Raphael Stutz

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  EW Sirnach AG, Verwaltungsrat · Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Genesis Solutions AG, Verwaltungsrat · Präsident

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  EKT Energiestiftung, Stiftungsrat · Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Murg AG, Verwaltungsrat · Präsident

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  CRSS Immo AG, Verwaltungsrat · Präsident

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat

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1. Kantonsrat
   Speech

   22.10.2025Grosser Rat

   Es erstaunt mich, dass in diesem Parlament Einigkeit besteht, von links über die Mitte bis rechts. Wir alle finden das nicht okay. Es verdient hier ein CEO einer Stromproduktionsgesellschaft 800 und irgendwas Franken pro Stunde, währenddem in diesem Land eine Minimal-AHV-Rente bei 1200 Franken plus liegt – nicht pro Stunde, sondern pro Monat. Die SVP-Fraktion kritisiert das. Wir sind grundsätzlich nicht für einen Lohndeckel, aber wir sind für Korrektheit, und was hier läuft, ist nicht korrekt. Jede Kioskbetreiberin oder jeder Kioskbetreiber übernimmt mehr Risiko, behaupte ich, für seinen eigenen Kiosk, den er oder sie selbstständig führt, als ein Geschäftsleitungsmitglied der Axpo. Das ist Teil unserer Meinung. Wir fordern von unserem Regierungsrat, sich nicht hinter der EKT Holding AG zu verstecken, sondern klar zu kommunizieren, dass dies im Kanton Thurgau nicht toleriert wird. Weder der CEO unserer Thurgauer Kantonalbank (TKB) noch andere CEO, die Unternehmen mit Beteiligung des Kantons Thurgau vorstehen, verdienen ähnlich viel. Das geht aus unserer Sicht nicht. Ich habe in kurzer Zeit das Gleiche gesagt wie meine Vorredner. Danke.

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2. Mitglied GR
   Speech

   27.08.2025Grosser Rat

   Ich verlese die Fassung meines Fraktionskollegen und Mitmotionärs Ulrich Graf als Fraktionssprecher. "Das Motionsanliegen fusst auf zwei wichtigen Erkenntnissen, die in der SVP-Fraktion entsprechend diskutiert wurden. Erstens: die Würde der möglichen Sozialhilfeempfänger. Zweitens: die Ressourcen der Sozialhilfebezüger. Als Mitmotionär war ich anfänglich der Meinung, dass es nicht sein kann, dass noch nicht abgeklärten Sozialhilfebedürftigen das Geld plötzlich ausgeht und andere Institutionen einspringen müssen. Dazu fand ich es wichtig, mit einem Freibetrag Ressourcen und somit Kosten bei der Bearbeitung der Fälle einsparen zu können. Dass andere Kantone Freibeträge zum Teil schon lange kennen, zählt für mich nicht. Die Sozialhilfe fusst grundsätzlich auf dem Subsidiaritätsprinzip. Schon meinen Mitmotionärinnen und -Motionären, meinen Fraktionskolleginnen und -Kollegen musste ich eingestehen, dass mit der Einführung eines Freibetrags gemäss SKOS-Richtlinien oder vielleicht sogar eines kleinen Betrages die obigen beiden Hauptanliegen nicht zu einer befriedigenden Lösung beitragen. Selbst in Sozialhilfekreisen wird bestritten, dass Ressourcen geschont werden können. Noch schlimmer: Mit einem neuen Freibetrag würde die Anzahl der Sozialhilfebezüger gesteigert; somit auch die Kosten. Wo bliebe da die Eigenverantwortung? Diese negativen Erfahrungen gibt es leider in Kantonen mit Freibetrag. Als Mitglied einer Sozialhilfebehörde weiss ich, dass die allermeisten Fälle nicht aus dem Nichts auftauchen. Sie sind bekannt und werden vorgemerkt. Es wird geholfen mit Beratung, ob mit oder ohne Fremdbetrag. Das ist die Praxis. Viel schlimmer sind späte IPV-Auszahlungen oder sehr lange dauernde IV-Abklärungen, die häufiger eine Notlage auslösen, obwohl die Bezüger dann anschliessend nicht auf Sozialhilfe angewiesen sind. Dies braucht Ressourcen. Die Würde der Menschen wird gewahrt, indem wir in der Sozialhilfe subsidiär reagieren können. Auch hier ändert ein Freibetrag nichts. Es besteht grundsätzlich die Gefahr, dass Freibeträge bis zu 10'000 Franken dazu verleiten, dies auszunutzen. Die SVP-Fraktion empfiehlt, weiterhin genau hinzuschauen, welche Konstellationen zu Ressourcenverschleiss oder Unwürde führen. Es gibt an gewissen Orten tatsächlich Handlungsbedarf. Ein Freibetrag hilft hier aber nicht und würde unnötige Gesetzesanpassungen mit sich bringen. Wir empfehlen einstimmig, diese Motion abzulehnen und nicht einzutreten."

