt. Erfreulich ist zudem, dass das Zubauziel für Fotovoltaik nun in Anpassung an die Bundesvorgaben erhöht wird. Das ist ein wichtiges Signal. Die negativen Seiten sind aber leider weit mehr als ein Wermutstropfen. Die CO2-Emissionen liegen rund 15 Prozent über dem Zielpfad. Das Jahresziel wurde klar verfehlt. Sowohl der Gebäudebereich als auch der Verkehr haben ihre Vorgaben nicht erreicht, Letzterer sogar deutlich. Das ist alarmierend.

    Unsere Hauptkritik an diesem Bericht ist jedoch nicht die Analyse, diese ist klar, sondern das fehlende Commitment, jetzt rasch und konsequent Korrekturen einzuleiten. Es ist kein erkennbarer Wille vorhanden, die notwendigen Schritte zu gehen, um das CO2-Ziel doch noch zu erreichen. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass das Verfehlen der Ziele bereits hingenommen wird. Das wirkt mutlos. Besonders stossend ist der langsame Prozess bei den Mustervorschriften der Kantone für den Energiebereich (MuKEn) 2025, die in unserem Kanton erst im Jahr 2031 in Vollzug kommen sollen. Angesichts der Dringlichkeit ist das ein kaum nachvollziehbarer Zeithorizont. Im Gebäudebereich zeigt das Verfehlen der Ziele v.a. eines: Das Energiegesetz (sGS 741.1; abgekürzt EnG) enthält nach wie vor zu viele Schlupflöcher, die den Einbau fossiler Heizungen ermöglichen. Die verhaltensökonomischen Anreize wirken offensichtlich nicht ausreichend oder sie sind teuer zu erkaufen. Die logische Konsequenz wäre, klare Verhältnisse zu schaffen, d.h. kein fossiler Heizungsersatz mehr ausser in wirklich unzumutbaren Ausnahmefällen. Das wäre letztlich auch volkswirtschaftlich günstiger. Doch diese Konsequenz wurde nicht gezogen. Gleichzeitig wird beklagt, es gäbe immer noch zu viele Gasheizungen. Dabei wurde mit der 20-Prozent-Schweizer-Biogas-Regelung deren Weiterbetrieb faktisch ermöglicht und gefördert. Hier fehlt es an der nötigen Kohärenz.

    Der Verkehrsbereich ist das zweite grosse Sorgenkind. Hier liegt ein enormes Potenzial brach. Der zaghaft angelaufene Umstieg auf Elektromobilität wird gleich wieder ausgebremst, wenn man die Mobilität zwar mit Beiträgen an die Ladeinfrastruktur fördert und gleichzeitig besteuert, noch bevor die Umstellung Fahrt aufgenommen hat. Das widerspricht sich. Der wirksame Ansatz ist bekannt: Neben der Dekarbonisierung braucht es auch eine Reduktion des Strassenverkehrs oder zumindest das Ziel eines Nullwachstums. Davon ist im Bericht allerdings nichts zu lesen. Strassenausbauten stehen jedoch in klarem Widerspruch zu dem, was klimapolitisch notwendig wäre.

    Bei der Windenergie bläst in unserem Kanton leider weiterhin ein frostiger Gegenwind. Das Zubauziel von 80 GWh ist ohnehin bescheiden. Positiv ist hier aber zu würdigen, dass die Regierung versucht, einige Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Hier braucht es Standfestigkeit und den politischen Willen, das Ziel auch tatsächlich zu erreichen.

    Der Bericht zeigt, dass der Kanton mit seiner Energie- und Klimapolitik grundsätzlich auf dem richtigen Weg ist. Er zeigt aber ebenso klar, dass wir viel zu langsam und dazu noch widersprüchlich unterwegs sind. Lasche Vorgaben im Gebäudebereich und zu wenig Entschlossenheit im Verkehrsbereich genügen nicht. Ohne einen echten Kurswechsel wird die nächste Evaluation kaum besser aussehen.

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  2. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Jans-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Ich lege meine Interessen offen: Ich weise darauf hin, dass ich auch als Stadtrat von St.Gallen mit dem Thema der Vorlage verbunden bin, indem der Stadtrat dem St.Galler Stadtparlament ebenfalls eine Mitfinanzierung beantragt hat.

    Das textile Handwerk bzw. die Textilindustrie hat für die Ostschweiz über Jahrhunderte eine prägende Rolle gespielt. Zuerst waren es Stoffe aus Leinen, danach die Stickerei. Viele Familien in der Ostschweiz und in der ganzen Region haben einen Bezug zu dieser Branche. Stickerei war lange Zeit der Wirtschaftsmotor für eine ganze Region. Es gab Arbeitsplätze, Einkommen, Wohlstand, aber auch Abhängigkeiten. Der Wohlstand ist noch heute in Gebäuden aus der Jugendstilzeit zu sehen. Aber neben der Architektur haben auch die Universität St.Gallen, das regionale Banken- und Versicherungswesen oder, heute etwas in den Hintergrund gerückt, die Maschinenindustrie einen engen Bezug zur Textilindustrie. Heute ist die Rolle der Textilien relativiert, wenn auch immer noch präsent.

