Michèle Strähl

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  Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene (TSME), Frauenfeld · Aufsichtskommission, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Stiftung Hofacker, Weinfelden · Stiftungsrat, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Strähl Käse AG · Verwaltungsrat, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Agro Marketing Thurgau AG · Verwaltungsrat, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  Thurgauer Gewerbeverband · Vorstand, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat

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1. Kantonsrat
   Speech

   29.04.2026Grosser Rat

   Es liegen 98 Anträge vor. Drei Anträge betreffen die Gesuche von Schweizer Bürgern, 95 Anträge betreffen ausländische Bewerberinnen und Bewerber. Es sind 19 Bewerberinnen und Bewerber, welche die Einbürgerung zusammen mit der Ehepartnerin bzw. dem Ehepartner beantragen. Ebenfalls zur Einbürgerung vorgeschlagen sind insgesamt 26 Töchter und 11 Söhne von schweizerischen und ausländischen Eltern. Sie sind in den Gesuchen ihrer Eltern miteinbezogen. Insgesamt bewerben sich somit 149 ausländische sowie 5 Schweizer Personen um das thurgauische Kantonsbürgerrecht. Die vorliegende Liste beinhaltet weitere Angaben wie Name, Beruf, Staatszugehörigkeit und Alter der Bewerberinnen und Bewerber und deren Ehepartner. Die Berufsbezeichnung entspricht in der Regel der Tätigkeit, welche die Gesuchstellenden zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ausgeübt haben. Änderungen, soweit sie bekanntgegeben wurden, sind nachgeführt. Die Justizkommission hat sämtliche auf der Liste enthaltenen Gesuche auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Grundlagen geprüft und festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Einbürgerungen erfüllt sind. Die Justizkommission überprüft insbesondere, ob sich seit der Erteilung des Gemeindebürgerrechts wesentliche Faktoren verändert haben. Die Gesuche von drei Personen wurden zurückgestellt, da nach Ansicht der Justizkommission noch weitere Abklärungen notwendig sind. Für sämtliche auf der Liste aufgeführten Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller liegt die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vor. Die Wohngemeinden haben allen Einbürgerungswilligen das jeweilige Gemeindebürgerrecht, welches Voraussetzung für den Erwerb des Kantonsbürgerrechts ist, verliehen. Das Gemeindebürgerrecht wird jedoch erst wirksam, wenn auch das Kantonsbürgerrecht erteilt worden ist. Ich komme zum Antrag: Die Justizkommission empfiehlt Ihnen einstimmig, die Kantonsbürgerrechtsgesuche Nr. 1 bis 3 von Schweizer Bürgern zu genehmigen. Die 95 Gesuche Nr. 4 bis Nr. 100 – wobei die Nr. 11 und 66 nicht vergeben sind – von Ausländerinnen und Ausländern werden mit 13:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zur Annahme empfohlen.

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2. Kantonsrat
   Speech

   29.04.2026Grosser Rat

   Der Grosse Rat ist gemäss § 40 Abs. 5 der Kantonsverfassung befugt, das Kantonsbürgerrecht zu verleihen. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht. Die Gesuche um die Erteilung des Kantonsbürgerrechts werden von der Justizkommission zuhanden des Grossen Rates vorberaten. Die dem Grossen Rat per heute vorliegenden Kantonsbürgerrechtsgesuche hat die Justizkommission an der Sitzung vom 2. März 2026 vorberaten, nachdem die entsprechenden Gesuchsunterlagen in den Subkommissionen eingehend überprüft worden sind. Bei der Behandlung der Kantonsbürgerrechtsgesuche standen der Justizkommission Philipp Molls, Chef Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen, und Kreshnik Selami, Abteilungsleiter Bürgerrecht, für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Herzlichen Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abteilung Bürgerrecht für die gute Vorbereitung der Gesuchsunterlagen. Die Kommission beantragt einstimmig, auf die Vorlage einzutreten.

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3. Kantonsrat
   Speech

   18.02.2026Grosser Rat

   Der Grosse Rat ist gemäss § 40 Abs. 5 der Kantonsverfassung befugt, das Kantonsbürgerrecht zu verleihen. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht. Die Gesuche um die Erteilung des Kantonsbürgerrechts werden von der Justizkommission zuhanden des Grossen Rats vorberaten. Die dem Grossen Rat per 18. Februar 2026 vorliegenden Kantonsbürgerrechtsgesuche hat die Justizkommission an der Sitzung vom 5. Januar 2026 vorberaten, nachdem die entsprechenden Gesuchsunterlagen in den Subkommissionen eingehend überprüft worden sind. Bei der Behandlung der Kantonsbürgerrechtsgesuche standen der Justizkommission Philipp Molls, Chef Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen, und Kreshnik Selami, Abteilungsleiter Bürgerrecht, für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Herzlichen Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abteilung Bürgerrecht für die gute Vorbereitung der Gesuchsunterlagen. Die Kommission beantragt einstimmig, auf die Vorlage einzutreten.