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3. Mitglied GR
   Speech

   07.05.2025Grosser Rat

   Aus Effizienzgründen werde ich nicht die Meinungen meiner Vorredner wiederholen. Ich kann sagen, mein Votum umfasst Punkte, die Sie in den Reden von Ratskollege Gabriel Walzthöny und Ratskollege Marcel Wittwer wiederfinden. Wir als SVP-Fraktion haben uns zuerst einmal mit dem Begriff vertraut gemacht. Der Begriff Public-Private-Partnership war bei uns noch nicht bei allen geläufig, ich kenne ihn aus meiner beruflichen Laufbahn. Ich sehe da Schwierigkeiten, ich sehe aber auch Chancen, und ich würde mir von der Regierung wünschen, dass man dieses Thema vielleicht auch im Detail genauer anschauen würde. Beispielsweise bei einem Gefängnisprojekt kann man sich dann als Parlament und Regierung vertieft Gedanken machen, weil die Idee, denke ich, im Grundsatz nicht schlecht ist.

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4. Mitglied GR
   Speech

   14.08.2024Grosser Rat

   Ratskollege Patrick Siegenthaler, ich bedanke mich für das Aufgreifen dieses Themas. Die Mitglieder der SVP-Fraktion haben einiges lernen dürfen. Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich wusste bis zu dieser Interpellation nicht, dass es eine solche gibt. Die SVP-Fraktion hat das diskutiert und sieht eine Gefahr in der Cyberkriminalität respektive sieht ein Risiko im Internet und in den Netzwerken. Wir glauben aber auch, dass die Regierung sich ihrer Verantwortlichkeit bezüglich dieses Themas bewusst ist, weil der Schaden auf Kostenseite wie auch auf Vertrauensseite gegenüber den Kundinnen und Kunden, den Bürgerinnen und Bürgern immens sein kann. Wir sind aber nach erfolgter Diskussion zum Schluss gekommen, dass wir als SVP-Fraktion der Regierung vertrauen, dass sie die nötigen Instrumente und die Erfahrung in ihre Arbeit einfliessen lässt. Wir sind deshalb nicht davon überzeugt, dass wir diese Rezertifizierung brauchen. Wir danken dem AFI, dass es dieser Diskussion zuhört und noch ein höheres Augenmerk auf diese Thematik setzt.

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5. Mitglied GR
   Speech

   03.07.2024Grosser Rat

   Danke für den Unterricht, ich kannte das "Sozialnetz Thurgau" nicht, und das ging auch vielen Leuten in unserer Fraktion so. Das liegt vielleicht daran, dass, wenn ich etwas suche, ich zuerst in Google suche; und ich weiss nicht, ob das der Grund ist, warum oder weshalb die Besucherzahlen dieser Plattform zurückgingen. Ich muss aber sagen, dass ich stolz bin auf unseren Kanton. Es sind da 879 Einträge vorhanden. Das ist sehr viel. Es ist schön, dass wir so viele Institutionen haben, die sich zum Wohl von Schwachen, von Jungen, von Alten, von Herren, von Frauen, von Leuten, die Gewalt erfahren haben, wie auch immer, engagieren. Das finde ich wirklich gut, danke. Wie gesagt, vielleicht liegt es daran, dass wir alle zuerst in Google suchen, bevor wir ins "Sozialnetz Thurgau" gehen. Darauf hätte ich gerne eine Antwort. Die SVP-Fraktion begrüsst die Kampagne, die stattgefunden hat im letzten Herbst. Es wäre noch interessant, herauszufinden, was denn da passiert ist. Sind jetzt die Besucherzahlen gestiegen oder nicht? Oder suchen eben die Leute zuerst in Google und gehen dann direkt auf die Website eines Anbieters, anstelle über das "Sozialnetz Thurgau", wo dann vielleicht auch die Informationen leicht veraltet oder nicht so ausführlich sind, wie wenn man direkt auf die Homepage eines Anbieters klicken würde? Wir sind mit der momentanen Situation grundsätzlich zufrieden, wünschen uns aber, dass die fehlbaren Gemeinden vielleicht auch noch das Widget auf ihrer Website aufschalten könnten.

   Full speech

• Motion
  Mitunterzeichnende

  Das Vorsorgeprinzip im Thurgau anwenden und den Zugang zu irreversiblen Eingriffen zur Geschlechtsumwandlung nur Personen vorbehalten, die nach schweizerischem Zivilgesetzbuch volljährig sindNo. 24/MO 16/117

  19.02.2025InBearbeitungSVPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/Erstunterzeichnerin

  Wil WestNo. 24/EA 31/83

  06.11.2024 – 18.12.2024AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Bezahlkarte für AsylbewerberNo. 20/MO 57/652

  28.02.2024 – 18.03.2026AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  Änderung des Gesetzes über die GGG(24/GE9/178)

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  • Mitglied02.07.2025 – 05.02.2026
• Spezialkommission
  Beitritt des Kantons Thurgau zur IVBSA(GREM5)

  Grosser RatSource

  • Mitglied08.07.2024 – 19.12.2024
• Spezialkommission
  Änderung G Massnahmen gegen Arbeitslosigkeit u. zur Standortförderung(MASG)(GREM294)

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  • Mitglied10.06.2024 – 08.05.2025
• Spezialkommission
  Ruhetagsgesetz (RTG)(GREM289)

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  • Mitglied10.06.2024 – 06.02.2025
• Ständige Kommission
  Kommission für Klima, Energie und Umwelt

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  • Mitgliedsince 22.05.2024ongoing