Jost Rüegg
GRÜNE
Grosser RatKreuzlingen
Mandate
- Party
- Die Grünen
- Parliamentary group
- GRÜNE
- Parliament
- Grosser Rat (TG)
- Electoral district
- Kreuzlingen
- Parliament page
- Official profile
Personal
- Gender
- Male
- Born
- 17. November 1947
- Occupation
- Techniker TS
Contact
- Phone
- 079 636 37 35
- Address
- Lohstrasse 6 a
8280 Kreuzlingen
References & source
- Source body
- TG
- Record updated
- 22.10.2026
- First imported
- 14.08.2025
Voting record(1106)
- NeinGrosser RatResult: 10 Yes · 112 No · 1 Abst. · 0 Absent
- JaGrosser RatResult: 11 Yes · 89 No · 15 Abst. · 0 Absent
- JaGrosser RatResult: 115 Yes · 0 No · 1 Abst. · 0 Absent
- Nein
- JaGrosser RatResult: 116 Yes · 0 No · 0 Abst. · 0 Absent
Interests(1)
- —PG Kreuzlingen · Gemeinderat, MitgliedPolitische Ämtersince 01.01.2025Grosser Rat
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Speeches(20)
- KantonsratSpeechGrosser RatIch habe bis jetzt zugehört. Ich habe etwa drei Jahrzehnte lang bei der Mowag an Verbrennern gearbeitet, völlig unabhängig davon, ob sie mit Diesel, Benzin oder Erdgas betrieben wurden. Die Verbrennermaschine ist jetzt 120 Jahre lang betrieben und wahnsinnig weiterentwickelt worden. Da ist unheimlich viel passiert. Aber es ist und bleibt eine Maschine, bei der 70 % des eingefüllten Brennstoffs – es heisst ja auch Brennstoff, nicht Fahrstoff – in Form von Abgasen, Lärm und Wärme verloren gehen, und mit 30 % fahren wir. Das macht das Elektromobil nicht. Etwas Zweites: Die Abgase atmen wir regelmässig ein. Ich spreche gar nicht vom Klima, ich spreche von der menschlichen Gesundheit und vielleicht auch noch von Tieren und Pflanzen. Stellen Sie sich einmal vor, in Zürich würde man nur noch elektrisch fahren. Sie würden die Stadt nicht mehr wiedererkennen. Das passiert nicht von einem Tag auf den anderen, und weil es noch ein paar Jahrzehnte geht, wird man dann gar nicht mehr wissen, wie es war, als man noch mit Verbrennern herumfuhr. Dann noch etwas zu Verbrennern generell: Der Vorschlag ist ja nur, dass, wenn man das Auto wechseln muss, weil es alt genug oder nicht mehr reparierbar ist oder sich die Reparatur nicht mehr lohnt, man auf ein Elektromobil wechseln soll. Unter dem Strich ist es eben nicht teurer. Das wissen auch noch nicht alle, man muss nur rechnen können. Die, die jetzt noch ein funktionierendes Verbrennermobil haben, können es noch weiterfahren ohne schlechtes Gewissen. Wenn sie es aber wechseln, dann um Gottes Willen gegen ein elektrisches Fahrzeug. Ein letztes Wort: Ich habe auch noch einen Oldtimer. Ich finde, der Oldtimer darf auch ab und zu einmal fahren, wie Dampfschiffe und Lokomotiven. Die Technologie muss noch in Erinnerung bleiben, auch sichtbar und fahrbar. Aber sie spielt in Zukunft keine Rolle mehr, weil sie vom Volumen her eben keine Rolle mehr spielt. Wenn Sie neue Autos kaufen, dann kaufen Sie um Gottes Willen elektrische Autos. Damit man das noch etwas in Erinnerung hat, finde ich die Förderung nach wie vor richtig. Im Übrigen schliesse ich mich den GRÜNEN an: Dem Motionsanliegen 3 kann man zustimmen, den Motionsanliegen 1 und 2 nicht. Ich danke Ihnen.
