Mehr Vielfalt im Monbijoupark

Präsidentin: Die Motion wurde erheblich erklärt. Wir gehen nun weiter im Text, und zwar zu den SUE-Geschäften und springen zu Traktandum 18.

2024.SR.0312

Annahme
Ja 38
Nein 28
Enthalten 0

Präsidentin: Herzlichen Dank. Wir kommen nun zur Abstimmung über das überraschend heiss diskutierte Thema. Die Motion wurde nicht gewandelt, also stimmen wir über die Motion ab. Wollt ihr die Motion erheblich erklären, dann könnt ihr das jetzt tun.

Marieke Kruit, Stadtpräsidentin: Der Monbijoupark ist ein zentraler Ort der Erholung und Begegnung in unserer Stadt. Mit der Sanierung und dem Bau des Pavillons haben wir auf klare Bedürfnisse aus der Bevölkerung reagiert. Ein Treffpunkt, eine Überdachung, eine Toilettenanlage. Was heute jedoch fehlt, ist die nötige zonenrechtliche Flexibilität, um diesen Ort, wenn gewünscht, sinnvoll weiterzuentwickeln, das aber sicher in geordneten Bahnen. Die aktuellen Bestimmungen der ZöN-Freifläche A sind sehr restriktiv. Selbst untergeordnete zudienende Nutzungen wie eben ein kleines Café oder Buvette bewegen sich in einem rechtlich unsicheren Rahmen. Das erschwert nicht nur die Realisierung eines passenden Angebots, es liefert auch eine argumentative Grundlage für Einsprachen gegen entsprechende Baubewilligungen. Das Beispiel des Cafés am Egelsee hat uns deutlich vor Augen geführt, welche Folgen solche Unsicherheiten eben haben können.

Mit der laufenden ZöN-Revision, die im 4. Quartal 2025 in die öffentliche Mitwirkung gegangen ist, haben wir nun die Chance, diese Situation kohärent und vorausschauend zu klären. Die Motion kann im Rahmen dieser Revision umgesetzt werden, ohne isolierte Sonderlösung, sondern eingebettet in eine gesamtheitliche Planung. Also es gibt keinen Präzedenzfall. Dabei ist dem Gemeinderat eines besonders wichtig: Öffentliche Grünflächen sind Orte ohne Konsumzwang und das wird auch im Monbijoupark so bleiben. Daran halten wir fest, auch wenn künftig zonenrechtlich kommerzielle Angebote zulässig sein sollen, wird die Stadt Bern als Grundeigentümerin weiterhin gezielt eben auch nach gemeinnützigen Trägerschaften als Mieter*innen oder Pächter*innen Ausschau halten und das eben in Betracht ziehen. Vielfalt bedeutet nicht einfach per se Kommerzialisierung, sondern Wahlmöglichkeiten im klar definierten Rahmen. Eine Ablehnung der Motion wäre zudem nicht ganz kongruent mit den Planungserklärungen zur ZöN-Revision. Die vorgesehenen Zonen für Nutzungen im allgemeinen Interesse stossen auf gute Resonanz. Das freut mich. Es wäre widersprüchlich, hier ein Zeichen der Zurückhaltung jetzt zu setzen, während wir gleichzeitig mehr Spielraum und zeitgemässe Lösungen eben anstreben. Ja, diese Motion, die schafft Klarheit, sie schafft Handlungsspielraum und sie stärkt einen Park, der für viele Bernerinnen und Berner ein Stück Lebensqualität bedeutet und das soll es natürlich auch weiterhin, und zwar für alle Gruppen ohne Konsumzwang. Der Gemeinderat empfiehlt euch deshalb, die Motion anzunehmen.

Präsidentin: Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Einzelvoten und würde somit der Gemeinderätin Marieke Kruit das Wort übergeben.

