Hans Stark

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  PG Kradolf-Schönenberg · Gemeinderat, Mitglied

  Politische Ämtersince 01.01.2025Grosser Rat

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1. Mitglied GR
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   05.02.2025Grosser Rat

   Danke für die regierungsrätliche Antwort zu diesem Thema. In der SVPFraktion sind wir grossmehrheitlich gegen diese Parlamentarische Initiative. Der Inhalt der Initiative verlangt ja, dass neu total 13'100 Franken statt 11'500 Franken von den Einkünften abgezogen werden können. Die Abzugshöhe wäre bundesrechtlich zulässig, aber der Steuerabzug käme aufgrund der Progression zudem vor allem gut situierten Personen zugute, was in Zeiten knapper finanzieller Mittel des Staates nicht das Ziel sein kann; also keine Win-Win-Situation. Die inhaltliche Beurteilung: Nach wie vor leistet der Kanton mit dem Instrument der IPV einen spürbaren und jährlich steigenden Betrag zur Abfederung finanzieller Härten, auch in Folge gestiegener Krankenkassenprämien. Im Jahre 2024 wurde der IPV-Beitrag massiv erhöht, und zwar um 10 Mio. Franken auf rund 174 Mio. Franken. Mittlerweile ist das eine der grössten Ausgabenpositionen überhaupt in der Staatsrechnung. Darum empfehlen wir Ihnen im Sinne der Antwort des Regierungsrates, diese PI nicht zu unterstützen. Noch kurz zum Thema: Es war ja alles schon einmal da vor sechs Jahren, damals hatte die SVP eine ähnliche Initiative eingereicht, unter ganz anderen Vorzeichen natürlich. Der Kanton stand damals noch in einer angenehmen finanziellen Position, darum kann man das auch nicht vergleichen. Die SVP-Fraktion empfiehlt Ihnen also grossmehrheitlich, diese Parlamentarische Initiative abzulehnen.

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2. Mitglied GR
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   04.12.2024Grosser Rat

   Ich möchte den Fokus auf eine etwas andere Stelle schieben. Es ist ja nicht gesagt, dass mit diesen 50'000 Franken Streichung der Bahnverlad eingestellt wird. Man wird doch wohl in den Kreisen dieser Bauern noch 50'000 Franken finden, im Sinne auch eines ökologischen Zusammenhangs, dass es einfach so bleiben soll; dass es nicht von der Schiene wieder auf die Strasse geht mit diesen 1'000 Fahrten nach Frauenfeld. Das gibt ein Riesenproblem. Darum bin ich eigentlich – als Minderheit in der SVP – dafür, dass diese 50'000 Franken wieder reinkommen. Aber ich bin nicht gegen das Prinzip. Das Prinzip muss sein, dass diese Rüben weiterhin auf der Strasse bleiben werden und nicht, dass durch Lohnunternehmer ein Geschäft gemacht wird, aus dem eine Rendite hervorgeht. Aber die Traktoren auf der Strasse bleiben ein Riesenproblem. Ich bin ein Querulant in dieser Beziehung bei der SVP. Aber ich bin für diesen Antrag.

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3. Regierungsrat
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   20.05.2020Grosser Rat

