Willy Nägeli

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  EKT Holding AG, Arbon · Verwaltungsrat, Vizepräsident.

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat

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1. Mitglied GR
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   15.02.2012Grosser Rat

   In der vorberatenden Kommission waren fünf ehemalige Grossratspräsidenten. Es handelte sich also um eine Ansammlung von Qualität und Kompetenz. Die Fraktion der SVP ist einstimmig für Eintreten auf beide Vorlagen und wird ihnen in der Folge auch zustimmen.

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2. Mitglied GR
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   17.06.2009Grosser Rat

   Traktandiert ist "nur" eine Diskussion. Der Regierungsrat hat am 14. April 2009 beschlossen, das Konzept für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zu genehmigen und zur Umsetzung freizugeben. Zu diesem Zweck wird im Departement für Erziehung und Kultur ab 2010 eine Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen mit zwei Stellen (total 150 Stellenprozente) geschaffen und ein jährlicher Gesamtbetrag von maximal 1 Million Franken im Budget vorgesehen. Wir sprechen also über eine beschlossene Sache. Ich habe den 111-seitigen wissenschaftlichen Grundlagenbericht nicht im Detail gelesen. Aber im Konzept selber sind mir, vielleicht nicht zuletzt als Schulmeister, folgende Sequenzen aufgefallen: Kinder-, Jugend- und Familienpolitik ist primär eine Gemeindeaufgabe (Politische Gemeinde und Schulgemeinde). Erziehung und Bildung sind zentrale Werte. Der Kanton Thurgau fördert zusammen mit den Gemeinden (und Schulgemeinden). Die schulischen Kanäle werden konsequent genutzt. Unterstützung der Schulgemeinden im Bereich der Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus. Mit der Schule abgestimmte familienergänzende Massnahmen. Sprachförderung im Kindergarten. Brücke zwischen Eltern mit Migrationshintergrund und der Schule. Informations- und Beratungsnetzwerk, unter anderem der Schulen, zum Beispiel schulische Kriseninterventionsteams usw. Als ob auf unsere Schule nicht schon genügend Probleme zukommen! Fazit: Rund drei Viertel der 17 vorgeschlagenen Einzelmassnahmen erfordern die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden (und Schulgemeinden). Die im Konzept aufgeführten Kosten berücksichtigen deshalb vorerst nur die kantonale Handlungsebene. Die Kosten auf Gemeindeebene sind hier kein Thema. Im Bericht "Konkretes und koordiniertes Vorgehen gegen Jugendgewalt und Suchtmittelkonsum" habe ich vor allem nach "konkret" gesucht und nach langem Suchen folgendes Konkretes gefunden: "... muss mit konkreten Massnahmen angegangen werden." "Es braucht deshalb zusätzliche, vor allem präventiv wirkende Massnahmen." "Wichtig sind auch Sensibilisierung und Aufklärung." "Somit ist auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt so Einfluss zu nehmen, dass negative Tendenzen wirksam aufgefangen werden können." "Im Sinne einer integrierten Strategie ist diese allgemeine Prävention mit einer gezielten Prävention zu kombinieren." Schlussendlich noch ein ganzer Abschnitt Konkretes: "Als weitere Unterstützungsmassnahmen sind zudem die in einigen Gemeinden bereits bestehenden Angebote einer schulischen Sozialarbeit bzw. Schulsozialarbeit zu nennen. Ein weiterer Ausbau dieser Angebote liegt in der Verantwortung der Schulgemeinden. Bezogen auf den Teilbereich Nachbarschaft / Quartier können Mentoren-Programme für gefährdete oder problembelastete Jugendliche sowie Präventionsprojekte auf Quartiersebene, unter Mobilisierung der Wohlbevölkerung, angeregt werden. Dafür sind ebenfalls die Gemeinden zuständig." Wir haben nun ein wissenschaftlich abgestütztes Konzept und eine neue Fachstelle, die ziemlich weit von den Problemen entfernt ist, sowie einen konkreten Bericht. Zu hoffen bleibt jetzt, dass diese weit oben schwebenden Instrumente ihre Wirkung gelegentlich bis auf den Boden der Realität bringen können.

