Wertschöpfung in der Milchwirtschaft stärken

Wie beurteilt der Bundesrat die aktuellen Instrumente der Branche für den Milchmarkt:

1. Wie hoch schätzt der Bundesrat den ökonomischen Wert der Segmentierungsregelung der Milchbranche ein?
2. Sieht der Bundesrat generelle und in der aktuellen Marktsituation spezielle Verbesserungspotenziale am System, insbesondere um die Marktpotenziale auszuschöpfen und eine faire Verteilung unter den Marktpartnern zu begünstigen?
3. Ist der Bundesrat bereit, bei einer Ausrichtung eines künftigen Branchen-Systems auch auf Notfallsituationen, die Regelung ebenfalls zeitnah auf Nicht-Mitglieder auszuweiten? Ist die rechtliche Basis in der heutigen Gesetzgebung ausreichend?

Der Milchsektor ist der bedeutendste Produktionszweig der Schweizer Landwirtschaft und Grundlage für die gesamte Schweizer Rindviehwirtschaft. Er ist zugleich der einzige Sektor mit meinem sehr relevanten Exportanteil, welcher auf einer echten Schweizer Rohstoffbasis beruht. Gleichzeitig ist der Milchsektor durch den Käsefreihandel zwischen der Schweiz und der EU (Bilaterale I) zu einem wesentlichen Umfang dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt.

Marktschwankungen, Wechselkursentwicklungen und Zollschwankungen im internationalen Handel übertragen sich damit direkt auf den Inlandmarkt und können dort erhebliche Turbulenzen auslösen. Die Branche hat sich zum Ziel gesetzt, die Wertschöpfung und die Marktanteile des Sektors auf den in- und ausländischen Märkten zu fördern. Die Instrumente der Branche versuchen, einen Beitrag zur Marktstabilität und zur Resilienz des Systems zu leisten, stossen aber in der aktuellen Ausprägung an ihre Grenzen. Für eine Optimierung und Weiterentwicklung braucht es neben dem primären Willen der Branchenakteure auch den öffentlich-rechtlichen Flankenschutz gegenüber Nicht-Mitgliedern.