Maya Graf · VERT-E-S

detexte du discours

Suisse1 oct. 2026

Ich werde kurz etwas zu meiner Motion "Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle" sagen und Ihnen dann gerne darlegen, warum es auch wichtig ist, die anderen Motionen, die wir heute behandeln, anzunehmen. Ich habe dort jeweils eine entsprechende Minderheit eingegeben.

Bei der Motion "Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle" geht es darum, dass auf sämtliche per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) eine Abgabe erhoben und damit ein Fonds geäufnet werden soll. Dieser soll zur Deckung der antizipierten langfristigen externen Kosten aus der Anwendung dieser Substanzen dienen. Die Höhe der Abgabe soll sich an der Menge und am Risiko der entsprechenden Substanzen bemessen, kostendeckend festgelegt sowie regelmässig geprüft und wenn nötig angepasst werden. Der Text ist also offen formuliert, Herr Bundesrat. Selbstverständlich sollen Sie dann bei dem, was Sie uns zur Umsetzung vorlegen, einen Spielraum haben, um das vorzulegen, was auch machbar ist.

Warum ist das so wichtig? Ich sage noch einmal kurz zur Erinnerung, dass PFAS eine Gruppe von synthetischen Chemikalien sind, die wegen ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften sowie ihrer thermischen und chemischen Stabilität in vielen Industriebereichen eingesetzt werden. Diese PFAS sind zwar ein Wunder, aber wie bei jedem Wunder gibt es Auswirkungen, und zwar viele negative. PFAS sind heute in Konsumgütern wie Kleidung, Verpackungen und Kosmetika oder auch in Medikamenten zu finden. Aber die andere Seite dieses Wunders ist eben, dass PFAS in der Natur kaum abbaubar sind und sich in der Umwelt und auch im menschlichen Körper anreichern können. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass viele Menschen durch Lebensmittel und Trinkwasser Konzentrationen an PFAS ausgesetzt sind, die die tolerierbare Aufnahmedosis übersteigen. Solche Studien wurden auch in der Schweiz, aber nur punktuell, gemacht, und es wurden leider auch PFAS-Spuren festgestellt. Dies bestätigen auch die Ergebnisse einer Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie, die im August 2023 publiziert wurden. PFAS sind schlussendlich nach all diesen Konsumgütern, wie es im Kreislauf, in dem wir uns befinden, so ist, auch in unseren Böden, im Grund- und im Trinkwasser sowie in unserer Nahrung zu finden. Und stellen Sie sich vor: Die Sanierungskosten könnten in den nächsten zwanzig Jahren geschätzt 26 Milliarden Franken betragen. Wir sprechen ja heute schon von Sanierungen in der Landwirtschaft, nämlich bei Landwirtschaftsbetrieben, die ihre Felder nicht mehr bestellen können, respektive eigentlich ihr Vieh nicht mehr auf diese Weiden bringen können, das Gras nicht mehr benutzen können und auch die Milchproduktion einstellen müssten, weil die Belastung zu hoch ist.

Es kommen also Kosten auf uns zu. Daher ist es sehr wichtig, dass wir heute beginnen, den Boden für eine Abgabe zu bereiten, also eine gesetzliche Vorgabe zu machen, damit heute schon an der Quelle, das heisst beim Hersteller, eine Abgabe - natürlich immer schön nach Schweregrad abgestuft - gemäss Verursacherprinzip eingerichtet wird. Wir werden dieses Geld in einem Fonds brauchen; der heutige Fonds für Sanierungen wird dafür nicht reichen. Ich kann Ihnen auch gleich noch mitteilen, dass es bereits eine Standesinitiative Basel-Stadt gibt, die ebenfalls die Einführung einer kostendeckenden Abgabe an der Quelle fordert. Sie wird dann zu uns kommen.