Nadine Aebischer (SP), Einzelvotum: Wir sollten uns bewusst sein, dass die Kommerzialisierung öffentlicher Räume oft die Prämisse für Gentrifizierung ist. Sie beginnt selten spektakulär, sondern schrittweise. Zuerst wird ein Ort punktuell kommerziell genutzt, dann entstehen Erwartungen, dann verändert sich die Nutzung, dann auch das Publikum. Wo Konsum zur Norm wird, verändert sich langfristig auch die soziale Zusammensetzung der Menschen, die sich dort aufhalten können und wollen.

Präsidentin: Vielen Dank. Als nächstes Nadine Aebischer, SP.

Salome Mathys (GLP), Einzelvotum: Ich wollte eigentlich einiges mehr sagen, aber Tanja hat bereits vieles von dem angesprochen, was mir auf dem Herzen lag und was ich auch sagen wollte. Deswegen, das lasse ich alles sein. Ich fühle mit dir. Ein Cappuccino oder ein Kaffee sind super, wenn es kalt ist und die Kinder am Quengeln sind. An das Grüne Bündnis gerichtet. Was viel wichtiger ist: Denkt heute Abend im Volver daran, wenn ihr ein Bier trinkt. Nicht alle können sich das Bier im Volver leisten, aber ihr trinkt trotzdem eins dort und geniesst diese Verschnaufpause, die ihr euch nach dem heutigen Abend verdient habt. Danke.

Präsidentin: Als nächstes gerne Salome Mathys, GLP.

Maurice Lindgren (GLP), Einzelvotum: Auch ich spreche noch einmal kurz zum Café. Eine kleine Replik zu den Voten von Grün und SP. Ich habe von Katharina Gallizzi gehört, den Grünen sei wichtig, dass auch marginalisierte Gruppen in den Monbijoupark gehen können. Dazu möchte ich sagen: Wer beispielsweise an einem Sonntag einmal in den Park kommt, sieht, dass der Park recht gross ist. Die genannten marginalisierten Gruppen würden durch die Ausgabe von Kaffee an diesem Pavillon an einem nasskalten Frühling ganz bestimmt nicht vertrieben werden. Da besteht keine Konkurrenz. Das geht gut nebeneinander vorbei. Ich verstehe nicht, wie hier ein Konflikt künstlich konstruiert wird.

Zur SP-Sprecherin: Es geht nicht darum, den Park unbedingt zusätzlich zu beleben. Er ist belebt. Und genau deswegen macht auch ein Gastroangebot Sinn. Die Kausalität ist umgekehrt. Die Leute sind da, aber es wird von ihnen verlangt, dass sie alles selber mitbringen. Warum sollte die SP dies den Menschen so verordnen? Wer einen Kaffee kaufen möchte, soll dies dürfen. Wer keinen möchte, soll dies nicht tun müssen. Was die SP aber damit verlangt, ist, dass niemand einen Kaffee kriegt, der ihn nicht selber mitbringt. Und was das mit sozialer Durchmischung, Familien, Jugendlichen in prekären Verhältnissen usw. zu tun hat, wie es erklärt wurde, erschliesst sich mir nicht.

Wer sagt, es gäbe bereits heute viele Möglichkeiten, etwas zu essen oder zu trinken in der Umgebung zu holen, der ist noch nie zu dieser Zeit in den Park gegangen, zu dem die Kinder einen dazu bringen, in den Park zu gehen, weil einem zu Hause die Decke auf den Kopf fällt. Das ist nämlich meistens nicht dann, wenn es diese Angebote gibt. Es wurde auch gesagt, dass ein Präzedenzfall geschaffen werde. Der Präzedenzfall wäre, wenn schon, das Parkcafé beim Egelsee. Und dort geht auch ihr, liebe SP-Stadträtinnen und Stadträte, inklusive eurer Wählerinnen und Wähler, sicher auch gerne mal hin. Erinnert euch daran, wie die Konsumierenden und Nichtkonsumierenden gemeinsam Spass haben könnten im Monbijoupark, dann seid ihr bestimmt dafür. Merci.