- KantonsratSpeechGrosser RatWir danken dem Regierungsrat für seine Stellungnahme und haben verstanden, dass er diese Parlamentarische Initiative für nicht erforderlich hält. Nun, “verstanden“ heisst für uns aber nicht „einverstanden“. Im Text dieser Parlamentarischen Initiative wird betont, um was es geht: um den schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern – oder kürzer: um die Kreislaufwirtschaft. Wir stellen fest, dass diesem Auftrag trotz entsprechender Gesetzgebung auf Bundesebene, in den Gemeinden des Kantons sowie auf Kantonsebene selber viel zu wenig Beachtung geschenkt wird. Mit diesem laschen Verhalten wird auch Geld verschwendet, weil mit dem sogenannten Umgang mit den oben genannten Gütern nicht nur die Umwelt geschont, sondern vor allem auch Geld gespart wird. Damit dieser Auftrag das nötige Gewicht erhält, gehört er in die Kantonsverfassung – analog zum § 82, bei dem es um Wasser, Energie und Förderung von Energieeffizienz geht. Denn erst damit wird auch die entsprechende Haltung der Kantonsregierung zum Ausdruck gebracht. Es braucht also einen neuen Paragrafen 82a. Der Regierungsrat formuliert in Punkt 4 seiner Stellungnahme: „Der Kanton Thurgau kann auf dieser Rechtslage bereits heute Massnahmen im Sinne der vorliegenden PI ergreifen und umsetzen“. Hier liegt das Problem: Er kann – tut es aber nicht ausreichend. Mit dem Festhalten dieses Auftrages in der Kantonsverfassung schaffen wir die nötige Grundlage, dass die Gemeindebehörden wie auch der Regierungsrat diesen Auftrag auch mit dem nötigen Willen umsetzen, also handeln. Mit der Annahme dieser Parlamentarischen Initiative braucht es somit keine neuen Gesetze. Es untermauert in der Kantonsverfassung nur den Willen des Grossen Rates und der Bevölkerung, dass Gemeinden und Kanton dies auch tun. In diesem Sinne bittet die GRÜNE-Fraktion Sie, dieser Parlamentarischen Initiative zuzustimmen.
- Mitglied GRSpeechGrosser RatWir danken dem Regierungsrat für die aufklärende Beantwortung dieser Interpellation. Die umfangreichen Erklärungen und auch Beschwichtigungen vonseiten der Regierung bezüglich einer gesicherten Bargeldentgegennahme in kantonalen Einrichtungen überzeugen im Moment. Wir teilen die Auffassung, dass der stark aufkommende digitale Zahlungsverkehr die Sicherheit im Umgang mit Geld erhöht und wohl auch der Geldwäscherei entgegenwirkt. Aus meiner persönlichen Sicht wird allerdings im Zusammenhang mit dem Geldwäschereiartikel, ob bei Bargeld oder digitaler Überweisung, schon heute bei Banken und Behörden stark übertrieben, was man auch als Schikane gegenüber dem kleinen Mann, der kleinen Frau sehen kann, die mit Geldwäscherei sicher nichts am Hut haben. Ich war in den letzten Jahren, insbesondere als Kassier von Vereinen, im Bereich von wenigen 1'000 Franken davon schon mehrfach betroffen. Inwiefern es in Zukunft nötig sein wird, dass sich die Regierung mit den heute noch vorhandenen Möglichkeiten für einen ausreichenden Bargeldbezug innerhalb des Kantons auseinandersetzen muss, lassen wir heute offen. Immerhin konnte erst kürzlich den Medien entnommen werden, wie schon erwähnt, dass voraussichtlich Anfang 2030er-Jahre – nach gut 15 Jahren – wiederum neue Banknoten in Umlauf kommen. Aus dieser Sicht ist mit der Abschaffung des Bargeldes, wie es heute in bestimmten Bevölkerungskreisen befürchtet wird, nicht zu rechnen. Ich danke Ihnen.