In diesem Sinne habe ich auch schon gesagt, warum es sehr wichtig ist, dass wir heute alle uns vorliegenden Motionen annehmen. Damit kann der Bundesrat - er ist schon an der Arbeit, das anerkenne ich selbstverständlich - die Forderungen, die mit den noch vorliegenden Motionen geltend gemacht werden, prüfen und in den dringend notwendigen Aktionsplan einfliessen lassen. So können die Arbeiten noch heute gemacht werden, denn es bleibt keine Zeit mehr übrig; wir müssen vorsorgen, anstatt nachher teuer zu heilen.

Ich möchte noch auf eine gemeinsame Resolution zum Umgang mit PFAS in Gewässern, Böden, im Trinkwasser und in Lebensmitteln hinweisen. Am 4. Juni 2026 haben nämlich Verbände aus den Bereichen Fischerei, Trinkwasser- und Gewässerschutz eine Resolution verabschiedet, weil sie sich grosse Sorgen um die zunehmende Belastung von Gewässern mit PFAS machen. Sie stellen auch Forderungen auf. Sie sagen, es brauche eine rasche und wirkungsvolle Reduktion von PFAS an der Quelle, mit dem Ziel, Einträge in die Umwelt und in die Gewässer nachhaltig zu minimieren. So müssen wir nicht am Schluss sanieren, wenn schon alles auf die Felder oder ins Trinkwasser gelangt ist. Das wird immer teurer, und es kann auch, wie wir wissen, gesundheitsgefährdend sein.

Weiter fordern sie eine systematische Überwachung von Gewässern, Sedimenten, Böden und Lebensmitteln und dem Trinkwasser. Sie fordern auch die Anwendung des Verursacherprinzips, sodass die Kosten von Untersuchungen, Massnahmen und Folgeschäden durch die Akteure übernommen werden. Die Akteure verdienen heute, weil sie diese sehr gefragten PFAS-Produkte herstellen. Sie sollen heute schon eine angemessene Entschädigung für künftige oder auch schon heutige Schäden bezahlen. Sie sagen auch, es müsse eine Möglichkeit zur Förderung von praxistauglichen und sicheren Alternativen aufgezeigt werden, damit die betroffenen Branchen einen Übergang zu weniger problematischen Stoffen schaffen. Das ist sehr wichtig, denn unsere Unternehmen können nicht einfach aufhören zu produzieren, wenn kein anderer Ausgangsstoff als ein PFAS-Stoff vorhanden ist.

Aus all diesen Gründen werden Sie sehen, dass wir mit diesen Motionen eine gute Palette haben: Die Motion Crevoisier Crelier - die Motionärin wird sich noch selber dazu melden - fordert eine Rechtsgrundlage für die Beschränkung der Einfuhr und Herstellung, Verarbeitung und Verwendung von PFAS in der Schweiz, damit auch ein nachweislicher Verwendungszweck festgelegt werden kann. Die Motion Moser möchte PFAS schrittweise reduzieren; das ist ganz im Sinne dieser Resolution und der Forderungen der Branchen, die davon am meisten betroffen sind, die ich vorher zitiert habe. Diese Motion möchte den Bundesrat beauftragen, für die verschiedensten Sektoren Absenkpfade für den Einsatz von PFAS zu definieren; hier sind auch diese sektorspezifischen Massnahmen wichtig.

Dann noch zur Motion Mühlemann: Die gleichlautende Motion Silberschmidt wurde im Nationalrat am 9. September letzten Jahres angenommen. Sie beauftragt den Bundesrat, die Förderung sicherer und nachhaltiger Chemikalien gezielt zu stärken; das ist auch eine Forderung, die wir vorher von den Branchenverbänden gehört haben. Es ist so wichtig, dass da auch auf eine kohärente Ausgestaltung in Einklang mit internationalen Standards hingewirkt wird. So können wir die Innovation in der Schweiz machen. Es ist auch hier so: Je schneller wir Ersatzprodukte, Ersatzchemikalien, finden, die weniger schädlich sind, umso besser ist die Innovation und umso erfolgreicher sind wir in Zukunft unterwegs. Wir haben weniger Schäden und zahlen nachher weniger zur Eindämmung der Auswirkungen bei Mensch, Natur und Umwelt.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, heute alle diese Motionen anzunehmen.