Kurt Rüegsegger

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1. Speech
   Infrastruktursanierung Strassen 2023No. 2023.TVS.0151

   21.09.2023Kurt Rüegsegger (SVP) für dieStadtrat

   Agenda item 10: Infrastruktursanierung Strassen 2023: Stadtkreis 3; Ausführungskredit

   Kurt Rüegsegger (SVP) für die Fraktion: Wir haben in unserer Fraktion das Geschäft diskutiert und sind zum Schluss gekommen, dass ich sagen darf wir stimmen dem Geschäft zu. Ich möchte auch dem Verwaltungsrat herzlich für die Beantwortung eines Teils meiner technischen Fragen danken. Ich hoffe, es kommt dann auch gut und es werden mit der Zeit einmal die Normen eingeführt, sodass wir immer vom selben reden, sodass man dann weiss, um was es geht, für alle zusammen. Wir haben auch gefunden, dass der Plan, der im Vortrag die Strassenabschnitte aufzeigt, eigentlich sehr schlecht ausgeführt ist. Es geht uns vor allem darum, dass wir gerne gewusst hätten – wie ich das in der Kommission auch schon gesagt habe – welche Strassenabschnitte eigentlich für die Schulsicherheit gemacht werden müssen. Das entnehmen wir hier nicht. Wir haben wohl eine Grössenordnung von Zahlen, aber man muss sich fragen, ist das jetzt realistisch oder ist der Betrag zu hoch? Aber wir haben da volles Vertrauen. Aber das nächste Mal wäre es doch wichtig, in diesem Geschäft doch ein bisschen genau zu definieren – vor allem im Strassenplan – wo man die Schulwegsicherheit für die Kinder auslöst. Danke für das Zuhören.

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2. Speech
   Hochwasserschutz Aare-Bern: Kiesentnahme beim Schwellenmätteli; KreditNo. 2000.GR.000398

   24.08.2023Kurt Rüegsegger (SVP) für dieStadtrat

   Agenda item 11: Hochwasserschutz Aare Bern: Wasserbauplan «Gebietsschutz Quartiere an der Aare» und Ausführungskredit (Abstimmungsbotschaft)

   Kurt Rüegsegger (SVP), Einzelvotum: Das ist sicher ein sehr komplexes Geschäft, der Hochwasserschutz. Aber ich bin der Meinung, gerade was den Beton anbelangt, wie auch zum Sandstein muss ich sagen, dass klar ist die Stadt Bern mehrheitlich aus Sandstein, aber ob das Material, welches ganz andere kapillare Strukturen hat als der Beton, da habe ich nicht das Gefühl, dass das Baumaterial ist, welches ich nehmen würde. Schon gar nicht bei der Aarestrasse, weil ich glaube, dass die Aarestrasse wie sie ist, man ja gar nicht zurückbauen müsste. Wir können dort einfach mit den heutigen Technologien, die man im Wasserbau hat, ganz gut betonieren. Es sieht gar niemand darunter, weil ja das Trottoir eigentlich über der Aare verläuft und das andere ist noch, wenn ein Hochwasser kommt, sind wir vielleicht froh, dass es dort ein Geländer hat, damit das Wasser wieder abfliessen kann. Wenn man es aufmauert, dann kanalisiert man das Hochwasser eigentlich. Und meistens, wenn dann das Hochwasser kommt, kommt dann noch ein Haufen anderes mit, nämlich Holz. Und ich glaube, das Holz das Schlimmste ist, was wir haben in der Aare, das dazu führt, dass es eben dann in der Matte überlaufen kann. Und das andere ist auch bei der Aare-Strasse, dort müssen dann die schweren Geräte zirkulieren können. Was haben sie das Gefühl, warum hat Alexander Tschäppät seinerzeit gesagt: «Wir müssen die Aare-Strasse machen»? Wegen dem Gewerbe, vor allem wegen der Stadtmühle, und den anderen Gewerblern, die in der Matte sind, dass man nicht durch die Matte fahren musste, sondern auf dem schnellsten Weg aus der Matte herausgekommen ist mit diesen Tonnagen. Deshalb bin ich der Meinung, dass man heute mit diesen Technologien gerade im Sektor Beton, das gut nützen könnte, denn beim Beton ist Farbe beimischen heute absolut kein Problem. Und ob dann das die Stadt derart verändert, wie Sibyl Eigenmann gesagt hat unter dem Wasser. Ich glaube nicht daran, denn die Mauer wird sich mit der Zeit durch den Regen und alles darum und daran sicher auch verändern. Und wenn man dort noch ein paar Blümchen am Rand anpflanzt, dann ist dort auch Leben auf der Betonmauer und das nimmt gar niemand mehr recht wahr. Darum sehe ich eigentlich auch von meiner Seite her, nicht aber alle anderen von meiner Partei, doch zu dem Antrag Nummer 7 eigentlich auch etwas Positives. Auch wenn die Hydrologie etwas anderes sagt, was ich auch begreifen kann, aber ich glaube gerade dort würde ich tatsächlich den Beton am Sandstein vorziehen, nicht nur aus den finanziellen Überlegungen, sondern auch wegen der Lebensdauer. Der Sandstein hat nicht die Lebensdauer. Wir wollen nicht wie am Münster nachher immer wieder ein Gerüst, weil man den Sandstein erneuern muss, denn das Wasser hat so viel Kraft und Schleifeigenschaften. Auch wenn das Geröll kommt, kann ich mir gut vorstellen, dass man nachher innerhalb von kürzester Zeit schon wieder die ersten Sandsteinreparaturen vornehmen muss. Danke fürs Zuhören.