   Der Regierungsrat dankt für die spannende Diskussion. Die Voten sind zwar sehr unterschiedlich ausgefallen, der vorliegende Bericht konnte aber offenbar zu einer Versachlichung der Diskussion führen. Die Resultate bestätigen deutlich, dass Entwicklungspotenzial besteht. Pro Jahr verzeichnet der Kanton Thurgau rund 1% Personalwachstum, was ungefähr dem Bevölkerungswachstum entspricht. Als Anhaltspunkt und zur allgemeinen Orientierung nimmt der Regierungsrat diese Zahl jedes Jahr in die Budgetbotschaft auf. Nebst dem Bevölkerungswachstum tragen aber noch andere Faktoren zum Personalwachstum bei. Zu nennen sind beispielsweise neu anfallende Aufgaben. So hat der Kanton Thurgau im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) zusätzliche Aufgaben übernommen. Eine weitere Neuerung stellte der Aufbau der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) dar. In diesem Fall hat der Grosse Rat entschieden, dass diese Aufgabe nicht von den Gemeinden, sondern direkt vom Kanton übernommen werden soll. Die Tätigkeitsgebiete werden zudem nicht nur breiter, sondern auch komplexer. So muss beispielsweise das Amt für Gesundheit seit der Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) im Jahr 2014 eine Entscheidungsgrundlage zuhanden des Regierungsrates ausarbeiten, wenn sich Ärzte und Krankenkassen nicht selber über den Tarif beziehungsweise den Taxpunktwert einigen können. Diese Aufgabe ist sehr aufwändig. Schlimmstenfalls kann ein derartiger Konflikt am Ende vor dem Verwaltungsgericht oder sogar vor Bundesgericht landen. In anderen Kantonen ist es schon vorgekommen, dass ein entsprechender Fall danach wieder zurück an den Kanton gelangte und das gesamte Prozedere nochmals von vorne begann. Auch die Polizei oder das Sozialversicherungszentrum (SVZ) sieht sich heute mit mehr Komplexität konfrontiert als früher. Das Parlament hat im Jahr 2019 die Reform der Ergänzungsleistungen (EL-Reform) verabschiedet. Die Umsetzung dieser Reform wird in den Sozialversicherungsanstalten schweizweit zu einem Stellenanstieg von rund 25% führen. Diese Stellen werden nur teilweise durch den Bund finanziert, der andere Teil muss von den Kantonen getragen werden. Beim Verabschieden dieser Reform überwog die Ansicht, dass es sich um eine gute Sache handle, die zu Optimierungen und Kostensenkungen führen würde. Die Umsetzung der Reform zeigt aber ein anderes Bild. Mir persönlich macht diese Art des Perfektionismus zu schaffen. Oft haben wir es mit superperfekten, supergerechten und IT-basierten Lösungsvorschlägen zu tun. Dabei bleibt aber zu betonen, dass solche Lösungen zu immer mehr Aufwand führen. Mein Appell an das Parlament lautet daher wie folgt: Wir sind auf ausgeglichene Wege angewiesen. Dafür muss vielleicht ab und zu auf den "Swiss Finish" oder den "Thurgauer Finish" verzichtet werden. Kantonsrätin Indergand hat die Departemente miteinander verglichen. Der Regierungsrat diskutiert jedes Jahr intensiv über die Möglichkeit einer Benchmark. Der Regierungsrat hält eine Umsetzung aber für sehr schwierig. So beheimatet das DIV beispielsweise das AfI. Dabei handelt es sich um ein Schlüsselamt, das sehr viele Ressourcen benötigt, was unter anderem auch den erhöhten Stellenbestand zu erklären vermag. Im DEK hingegen kann beispielsweise ein Rückgang der Anzahl Schülerinnen und Schüler zu einer Senkung des Stellenbestandes bei den Berufs- und Mittelschullehrpersonen führen. Natürlich ist der Regierungsrat darum bemüht, seine Arbeit im Bereich der Personalpolitik gut und richtig zu machen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass unsere kantonale Verwaltung mehreren Aspekten gerecht werden muss. Sie muss leistungsfähig, schlank, fair und attraktiv sein. Zur Frage, ob der Regierungsrat die Zahlen zur Stellenentwicklung künftig im Geschäftsbericht veröffentlichen wird: Seit zwei Jahren werden im Anhang des Geschäftsberichts die Stellenquanten und -belegungen pro Amt aufgeführt. Zusätzlich könnte man diese Zahlen alle fünf Jahre ergänzend zu einem detaillierteren Bericht zusammenstellen. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass über die Stellenentwicklung gesprochen wird und dass es keine Tabus gibt. Ja, es bestehen auch Sachzwänge, aber trotzdem müssen Entscheidungen gefällt werden. Zur Frage, wie der Soll-Stellenplan zustande kommt: Der Soll-Stellenplan wird jedes Jahr parallel zum Budget vom Regierungsrat genehmigt. Den einzelnen Ämtern wird dadurch für das budgetierte Jahr eine bestimmte Anzahl Stellen freigegeben. Es existiert zwar ein Globalbudget, in dessen Rahmen die Amtschefinnen und -chefs sehr autonom agieren können, die Stellen werden aber separat bewilligt. Der Soll-Stellenplan beruht jeweils auf demjenigen des vergangenen Jahres. Veränderungen sind möglich, Stellen können sowohl abgebaut als auch neu geschaffen werden. Oft fallen die Veränderungen aber relativ klein aus. Der Regierungsrat weist die neuen Stellen, welche den Unterschied vom letztjährigen zum neuen Soll-Stellenplan ausmachen, detailliert im Budget aus. Grundsätzlich dient der Soll-Stellenplan dem Regierungsrat als Arbeitsinstrument. Die heutige Debatte zeigt, dass die Diskussion um die Stellenentwicklung Bestand haben wird. Das ist auch richtig so. Der Regierungsrat wird die Entwicklung weiterhin gut im Blick haben und das Ziel einer leistungsfähigen und schlanken Verwaltung verfolgen. Dass die kantonale Verwaltung effizient arbeitet, hat sich bei der Bewältigung der Corona-Krise gezeigt. Ich bin stolz darauf, wie gut unsere Verwaltung auf diese Krise reagiert hat. An dieser Stelle sei betont, dass unser Verwaltungspersonal wirklich sehr motiviert arbeitet. Die Bedingungen stimmen und wir müssen darauf achten, dass dies auch künftig so bleibt. Diskussion - nicht weiter benützt.