- Mitglied GRSpeechGrosser RatDie eingesetzte Kommission unter der Leitung von Kantonsrat Stephan Tobler hat den Text zu dieser Parlamentarischen Initiative an drei Sitzungen beraten, an zwei Sitzungen noch im letzten Jahr und an einer nach den Antworten aus der Vernehmlassung, am 19. Mai 2025. Es geht darum, die Finanzkompetenzen im Zusammenhang mit den Einlagen in Spezialfinanzierungen zu präzisieren und verfassungskonform zu gestalten. Auf Wunsch der Kommission erarbeitete der Regierungsrat ein Grundlagenpapier mit verfassungsrechtlichen Normen zur Finanzdelegation, die in der Kommission diskutiert wurden. Die Kommission beschloss, in der Kantonsverfassung den § 23, und darin Abs. 1 und Abs. 2 bezüglich der Finanzkompetenzen, zu ändern und zudem einen neuen Abs. 4 mit den notwendigen Regelungen, die im Gesetz bestimmt sein müssen, einzufügen. Im Weiteren werden in § 45 Abs. 3 die Finanzkompetenzen ebenfalls angepasst. Die Ausführungen im Detail können aus der beigelegten Fassung der vorberatenden Kommission entnommen werden. Die Kommission hat dieser Fassung einstimmig zugestimmt – mit einer Enthaltung. Sollte diese Verfassungsänderung vom Grossen Rat gutgeheissen werden, findet darüber noch eine Volksabstimmung statt. Die GRÜNE-Fraktion steht einstimmig hinter dieser Fassung und ist für Eintreten und Genehmigung.
- Mitglied GRSpeechGrosser RatVorab: Die GRÜNE-Fraktion ist für Eintreten. Wir danken dem Regierungsrat für die Gelegenheit, zu dieser Vereinbarung Stellung nehmen zu können, gerade weil er dies nicht zwingend ermöglichen müsste. Bis jetzt war die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht, kurz OSTA, für die Aufsicht der beruflichen Vorsorgeeinrichtungen und die klassischen Stiftungen zuständig; dies seit 2008. Der Kanton Thurgau war Gründer- und Trägerkanton. Dazu gehörten zuerst die Kantone Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Graubünden und St. Gallen. Im Jahr 2012 kam noch der Kanton Tessin hinzu. Bis dato sind das also sechs Kantone, die gemeinsam für die BVG-Aufsicht zuständig sind. Die Kantone St. Gallen, Thurgau und Tessin beaufsichtigen darin zusätzlich ihre klassischen Stiftungen, welche die übrigen drei Kantone selbst beaufsichtigen. Neu soll diese Aufsicht wegen der zunehmenden Grösse und Komplexität durch die Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht, kurz IVBSA, geschehen. Der Kanton Thurgau wird somit Mitglied eines Konkordates mit neun statt sechs Mitgliedern. Das oberste Organ wird ein Konkordatsrat sein mit je einem Regierungsratsmitglied aus jedem Kanton. Er wird zuständig sein für die Wahl des Verwaltungsrates, die Genehmigung von wesentlichen Reglementen, Geschäftsbericht und Jahresrechnung. Daneben fungiert, wie erwähnt, ein Verwaltungsrat, der für die Strategie verantwortlich ist, die Geschäftsleitung einstellt und diese überwacht. Auch wenn die IVBSA wegen der Grösse des Kantons ziemlich zürichlastig wird und dort ein grosser Teil der Arbeit anfallen wird, wird ein Teil der 36 Vollzeitstellen weiterhin an den Standorten St. Gallen und Locarno tätig sein, um den lokalen Bezug sicherzustellen. Weil wir dieser Vereinbarung, wie erwähnt, nur als Ganzes und unverändert zustimmen oder sie ablehnen können, äussern wir uns in der Detailberatung nicht mehr dazu. In diesem Sinne stimmt die GRÜNE-Fraktion dem vorliegenden Beschluss zu.
Contributions(20)
- InterpellationMitunterzeichnendeÖffentlichkeitsprinzip - nur im Prinzip gültig?No. 24/IN 31/273
- Einfache AnfrageErstunterzeichner/Erstunterzeichnerin
- Parlamentarische InitiativeMitunterzeichnende
- Einfache AnfrageMitunterzeichnendeWolfsberg quo vadis?No. 16/EA 18/70
- Einfache AnfrageErstunterzeichner/ErstunterzeichnerinGiftiger Löschschaum im Bodensee: Lehren für die ZukunftNo. 20/EA 119/304
Memberships(14)
Images(2)
- Version 101.01.2025 – 04.10.2025
- Version 204.10.2025 – 31.12.2199
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