"Rehe auf dem Friedhof am Hörnli"

Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen eingetragen. In der zweiten Runde verzichtet der Kommissionspräsident. Die Petition beantragt, die Petition als erledigt zu erklären. Es wurde kein anderer Antrag gestellt.

Der Grosse Rat beschliesst

Sie haben die Petition stillschweigend als erledigt erklärt.

Christian C. Moesch (FDP): Ich weiss nicht, ob die Rehe gekennzeichnet sind als ehemalige Hörnlirehe und dann vom Abschuss in anderen Kantonen ausgenommen werden. Wir werden sehen.

David Jenny (FDP): Sie haben gesagt, es komme zu keinem Abschuss von Rehen. Gilt das nur für das Territorium unseres Kantons oder auch für den Kanton Jura?

Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Es liegt eine Zwischenfrage vor von David Jenny. Nehmen Sie sie an? Sie wird angenommen.

Christian C. Moesch (FDP): Gerne erlaube ich mir Ihnen nachfolgend zur Petition 417 «Rehe auf dem Friedhof Hörnli» Bericht zu erstatten.

Die Rehe beschäftigen nicht nur uns als Petitionskommission, sondern waren in der Vergangenheit auch immer Thema in den lokalen Medien. Meist war es jedoch eher negativ belastet, insbesondere durch die Schäden, welche die nicht bescheidene Anzahl an Wildtieren am Friedhof hinterlassen haben. Umso erfreulicher ist es, dass zwischenzeitlich durch die Petentschaft selber eine erste Lösung gefunden werden konnte. Ich gehe davon aus, dass Sie dies zwischenzeitlich auch mitbekommen haben. Nichtsdestotrotz möchte ich kurz über die Arbeit der Petitionskommission in der Angelegenheit berichten.

Anliegen der Petentschaft: Die Lancierung der Petition geht auf eine vom Justiz und Sicherheitsdepartement am 12. Mai 2020 erteilte Bewilligung zum Abschuss der auf den Friedhof am Hörnli lebenden Rehe zurück. Dagegen reichte die Fondation Franz Weber Rekurs ein. Zum Zeitpunkt der Anhörung durch die Petitionskommission war die Abschlussbewilligung deshalb sistiert. Die Petentschaft hat die Petitionskommission im Rahmen des Hearing gebeten, mit der weiteren Behandlung der Petition zuzuwarten, bis das Ergebnis des Runden Tisches bekannt ist oder, sollte dieser zu keiner Erkenntnis kommen, bis über den Rekurs entschieden ist. Die Präsidentschaft hat zudem ins Feld geführt, dass vor einem Abschuss der Tiere noch diverse Möglichkeiten zu prüfen sind, wie die Tiere davon abgehalten werden können, weitere Schäden an der Landschaft und auch an den Gräbern zu verursachen und hat dazu auch verschiedene Vorschläge gemacht.

Vorgehen: Der Grosse Rat hat die Petition 417 «Rehe auf dem Friedhof Hörnli» an seiner Sitzung vom 9. September 2020 der Petitionskommission zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Am 21. September 2020 hörte die Kommission im Rahmen eines Hearings zwei Vertreterinnen der Präsidentschaft, eine Vertretung des Bau- und Verkehrsdepartements sowie den Kreisleiter Grünflächenunterhalt Hörnli an. Danach wartet die Petitionskommission auch auf Wunsch der Petentschaft bis zur Verabschiedung ihres Berichts an den Grossen Rat das Ergebnis eines aus einer Vertretung der Fondation Franz Weber, drei Departementen des Kantons sowie der Gemeinde Riehen zusammengesetzten Runden Tisches ab.

Die Petitionskommission hat nach dem Hearing mit der weiteren Behandlung der Petition, wie von der Präsidentschaft gewünscht, zugewartet. Gemäss einer Medienmitteilung des Bau- und Verkehrsdepartements vom 7. Februar dieses Jahres hatte der Runde Tisch, bestehend aus der Fondation Franz Weber, Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements, des Gesundheitsdepartements, des Justiz und Sicherheitsdepartementes sowie der Gemeinde Riehen verschiedene Lösungsansätze evaluiert und Massnahmen umgesetzt. So wurden zum Beispiel probeweise zwei Durchgänge zum Wald gebaut, den aber nur wenige Tiere zum Verlassen des Friedhofes genutzt haben.

Seit Einreichung der Petition hat sich die Zahl der auf dem Friedhof lebenden Rehe weiter erhöht. Eine wissenschaftliche Zählung der Fondation Franz Weber ist im Jahr 2020 auf eine Zahl von rund 60 Tieren gekommen. Die hohe Dichte der auf der beschränkten Fläche lebenden Tiere führte unter den Tieren zu Stress und Inzucht. Deshalb ist gemäss Medienmitteilung eine starke und dauerhafte Reduktion des Bestandes unabdingbar. Die Teilnehmenden des Runden Tischs seien zudem übereingekommen, dass künftig nur noch der obere naturnahe und waldähnliche Teil des Friedhofes für Rehe zugänglich sein soll. Um das Leben der Tiere zu retten, hat sich die Fondation Franz Weber im Sinn eines Pilots für eine Umsiedlung der Tiere eingesetzt. In ihrer Medienmitteilung vom 9. März dieses Jahr stellte sie fest, dass das Einfangen und die Freilassung von 21 Tieren im Kanton Jura ohne Zwischenfälle geglückt ist.

Sie ist bestrebt, Gebiete und Kantone zur Aufnahme von Hörnlirehen zu finden. Sobald der Hauptteil des Friedhofes frei von Rehen ist, soll gemäss BVD ein neuer Zaun an ein Justo Management dafür sorgen, dass keine Rehe mehr dorthin gelangen. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat dafür einen Ratschlag vorlegen. Die Petitionskommission stellt fest, dass sich die Fondation Franz Weber mit dem Ergebnis des Runden tisches und der ersten Umsiedlungsaktion zufrieden zeigt. Mit dem nun verfolgten Ansatz kommt es, wie von der Petentschaft gewünscht, zu keinem Abschuss von Rehen.

Antrag: Die Petitionskommission ist erfreut, dass für Bambi und seine Freunde mit der Umsiedlung eine wesentlich erfreulichere Lösung gefunden werden konnte, ohne dass das Leben der Tiere als Rehpfeffer oder Asche mit Hörnli auf der Speisekarte der lokalen Gastronomie geendet hätte. Aus diesem Grund beantragt die Petitionskommission dem Grossen Rat einstimmig, die Petition als erledigt zu erklären.

Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Die Petitionskommission beantragt, die Petition als erledigt zu erklären. Für die Petitionskommission das Wort hat deren Präsident Christian Moesch.