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• Interpellation
  Erstunterzeichnende/r

  Vergabekriterien bei städtischen Mietwohnungen: was kostet die ungerechte Vergabe den Steuerzahler? Was für Folgen hat diese Praxis für effektiv auf günstige Wohnungen angewiesene Personen?No. 2023.SR.000050

  16.02.2023ErledigtSVPStadtratOfficial record
• Kleine Anfrage
  Erstunterzeichnende/r

  Spielzone GreyerzstrasseNo. 2023.SR.0215

  09.11.2023ErledigtSVPStadtratOfficial record
• Postulat
  Mitunterzeichnende/r

  Bevölkerungsnaher Service public; Effiziente Prozesse bei der Rechnungsstellung und im ZahlungsverkehrNo. 2022.SR.000127

  01.09.2022ErledigtSVPStadtratOfficial record
• Kleine Anfrage
  Erstunterzeichnende/r

  EWB: warum wird im Normalfall dem Bezüger/Konsumenten aus der Stadt Bern nicht der günstigste, sondern nur der zweitgünstigste Tarif in Rechnung gestellt? Sind der Gemeinderat und das EWB bereit, diese Tarifpolitik gerade angesichts der steigenden Energiepreise zu ändern?No. 2022.SR.000129

  01.09.2022beantwortetSVPStadtratOfficial record
• Kleine Anfrage
  Mitunterzeichnende/r

  Betteln mit Tieren – Hunde in der Stadt BernNo. 2021.SR.000084

  25.03.2021beantwortetSVPStadtratOfficial record

• Kommission
  Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün(PVS)

  Stadtrat

  • Stellvertretendes Mitglied12.01.2023 – 24.11.2023
  • Mitglied12.01.2017 – 18.01.2019
  • Mitglied26.01.2012 – 16.01.2014
• Ad-Hoc Kommission
  Finanzdelegation(FD)

  Stadtrat

  • Präsident22.01.2021 – 01.01.2022
  • Mitglied14.03.2013 – 27.02.2014
• Ratsleitung
  Fraktionspräsidienkonferenz(FPK)

  Stadtrat

  • Vorsitz22.01.2021 – 14.01.2022
  • Mitglied17.01.2019 – 14.01.2022
• Ratsleitung
  Büro Stadtrat(BSR)

  Stadtrat

  • Vorsitz22.01.2021 – 14.01.2022
  • Mitglied17.01.2019 – 01.01.2021
  • Mitglied16.01.2014 – 15.01.2015
• Parlament (Legislativrat)
  Stadtrat(STR)

  Stadtrat

  • Stadtratspräsident22.01.2021 – 14.01.2022
  • 1. Vizepräsident16.01.2020 – 22.01.2021
  • 2. Vizepräsident17.01.2019 – 17.01.2020
  • Stimmenzähler16.01.2014 – 15.01.2015
  • Mitglied28.04.2011 – 01.01.2024