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3. Mitglied GR
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   03.06.2009Grosser Rat

   Ich stelle zum Anhang des vorliegenden Gesetzes sowie zum Anhang des Gesetzes über die Gemeinden folgenden Antrag: Die fünf "neuen" Bezirke heissen: Arbon = Oberthurgau, Frauenfeld = Unterthurgau, Kreuzlingen = Vorderthurgau, Münchwilen = Hinterthurgau, Weinfelden = Mittelthurgau. Warum sollen die neuen Bezirke gleich wie die alten lauten? Die Bezirke Arbon, Frauenfeld, Kreuzlingen, Münchwilen und Weinfelden werden alle geändert. Es handelt sich um neue Gebilde, und die bisherigen Bezirke Bischofszell, Diessenhofen und Steckborn sind ganz verschwunden. Neue Namen für neue Bezirke! Mein Antrag basiert auf einer klaren Struktur, nämlich der Lage der Bezirke. "Oberthurgau" für den Bezirk Arbon ist bereits ein verwurzelter Begriff. Demzufolge würde der Bezirk Frauenfeld "Unterthurgau" heissen. Dort ist auch der tiefste Punkt des Kantons, und einige Gemeinden liegen am Untersee. Ähnlich verhält es sich mit dem traditionellen Begriff "Hinterthurgau" für den Bezirk Münchwilen. "Vorderthurgau" wäre dann der gegenüberliegende Bezirk Kreuzlingen. Bleibt für den Bezirk Weinfelden logischerweise die Bezeichnung "Mittelthurgau". Ich habe meinen Schülern versprochen, diesen Antrag zu stellen. Ich bin ein Volksvertreter, und nach meinem Verständnis gehören auch Fünftklässlerinnen und Fünftklässler zum Volk. Ich danke Ihnen für die Unterstützung.

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4. Mitglied GR
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   11.03.2009Grosser Rat

   Im Kern stellt die Interpellantin zwar fest, dass wir ausreichende Gesetze haben, welche die Jugendlichen vor dem missbräuchlichen Trinken schützen sollen, doch fragt sie Folgendes: Wird kontrolliert? Werden die Kontrollen kontrolliert? Werden Testkäufe durchgeführt? Wer darf Testkäufe veranlassen? Welche Massnahmen werden getroffen? Kommt es zu Strafanzeigen? Gab es auch schon Patententzüge? In seiner ausführlichen Beantwortung macht der Regierungsrat einleitend eine Auslegeordnung über die eidgenössischen und kantonalen Gesetze und Regelungen, die zu diesem Thema bestehen. Auch die Fragen der Interpellantin werden meines Erachtens umfassend beantwortet. Währenddem bei stehenden Verkaufsstellen wie Restaurants, Geschäften, aber auch Tankstellenshops weitere Kontrollen machbar sind und auch gemacht werden, sieht die SVP-Fraktion die viel grössere Problematik bei "fliegenden" Anlässen wie Festen, Ausstellungen, Events aller Art. Hier sind Kontrollen viel schwieriger. Und werden Anlässe privat organisiert, finden diese praktisch ausserhalb von Recht und Ordnung statt. Da würde auch eine Erhöhung der Alterslimite nicht weiterhelfen. Auch die Prävention wird grosszügig behandelt. Der Regierungsrat kommt zum Schluss, dass staatlichen Strategien und Massnahmen Grenzen gesetzt sind, wenn die elterliche Unterstützung fehlt. Obwohl schon ein bisschen abgegriffen, gilt hier wohl: "Im Hause muss beginnen, was leuchten soll im Thurgauer Land."

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• Einfache Anfrage
  Vorstösser/Vorstösserin

  Auswirkungen der im Raum stehenden Solarstrominitiativen in verschiedenen Gemeinden und Städten auf die Thurgauer NetzeNo. 12/EA 103/291

  29.09.2014 – 03.12.2014abgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Vorstösser/Vorstösserin

  Vergabepraxis von Pflegebetten im ThurgauNo. 12/EA 63/183

  20.11.2013 – 22.01.2014abgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  Bildungsbericht Thurgau 2023(GREM270)

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  • Mitglied08.11.2023 – 12.04.2024
• Spezialkommission
  Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats (GOGR)(GREM30)

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  • Mitglied05.07.2023 – 18.04.2024
• Spezialkommission
  Änderung des Waldgesetzes (WaldG)(GREM27)

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  • Mitglied28.02.2023 – 09.05.2024
• Spezialkommission
  Kreditbegehren für die Beschleunigung des Leuchtenersatzes in der KVTG(GREM215)

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  • Mitglied10.02.2023 – 12.04.2024
• Spezialkommission
  Standortentwicklung Wil West / Netzbeschlüsse(GREM18)

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  • Mitglied13.09.2021 – 31.03.2022