Präsidentin: Als nächstes, Maurice Lindgren, GLP.

Georg Häsler (FDP), Einzelvotum: Es war eben gerade nicht eine abstrakte Debatte, sondern es war eine Debatte, die gezeigt hat, weshalb wir hier Stadtpolitik machen, weil wir etwas gestalten können. Ich glaube, das Votum von Tanja Miljanovic war ein Höhepunkt dieser Stadtratskultur, den ich bisher erleben durfte. Und vor allem hat sie ein Wort gebraucht. Sie hat von Tanzen gesprochen, Eltern, die tanzen. Und jetzt sind wir natürlich in der Stadt Bern in einer ganz schwierigen Situation, weil die Stadt Bern einst ein Tanzverbot hatte. Und manchmal erinnert mich die linke Politik in der Stadt Bern an die Zeit der Reformation, als man die Wände weiss streichen wollte und das Tanzen verbat und das Rauchen verbat und deshalb die Raucher und Raucherinnen – gut vor allem die Raucher – in den Holländerturm verbannt hat. Wollt ihr wirklich wieder Holländertürme provozieren, wenn wir keine Cafés im Park haben? Ich wünsche mir, dass wir dieser Motion zustimmen – auch wegen des engagierten Votums von Tanja. Abgesehen vom Sozialismus: Ich habe vier Jahre in Belgrad gelebt. In Novi Beograd gibt es keinen einzigen Park ohne Parkcafé. Selbst die sozialistische Stadtkultur pflegt Cafés im Park.

Präsidentin: Herzlichen Dank. Als nächstes Georg Häsler, FDP.

Timur Akçasayar (SP), Einzelvotum: Nachdem ich dieser Debatte jetzt hier ein bisschen zugehört habe, habe ich mich gefragt, ob ich am richtigen Platz bin.

Die Präsidentin bittet um Ruhe im Saal.

Man könnte meinen, in diesem Monbijoupark, in diesem Pavillon, gibt es nichts, aber das stimmt so nicht. Es stimmt, es gab keine stabile Trägerschaft und das hat manchmal auch seine Vorteile, wenn die Erwachsenen nichts auf die Beine kriegen. Denn dadurch gibt es Möglichkeiten für Jugendliche, etwas auf die Beine zu stellen und die haben sich im Monbijoupark etwas aufgebaut. Für alle, die es nicht wissen: Mittwoch von 10 bis 13 Uhr und von 15 bis 18 Uhr, Donnerstag von 13 bis 22 Uhr, Freitag von 10 bis 13 Uhr usw. Samstag und Sonntag gibt es das Zahyr-Kaffee. Eine Gruppe Jugendlicher, die sich diesen Raum zunutze machen. Sie sind nicht gewinnorientiert, aber auch nicht kostenlos, denn es muss nicht alles gratis sein, liebe Tanja. Es darf auch etwas kosten. Aber der Unterschied ist eben, ihre Motivation: Sie wollen den Park für Jugendliche, Kinder und, wenn es sein muss, auch für Erwachsene bespielen. Das Eröffnungsfest war ein Riesenerfolg. Ich weiss nicht, ob ich das Video hier abspielen darf, ich glaube jetzt nicht. Deswegen finde ich die Debatte hier so abstrakt und das wird auch den Jugendlichen nicht gerecht, die dort so ein Projekt aufgebaut haben und noch weiterführen wollen. Nadine Aebischer und Katharina Gallizzi haben es ganz gut gesagt, warum wir die Pärke nicht noch kommerzialisieren dürfen, sondern es ist auch gut, wenn die Erwachsenen scheitern. Das gibt Raum für die Jugendlichen, die sonst überall immer verdrängt werden.

Präsidentin: Vielen Dank, Tanja, für die poetischen Einblicke in das Elterndasein. Wir kommen zu den Einzelvoten. Timur Akçasayar für die SP.