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4. Kantonsrat
   Speech

   18.02.2026Grosser Rat

   Mein Antrag auf Streichung von § 70a hat leider das letzte Mal keine Mehrheit gefunden, das bedauere ich sehr. Gerade deshalb ist es aber nun entscheidend, das Instrument von § 70a zumindest zu begrenzen. Der Antrag von Ratskollege Beda Stähelin beschränkt die Mehrwertabgabe auf klar gelagerte Fälle mit erheblichen Wertsteigerungen, nämlich auf Umzonungen von Arbeitszonen in Wohnzonen. Wenn ich vorhin gehört habe von den Kantonsräten Stephan Tobler und Markus Birk, dass der Antrag bereits das letzte Mal behandelt wurde, muss ich einfach sagen: Dem ist nicht so. Der Antrag von Ratskollege Beda Stähelin kam nicht zur Abstimmung, weil von links-grüner Seite – zugegeben sehr klug – strategisch abgestimmt wurde. Sie haben zuerst meinen Streichungsantrag unterstützt und das in der Schlussabstimmung wieder verworfen. Entsprechend ist da wirklich ein Unterschied zu machen zwischen meinem damaligen Streichungsantrag und dem jetzigen Antrag von Kantonsrat Beda Stähelin, welcher den Gemeinden diese Kompetenz einräumen möchte, aber nur bei Umzonungen von Arbeitszonen in Wohnzonen. Und genau das war auch das Thema in der Kommission. Man hat damit argumentiert, dass irgendwelche Industriebrachen erhebliche Mehrwerte generieren nach einer Umzonung, und es sei die Meinung, dass dieses Instrument genau für das Geltung haben soll. Entsprechend haben wir nun genau diesen Antrag von Beda Stähelin, welcher dieses Thema abdeckt. Ich erinnere daran, dass bereits im Jahre 2019 selbst der Regierungsrat bei der Beantwortung einer damals eingereichten Motion vor einer Ausdehnung der Mehrwertabgabe auf Um- und Aufzonungen gewarnt hat. Er führte aus, dass eine solche Ausdehnung die Innenverdichtung hemmen würde. Regierungsrätin Carmen Haag hielt damals unmissverständlich fest, dass sich eine Mehrwertabgabe auf Aufzonungen, wie wir heute diskutieren, nicht praktikabel umsetzen liesse. Glauben Sie wirklich, dass nur sieben Jahre später alles anders sein soll? Eine Aufzonung hat für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer nur dann einen realen Wert, wenn die intensivere Nutzung tatsächlich umgesetzt wird. Habe ich vor einigen Jahren ein Einfamilienhaus gebaut und wird das Land anschliessend aufgezont, entsteht für mich in diesem Moment kein finanzieller Vorteil. Im Gegenteil, ich habe sofort eine höhere Vermögensteuer zu bezahlen. Kaum jemand reisst sein Haus nach 10, 20 oder 30 Jahren ab, um die Parzelle neu und verdichtet zu überbauen. Es wäre daher schlicht verfehlt, bereits im Zeitpunkt der Aufzonung eine Mehrwertabgabe zu erheben. Würde sie hingegen erst bei der Neuüberbauung fällig, läge dieser Zeitpunkt möglicherweise 50, 60 oder auch 70 Jahre in der Zukunft. Die Gemeinden müssen die betroffenen Parzellen über Jahrzehnte hinweg überwachen, im richtigen Moment reagieren und das, obwohl völlig offen ist, ob der damalige Zonenplan dann überhaupt noch Bestand hat. Sie sehen, Mehrwertabgaben auf Aufzonungen machen im Thurgau keinen Sinn. Der Antrag von Ratskollege Beda Stähelin führt § 70a auf ein vernünftiges Mass zurück, wahrt die Verhältnismässigkeit, reduziert das Konfliktpotenzial und stärkt die Investitionssicherheit. Wenn § 70a schon nicht gestrichen wird, dann begrenzen wir ihn wenigstens. Die FDP-Fraktion bittet Sie daher einstimmig um Zustimmung zum Antrag von Beda Stählin.

