Isabelle Wepfer

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1. Mitglied GR
   Speech

   10.09.2025Grosser Rat

   Im Namen der Fraktion Die Mitte/EVP bedanken wir uns herzlich bei den Vertretern des Departementes Finanzen und Soziales, des Sozialversicherungsamtes sowie der Regierung für die lückenlose Vorbereitung und die sorgfältige Aufarbeitung dieser Botschaft. Die Fraktion Die Mitte/EVP stimmt dem Antrag der Kommission einstimmig zu. Trotz des sehr straffen Zeitplans ist es der Kommission gelungen, eine fundierte Vorlage für den Rat zu erarbeiten und die wesentlichen Fragen zu klären. Der neue Name „Sozialversicherungsanstalt Thurgau“ hat zu Beginn für Diskussionen gesorgt, wie schon gehört. Es ist jedoch klar, nur eine „Anstalt“ stellt im öffentlichen Recht eine juristische Person dar und erfüllt die bundesrechtlichen Vorgaben. Mit der SVA Thurgau entsteht eine schlanke und zeitgemässe Organisation. Sie erhält mit der Verwaltungskommission ein unabhängiges oberstes Organ, das durch den Regierungsrat gewählt wird. Wichtig ist für uns, dass die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeitenden des bisherigen Sozialversicherungszentrums nahtlos übernommen werden. Die Arbeitsbedingungen bleiben unverändert. Ebenfalls unverändert bleibt die wichtige Rolle der dezentralen Gemeindezweigstellen. Sie übernehmen weiterhin zentrale Beratungsaufgaben und werden vom Kanton finanziell wie bis anhin unterstützt. Das ist für unsere Partei wichtig. Ein neuer Punkt betrifft die Aufteilung der Kosten bei Gesuchen um Erlass von Beiträgen. Diese werden künftig hälftig zwischen Kanton und Gemeinden getragen. Damit entsteht eine ausgewogenere Lösung im partnerschaftlichen Verhältnis. Besonders hervorheben möchten wir auch die Digitalisierung: Gesuche um Ausrichtung von Ergänzungsleistungen sollen in Zukunft digital bei der SVA eingereicht werden können. Gleichzeitig war es der Kommission ein Anliegen, dass die Gesuche der Einwohnerinnen und Einwohner weiterhin auch in Papierform bei den Gemeindezweigstellen eingereicht werden können. Damit bleibt der Zugang für Alle gewährleistet, unabhängig von digitalen Hürden. Für die klar strukturierte und umsichtige Sitzungsleitung bedanken wir uns herzlich. Die Fraktion Die Mitte/EVP ist überzeugt, dass mit der neuen SVA Thurgau ein zukunftsgerichteter und verlässlicher Rahmen für die Sozialversicherungen unseres Kantons geschaffen wird und stimmt der Vorlage geschlossen zu.

   Full speech

• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Sicherstellung professioneller Vollkostenrechnungen der Anbieter für die Umsetzung des SOVS vor der Überführung in die RegelstrukturNo. 24/EA 62/159

  07.05.2025 – 24.06.2025AbgeschlossenDie MitteGrosser RatOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Anpassung des Gesetzes über das Stimm- und WahlrechtNo. 24/MO 25/174

  18.06.2025 – 18.03.2026AbgeschlossenDie MitteGrosser RatOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Französisch stärken - ressourcenschonend, konzentriert und effizient ab der Sekundarstufe 1No. 24/MO 14/115

  19.02.2025 – 01.04.2026InBearbeitungDie MitteGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  Gesetz über Kind, Jugend und Familie (KJFG), Änderung des Gesetzes über die Volksschule (VG) und Änderung des Gesundheitsgesetzes (GG)(24/GE15/343)

  Grosser RatSource

  • Mitgliedsince 10.06.2026ongoing
• Spezialkommission
  Bericht „Freiwilligenarbeit im Kanton Thurgau: Aktueller Stand, Veränderungen und Handlungsoptionen“

  Grosser RatSource

  • Mitgliedsince 04.03.2026ongoing
• Spezialkommission
  Totalrevision EG AHVG/IVG(GREM299)

  Grosser RatSource

  • Mitglied05.03.2025 – 23.10.2025
• Spezialkommission
  Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG)(GREM292)

  Grosser RatSource

  • Mitglied10.06.2024 – 06.03.2025
• Grosser Rat
  Grosser Rat Thurgau(GR)

  Grosser Rat

  • Mitgliedsince 22.05.2024ongoing