Tanja Miljanović (GFL) für die Fraktion: Ja, "Spassbremse" finde ich schon mal ein super Stichwort. Vielen Dank für das. Ich würde noch einen Schritt weitergehen und sagen, dass es sich dabei um eine Diskriminierung konsumfreudiger Menschen und unorganisierter Eltern handelt. Ich verstehe die Ablehnung einfach tatsächlich wirklich nicht. Ich meine, diejenigen, die sich Smartvote angeschaut haben. Ich gehöre zu den linkesten Parlamentarierinnen hier im Raum, aber irgendwo muss man auch ein bisschen Pragmatismus an den Tag legen. Und ja, die Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, vor allem die grossflächige, kann ein Problem sein. Das ist etwas, das man im Auge behalten muss, genauso wie man die Kommerzialisierung des Wohnraums im Auge behalten muss, zum Beispiel durch Airbnb. Das machen wir.

Wir haben einen vorwiegend links-grünen Gemeinderat und ein Parlament, das nicht von heute auf morgen die Mehrheiten völlig ändern will. Dass man aufpassen wird, dass es nicht zu einer Überkommerzialisierung kommt, ist, denke ich, einfach klar. Es gibt auch sehr gute Beispiele, zum Beispiel das Caffè Bar Riva oben beim Egelsee. Das funktioniert fabulös und ich kann euch sagen, in dem Quartier gab es auf dem Spielplatz nicht wirklich Möglichkeiten. Natürlich gab es in der Nähe irgendwo ein Restaurant oder eine Bäckerei, aber wenn man mit Kindern auf dem Spielplatz ist, kann man sie nicht einfach zurücklassen und zum Musikbistro spazieren, sondern möchte dieses Kaffee einfach dort haben.

Ihr alle, die ihr seit Wochen, Monaten oder vielleicht sogar Jahren nicht mehr richtig durchgeschlafen habt, die ihr dreckige Windeln gewechselt habt und immer noch wechselt, die ihr das Frühstück, das „Znüni”, das Mittagessen, das „Zvieri” und das Abendessen für die Kinder vorbereitet, wenn ihr dann eine solche Tasse aus Keramik mit einem Schäumchen obendrauf bekommt, dann ist das ein Glücksgefühl. Es gibt Eltern, die das nicht brauchen. Ich juble für euch, aber es gibt auch Eltern wie mich, die nicht immer perfekt sind. Auch die Brotdose für das „Znüni“ – juhu, wenn ich das einmal nicht mitnehmen muss, sondern dem Kind einfach einen Muffin oder ein Gipfeli geben kann. Auch wir sind Teil des öffentlichen Raums. Ein Spielplatz oder ein Park ist eben nicht einfach nur für die Kinder da, sondern auch für die Eltern. Das sieht man zum Beispiel sehr gut in Stockholm. Da gibt es Spielplätze, die sind einfach 100 m² gross, eingezäunt, weil draussen die Strasse ist. Und auch da gibt es einfach ein kleines Café mit zwei Minitischen und vier bis fünf Stühlen. Ja, die Eltern sind glücklich und entspannt, die Kinder können toben und spielen. Man bleibt vielleicht sogar noch länger in diesem Park, ohne die Kinder zusammenzuschreien. Irgendwie ist das eine hyperideologische Diskussion um ein Café in einem riesengrossen Park. Und ich meine, man kann das umsetzen, wie man möchte. Erstens hat der Gemeinderat gesagt, er bevorzugt eine gemeinnützige Nutzung. Wenn sich niemand findet, der das gemeinnützig anbieten möchte, kommen eure Grossmütter dann dorthin und servieren kostenlos Kaffee? Vermutlich nicht, denn meine macht es ganz bestimmt nicht. Ich möchte also, dass das jemand gewerblich macht. Das muss sich auch lohnen, sonst sind die Leute gleich wieder weg, wie es bisher auch schon passiert ist.