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4. Regierungsrat
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   20.05.2020Grosser Rat

   Es war ein weiter Weg zu diesem ersten Lohnbericht und dem Vergleich der Löhne und der übrigen Anstellungsbedingungen mit der Privatwirtschaft und anderen öffentlichen Arbeitgebern. Meines Erachtens hat sich der Aufwand aber gelohnt. Ich stelle mit Freude fest, dass in den Voten ruhig gesprochen wurde und wenige Emotionen da waren. Es ist offenbar wirklich eine gewisse Versachlichung vorhanden. Das Thema wird uns immer beschäftigen. Welches faire Löhne sind, definiert jeder wieder etwas anders. Es wird in diesem Parlament sicher Lohnrunden geben, bei denen die Wogen wieder etwas höher gehen werden. Der Aufwand hat sich aber gelohnt, da nun eine breite Darstellung der Fakten ohne Tabus vorliegt. Das Vertrauen konnte auf beiden Seiten verbessert werden, und zwar einerseits auf Seiten der Kritiker, aber auch auf Seiten des Personals, das vor einem solchen Bericht etwas Angst hatte. Ich danke allen für die differenzierte Diskussion und den Personalverbänden, die mitgewirkt haben. Ich danke aber auch der Wirtschaft, dem Gewerbeverband und der IHK Thurgau für die Zusammenarbeit. Es wurde gesagt, dass der Reformbedarf nicht riesig sei. Es gibt ihn aber in einzelnen Punkten. Wir haben dies in den vier Handlungsfeldern und den fünf Massnahmen zusammengefasst. Der Regierungsrat wird diese wie beschrieben in Angriff nehmen. Wir haben sogar die Zeitfelder definiert. Diese müssen wir jetzt aber etwas zurücknehmen, da sich aufgrund Covid-19 alles etwas verzögert hat. Selbstverständlich werden wir das Handlungsfeld 3, die Lohngleichheit, prioritär angehen, damit auch hier ein Fortschritt festgestellt werden kann. Der Regierungsrat wird basierend auf dem Bericht und dem Zusatzbericht, in Kenntnis der heutigen Diskussion im Grossen Rat und der eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen, die verschiedenen Massnahmen und Handlungsfelder in Projektaufträge umwandeln und diese im Sinne einer Anhörung mit dem Kader und Personal Thurgau nochmals besprechen und dann entscheiden. Der Regierungsrat wird diesen Entscheid unter Information der GFK und der Öffentlichkeit zugänglich machen. Diskussion - nicht weiter benützt.

