ESC in Basel - eine grosse Chance!

Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Die Interpellantin hat eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Die Interpellation ist erledigt.

Fleur Weibel (GAB): Ich begründe sehr gerne kurz, warum ich eine Interpellation mit dem Titel ESC in Basel – eine grosse Chance eingereicht habe. Wir haben es heute Morgen gehört. Die Freude über den ESC in Basel-Stadt ist gross. Die Politik ist sich grossmehrheitlich einig, dass der ESC eine grosse Chance in mehrerer Hinsicht darstellt, touristisch, wirtschaftlich, für den Ruf von Basel-Stadt, aber auch – Annina von Falkenstein hat heute Morgen auch schon auf die Werte, die in dem Slogan Crossing Borders angesprochen werden (Verbundenheit, Diversität) angesprochen. Meine Interpellation richtet sich auch auf diese Dimension des ESC. Es geht mir um die gesellschaftspolitische Chance, die die Durchführung eines der buntesten und vielfältigsten Musik-Events, der insbesondere auch in der queeren Community sich einer enorm grossen Beliebtheit erfreut, darstellt.

Ich hätte wäre interessiert gewesen, schon heute die Antworten von Regierungspräsident Conradin Cramer zu erhalten. Es hat mich aber gefreut, dass er heute Morgen auch schon ein bisschen auf das Thema eingegangen ist. So hat mich insbesondere gefreut, dass er die Austragung des ESC als ein Fest der Toleranz bezeichnet hat, bei dem sich Basel als offene und inklusive Gastgeberin für ein vielfältiges Publikum geben wird und die Bevölkerung auch für Diversitäts- und Gleichstellungsthemen sensibilisieren will. Das hat mich gefreut, das zu hören, denn tatsächlich denke ich, dass Basel-Stadt mit seinem fortschrittlichen Gleichstellungsgesetz, das die geschlechtliche und sexuelle Vielfalt anerkennt, prä prädestiniert ist, um anlässlich des ESC nun einen neuen Prozess anzustossen, um die gesellschaftspolitische Grenze zu überwinden, die derzeit in der Schweiz gegenüber der gesetzlichen Anerkennung von nicht-binären Personen besteht.

Ich möchte deshalb vom Regierungspräsidenten wissen, wie die Regierung dieses Fest der Toleranz, dass unter den Motto Crossing Borders steht, konkret dafür auch nutzen will, die Situation von nicht-binären Personen im Kanton und aber auch auf Bundesebene in der Schweiz zu verbessern. Denn zu einem solchen Engagement ist die Regierung und der Kanton Basel-Stadt aus meiner Sicht deshalb verpflichtet, weil wir letztlich, und das hat heute morgen auch Franz-Xaver Leonhardt bereits ausgeführt, die Tatsache, dass der ESC nun in Basel-Stadt stattfinden wird, dem glanzvollen Sieg von Nemo zu verdanken haben. Und es ist Nemos Verdienst, dass in Basel-Stadt nun eine enorme Wertschöpfung generiert werden kann. Das wurde heute Morgen auch angesprochen, dass Nemo eben aber eine nicht-binäre Person ist, deren Existenz in der Schweiz bislang nicht anerkannt wird, weil eben neben den Geschlechtskategorien Frau und Mann kein drittes Geschlecht in der Schweiz eingetragen werden kann.

Nemo hat dies nach dem Sieg des ESC auch kritisiert und ich möchte deshalb von der Regierung wissen, wie sie mit dieser für nicht binäre Personen sehr schwierigen Situation umgehen möchten. Oder anders gefragt: Was ist die Regierung bereit, Personen wie Nemo zu geben, nachdem Nemo Basel und der Schweiz den ESC gegeben hat. Ich bin gespannt auf die Beantwortung der Fragen durch den Regierungspräsidenten.

Balz Herter (Mitte-EVP): Der Regierungsrat wird die Interpellantion schriftlich beantworten. Die Interpellantin möchte begründen, sie hat das Wort.