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5. Kantonsrat
   Speech

   18.02.2026Grosser Rat

   Es liegen 80 Anträge vor. Drei Anträge betreffen Gesuche von Schweizer Bürgern, 77 Anträge betreffen ausländische Bewerberinnen und Bewerber. Es sind 15 Bewerberinnen und Bewerber, welche die Einbürgerung zusammen mit der Ehepartnerin bzw. dem Ehepartner beantragen. Ebenfalls zur Einbürgerung vorgeschlagen sind 27 Töchter und 18 Söhne von schweizerischen und ausländischen Eltern. Sie sind in den Gesuchen ihrer Eltern mit einbezogen. Insgesamt bewerben sich somit 133 ausländische sowie sieben Schweizer Personen um das thurgauische Kantonsbürgerrecht. Die vorliegende Liste beinhaltet weitere Angaben wie Name, Beruf, Staatszugehörigkeit und Alter der Bewerberinnen und Bewerber und deren Ehepartner. Die Berufsbezeichnung entspricht in der Regel der Tätigkeit, welche die Gesuchstellenden zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ausgeübt haben. Änderungen, soweit sie bekannt gegeben wurden, sind nachgeführt. Die Justizkommission hat sämtliche auf der Liste enthaltenen Gesuche auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Grundlagen geprüft und festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Einbürgerungen erfüllt sind. Die Justizkommission überprüft insbesondere, ob sich seit der Erteilung des Gemeindebürgerrechts wesentliche Faktoren verändert haben. Für sämtliche auf der Liste aufgeführten Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller liegt die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vor. Die Wohngemeinden haben allen Einbürgerungswilligen das jeweilige Gemeindebürgerrecht, welches Voraussetzung für den Erwerb des Kantonsbürgerrechts ist, verliehen. Das Gemeindebürgerrecht wird jedoch erst wirksam, wenn auch das Kantonsbürgerrecht erteilt worden ist. Die Justizkommission empfiehlt Ihnen einstimmig, die Kantonsbürgerrechtsgesuche Nr. 1 bis Nr. 3 von Schweizer Bürgern zu genehmigen. Die 77 Gesuche Nr. 4 bis Nr. 80 von Ausländerinnen und Ausländern werden mit 9:1 Stimmen bei 3 Enthaltungen zur Annahme empfohlen.

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• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Demenz- und Geriatriekonzept, Massnahmenplan zweite Etappe 2022 - 2025No. 20/EA 82/214

  18.08.2021 – 27.10.2021AbgeschlossenFDPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/Erstunterzeichnerin

  § 44 KV: Worin besteht die grosse Not oder die schwere Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit?No. 20/EA 94/236

  27.10.2021 – 12.01.2022AbgeschlossenFDPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Jugendpolittag Thurgau 2021 - Wo steht der Kanton Thurgau in Bezug auf die drei Bildungsforderungen?No. 20/EA 129/334

  15.06.2022 – 17.08.2022AbgeschlossenFDPGrosser RatOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Mitunterzeichnende

  Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG): Abschaffung der Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen HundekursenNo. 20/PI 7/429

  07.12.2022 – 06.12.2023AbgeschlossenFDPGrosser RatOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Mitunterzeichnende

  Abschaffung der MinimalsteuerNo. 24/PI 5/262

  04.02.2026InBearbeitungFDPGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  TG KVG Bemessungsgrundlagen individuelle Prämienverbilligung (IPV)

  Grosser RatSource

  • Mitgliedsince 17.12.2025ongoing
• Spezialkommission
  Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) Mehrwertabgabe(24/GE8/171)

  Grosser RatSource

  • Mitglied02.07.2025 – 05.03.2026
• Spezialkommission
  Änderung des Sozialhilfegesetzes (SHG)(24/GE5/109)

  Grosser RatSource

  • Mitglied19.02.2025 – 05.02.2026
• Spezialkommission
  Änderung des Gesetzes über die Zivil- und Strafrechtspflege (ZSRG)(GREM291)

  Grosser RatSource

  • Mitglied10.06.2024 – 03.04.2025
• Ständige Kommission
  Justizkommission

  Grosser RatSource

  • Präsidiumsince 22.05.2024ongoing
  • Vizepräsidium09.01.2023 – 22.05.2024
  • Mitglied19.05.2022 – 09.01.2023