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5. Regierungsrat
   Speech

   20.05.2020Grosser Rat

   Ich benütze die Gelegenheit, einmal mehr auf § 2 des Gesetzes über die Thurgauer Kantonalbank hinzuweisen. Dabei handelt es sich um den Zweckartikel. Darin ist ganz genau geschrieben, weshalb wir eine Kantonalbank haben. Ihr Zweck ist es, die volkswirtschaftliche Entwicklung vor allem mit der Deckung von privaten und öffentlichen Kreditbedürfnissen im Kanton Thurgau zu fördern. Dazu möchte ich nochmals betonen, dass der Regierungsrat immer nach dieser Maxime gelebt hat. Wir freuen uns natürlich, wenn Geld in die Staatskasse fliesst. Zuerst kommt aber der volkswirtschaftliche Zweck. Meines Erachtens hat sich dies jetzt bei der Covid-19-Krise wirklich bewährt. Ich möchte die Gelegenheit auch benutzen, der TKB zu danken, weil sie eine sehr wichtige Partnerin war, als wir unser Covid-19-Kreditprogramm ausgearbeitet haben. Die TKB hat ein Wochenende lang mit unserem Verantwortlichen daran gearbeitet, sodass es so geboren werden konnte. Dies geschah auch in Zusammenarbeit mit den Raiffeisenbanken und den Grossbanken. Es ist wichtig, dass dabei jemand vorangeht. Die TKB hat diesbezüglich sehr gute Arbeit geleistet. Dafür möchte ich ihr danken. Ich kann heute zum letzten Mal im Namen des Regierungsrates sagen: Danke, TKB. Ich danke der Führung unter Präsident René Bock und dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung, Thomas Koller, sowie dem Bankrat und der Geschäftsleitung. Ich möchte heute auch die Leiterin Kommunikation und Generalsekretariat, Anita Schweizer, erwähnen, die eine ganz wichtige Schnittstelle zwischen Regierungsrat und Bankrat ist. Auch möchte ich an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller Funktionsstufen herzlich danken. Es ist eine gute, sehr erfolgreiche Führung, und es besteht eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat. Kantonsrat Ueli Fisch hat offenbar eine nicht ganz gleiche Meinung zwischen dem Bankratspräsidenten und dem Regierungsrat festgestellt. Das mag sein und es muss meines Erachtens auch vorkommen dürfen. Es gilt dann aber immer zu entscheiden, wer im Primat ist. Ich möchte ein letztes Mal sagen: Wenn der Grosse Rat möchte, dass die Kantonalbank gut in die Wirtschaft und die Bevölkerung eingebunden ist, sollte er dieser partiellen Parteigebundenheit Rechnung tragen. Wir haben in den letzten Jahren schwierige Zeiten gehabt. Das haben wir selbst mitbekommen. Wir haben einen Modus entwickelt, in welchem bei einem Bankrat zuerst die Fachkenntnis und danach aber auch die Parteizugehörigkeit entscheidend ist. Nur weil eine kleinere Partei nicht dabei ist, macht sie jetzt Opposition. Mir ist es wichtig, dass das Parlament und die Politik Kraft behalten. Wenn das Parlament immer mehr Rechte abgibt, nur weil die Entwicklung so ist, dass alles auf eine noch höhere oder technischere Stufe abgeschoben werden soll, dann verliert das Parlament und Parlamentarierin oder Parlamentarier zu sein an Bedeutung. Deshalb mein letzter Appell an die Ratsmitglieder: Denken Sie daran, wenn diese Frage vielleicht wieder auf den Tisch kommen sollte. Zum Schluss möchte ich noch erwähnen, dass der Kurs der Partizipationsscheine sich nach dem Covid-19-Absturz wieder sehr gut erholt hat. Die TKB ist in einer sehr guten Verfassung und hat ein gutes Ergebnis erzielt. Ich bitte den Grossen Rat, allen Anträgen zuzustimmen. Diskussion - nicht weiter benützt. Eintreten ist gemäss § 37 der Kantonsverfassung obligatorisch.

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• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Wie ist der Thurgau / die Schweiz auf einen Ausbruch der Maul- und Klauenseuche vorbereitet?No. 24/EA 48/114

  19.02.2025 – 07.05.2025AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  Bevölkerungsschutzgesetz (BSG)(GREM288)

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  • Mitglied10.06.2024 – 03.04.2025
• Ständige Kommission
  Kommission für Klima, Energie und Umwelt

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  • Mitgliedsince 22.05.2024ongoing
• Spezialkommission
  Kommission zur Vorberatung der Kantonalen VI "Thurgauer Solarinitiative"(GREM283)

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  • Mitglied06.12.2023 – 26.11.2024
• Spezialkommission
  Kreditbegehren für den Erweiterungsbau der Kantonsschule Frauenfeld(GREM277)

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  • Mitglied24.01.2022 – 16.06.2022
• Spezialkommission
  Standortentwicklung Wil West / Netzbeschlüsse(GREM18)

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  • Mitglied13.09.2021 – 31.03.2022