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Ersatzwahlen Regierungsrat und Regierungspräsidium vom 7. April 2024; Validierung

(24.0558)BerichtAbgeschlossen
Grosser Rat Basel-Stadt (BS)09.04.2024 – 13.06.2024
Speeches(3)
Sorted by Speech date, Descending
3 Results
  • Speech
    Claudio Miozzari(Sozialdemokratische Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Sie haben der Validierung zugestimmt mit 91 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung.

  • Speech
    Speech
    Grosser Rat

    JA heisst Validierung der Wahlen, NEIN heisst keine Validierung.

    Ergebnis der Abstimmung
    91 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen. [Abstimmung # 0003576, 05.06.24 09:22:26]

    Der Grosse Rat beschliesst

    Die im Kantonsblatt vom 6. März 2024 (erster Wahlgang) und 10. April 2024 (zweiter Wahlgang) publizierten Ersatzwahlen eines Mitglieds des Regierungsrates und des Regierungspräsidiums werden für gültig erklärt.

    Demnach sind gewählt worden:

    Als Mitglied des Regierungsrates: Mustafa Atici

    Als Regierungspräsident: Conradin Cramer

  • Speech
    Claudio Miozzari(Sozialdemokratische Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Der Regierungsrat und das Ratsbüro beantragen dem Grossen Rat, vom Ergebnis der Wahl Kenntnis zu nehmen und diese Wahl gemäss § 25 des Wahlgesetzes formell festzustellen. Die Wahlprotokolle sind beim Ratssekretariat einsehbar.

    Gibt es Wortmeldungen? Das ist aktuell nicht der Fall.

    Demnach werden Mustafa Atici als Regierungsrat und Conradin Cramer als Regierungspräsident als gewählt erklärt. Sie haben diese Funktionen zum Glück schon angetreten.

    Eintreten ist obligatorisch, Rückweisung wurde nicht beantragt. Wir kommen zur Abstimmung.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0