    Zu Recht wird deshalb vom grossen textilen Erbe gesprochen. Dieses Erbe und die Erinnerung daran gehören dazu, wenn man die Entwicklung unserer Region verstehen will. Dieses, also unser Erbe, soll gepflegt werden. Das machen der Verein Textilmuseum und die Stiftung dahinter mit grossem Engagement. Wir haben es gehört: Das Textilmuseum birgt eine der bedeutendsten Textilsammlungen der Schweiz. Es ist wichtig für uns als Region und für Gäste, die unsere Region kennenlernen wollen, ob es gewöhnliche Touristinnen und Touristen sind oder speziell Textilaffine.

    Vielleicht darf man sagen, dass die Bedeutung des Textilmuseums von einigen unterschätzt wurde. Mit der Anerkennung des Bundes als Museum von nationaler Bedeutung bekam es nun allerdings gewissermassen einen Ritterschlag. Heute liegen die Schätze des Textilmuseums teilweise im Dornröschenschlaf. Sie verdienen und benötigen dringend eine Aufwertung. Die Kommissionsmitglieder konnten bei einer Begehung mit eigenen Augen sehen, wie inadäquat heute die Sammlung gelagert werden muss, dies auf die Platzverhältnisse bezogen, v.a. aber auch bezüglich der klimatischen Bedingungen und ihren Schutz generell. Das Gebäude ist, um es so zu sagen, in die Jahre gekommen. Das sorgfältig erarbeitete Bauprojekt verdient es, umgesetzt zu werden. Dass die private Trägerschaft das Projekt nicht allein stemmen kann, ist verständlich. Die hälftige Finanzierung durch Private und die öffentliche Hand ist der Sache angemessen. Wir unterstützen deshalb den Antrag der Regierung auf Ausrichtung eines Kantonsbeitrags, damit das Textilmuseum nicht nur das Alte angemessen und würdig bewahren sowie dem Publikum zeigen kann, sondern es auch in attraktiver Weise in die heutige Zeit übersetzen sowie mit dem Heute und Morgen verknüpfen kann. Das Haus hat das Potenzial zu einem Leuchtturmprojekt.

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  3. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Jans-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden. Ich lege meine Interessen offen: Ich bin Verwaltungsratspräsident der SN Energie AG.

    Die Axpo spielt in der schweizerischen Stromversorgung eine wichtige Rolle. Über die St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (SAK) ist auch der Kanton St.Gallen an der Axpo beteiligt. Es ist deshalb zentral, dass die Regierung eine Haltung dazu hat, wie sich die Axpo in Zukunft entwickeln soll. Ebenso wichtig ist es, dass die Regierung diese Haltung, wenn auch indirekt über die SAK, glaubhaft vertritt.

    Wir haben in der Interpellation die Frage nach dem zukünftigen Eigentum an der Axpo und ihren Stromerzeugungsanlagen gestellt. Es ist erfreulich, dass die Regierung hier eine klare Antwort gibt. Sie schreibt, der Kanton St.Gallen unterstütze das Anliegen, die inländische Stromversorgung langfristig zu sichern und in den Händen der öffentlichen Hand zu behalten. Diese Haltung ist zweifellos im Interesse unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft. Wir appellieren an die Regierung, sich via SAK entsprechend dafür einzusetzen, dass die zu erarbeitende zweite Version des neuen Aktionärsbindungsvertrags für die Axpo im Gegensatz zur ersten Version in Bezug auf die Sicherung des Eigentums der öffentlichen Hand Klarheit schafft. Eine weitere Frage betrifft den Auftrag der Axpo. Wir stimmen der Regierung zu, dass die Axpo ihren Beitrag leisten soll an eine sichere, langfristig ausgerichtete und wirtschaftliche Energieversorgung und dass sie entsprechend die inländische Produktion erneuerbaren Stroms forcieren soll. Die Frage ist, was unter wirtschaftlicher Energieversorgung zu verstehen ist. Wir meinen klar, dass es nicht die Aufgabe der Axpo ist, den inländischen erneuerbaren Strom zu Höchstpreisen an die Börse zu bringen und damit ihren Unternehmensgewinn zu maximieren, sondern es ist ihre Aufgabe, inländischen erneuerbaren Strom zu Gestehungskosten plus der Bevölkerung und der Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. So verstand die frühere Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK) als Vorgängerin der Axpo ihren Zweck. Wirtschaftliche Versorgung heisst also, den in der Schweiz produzierten erneuerbaren Strom möglichst kostengünstig an die Endkundinnen und Endkunden weiterzugeben. An die Regierung ergeht daher der Aufruf, sich auch in dieser Beziehung mit einer klaren Position in die Axpo-Weiterentwicklung einzubringen.

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  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025 – 31.12.2199
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Data: OpenParlData · CC BY 4.0