Ja, was habe ich noch? Mein Votum ist weg, ich muss schnell nachsehen. Genau, Glücksmomente mit einer Tasse Kaffee und Zucker. Und dann gab es noch ein Argument: Wir sind nicht grundsätzlich gegen Cafés, aber in dieser Motion, die eine ausgesprochene Signalwirkung auf die gesamte ZöN-Revision hat, wollen wir es nicht. Und ich finde, das ist einfach ein bisschen scheinheilig. Dann sagt doch einfach, dass ihr das nicht wollt, wie die AL. Die sind ehrlich, die sagen, nieder mit dem Kapitalismus. Ich finde einfach, passt einfach auf die Grossmütterchen auf, denn die wollen auch keine unbezahlte Arbeit machen. Aber es ist immerhin ehrlich.

Aber irgendwie zu sagen: „Ja, Cafés sind ja natürlich gut, wir können das immer punktuell anschauen”, ist nicht die Lösung. Ja, natürlich können wir das wie beim Caffè Bar Riva punktuell anschauen. Das dauert dann acht bis zehn Jahre, kostet und ist nicht cool. Als das Riva eröffnet wurde, kann ich euch sagen: Wir haben getanzt. Ein halbes Jahr lang haben wir uns immer, wenn wir uns auf der Strasse getroffen haben, ein High-Five gegeben und sind zum Riva gegangen. Es ist ein Glücksgefühl, das ein solches kleines Café bei ausgelaugten Eltern auslöst. Übrigens: Die Geburtenrate sinkt. Vielleicht liegt es auch an den fehlenden Cafés.

Präsidentin: Herzlichen Dank. Als nächstes Tanja Miljanovic von der GFL-Fraktion.

Nicolas Lutz (Mitte) für die Fraktion: Auch wir unterstützen das Projekt im Monbijoupark und generell, dass man dort offener wird und Lösungen zulässt. Und wenn man sich die Voten dort anhört, muss man wirklich sagen, dass sie teilweise unglaublich sind. Diejenigen, die dagegen sind, kann man eigentlich nur als Spassbremsen bezeichnen. Man muss es einfach mal so sagen: Egal, wo ihr den Alkohol kauft, am Ende wird er – auch von den Jugendlichen – dort getrunken. Sonst kaufen sie es halt vis-a-vis im Coop. Ja, aber es ist halt trotzdem praktisch, wenn man mit Kindern dort sitzt, sie überwachen kann, wenn sie noch klein sind, und dabei etwas trinkt. Und klar kann man am Brunnen Wasser trinken. Aber gerade als Eltern ist man vielleicht froh über ein Glas Prosecco, wenn man an einem Sonntagabend genervt ist. Man kann aber auch etwas Alkoholfreies nehmen. Aber ich denke, man muss doch dort jetzt nicht so ein riesiges Ding daraus machen und wir können jedes Projekt wieder ändern. Ich würde einfach am Sonntag in einen Park gehen und die Leute fragen, ob sie es schlimm finden, dass es dort noch eine Buvette gibt. Egal, welcher politischen Couleur sie angehören. Die meisten würden sagen, dass es eigentlich noch cool ist. Wie gesagt, der ganze Park ist frei zugänglich. Man kann Sachen mitnehmen und grillieren. Also tun wir doch jetzt hier nicht so spiessbürgerlich. Das kann man doch einfach zulassen, ohne auf die Details herumzureiten. Immer will gerade jemand den Kapitalismus abschaffen und die anderen meinen, die Welt würde zusammenfallen, wenn man jetzt dort eine Buvette aufmacht. Oder man öffnet dort die Büchse der Pandora. Bern wird jetzt zum "Super-Commerce-Dings". Das ist es sicher nicht. Wir sollten dem mit Augenmass zustimmen und anschliessend können wir jedes Projekt hier noch zu Boden diskutieren und schauen, ob das sinnvoll ist. Danke.