Ausserholligen VI (Arealentwicklung ewb / BLS)
(2019.PRD.000024)- SpeechBéatrice Wertli(Die Mitte)1. VizepräsidiumStadtrat
1. Vizepräsidentin: Ihr habt die Abstimmungsbotschaft genehmigt. Es bleiben nun noch 2 Abstimmungs- und Sachgeschäfte, welche wir heute noch behandeln und abschliessen müssen und es bleiben uns noch 21 Minuten.
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2019.PRD.000024: Abstimmungsbotschaft
Annahme
Ja 64
Nein 6
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1. Vizepräsidentin: Ihr habt diesen Antrag genehmigt. Wir kommen zur letzten Abstimmung in diesem Sachgeschäft. Wer die Abstimmungsbotschaft in der so bereinigten Form genehmigt, stimmt Grün Ja und Rot Nein. Ihr könnt abstimmen.
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2019.PRD.000024: Antrag Gemeinderat
Annahme
Ja 65
Nein 6
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2019.PRD.000024: Abstimmungsvorlage
Annahme
Ja 65
Nein 6
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1. Vizepräsidentin: Ihr habt die Abstimmungsvorlage genehmigt. Jetzt stimmen wir über die Ziffer 3 im Antrag des Gemeinderates ab. Der Gemeinderat wird zum gegebenen Zeitpunkt mit dem Vollzug des Verzichts auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für die Baurechte von EWB beauftragt. Wer diesem Antrag des Gemeinderates zustimmt, stimmt Grün Ja und Rot Nein. Ihr könnt abstimmen.
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1. Vizepräsidentin: Der Antrag wurde abgelehnt. Ich habe einen spannenden Knopf gedrückt. Ich weiss nicht, ob etwas passiert. Wir kommen zur Schlussabstimmung bei Traktandum 11. Wir werden drei Abstimmungen durchführen. In der ersten Abstimmung geht es darum, ob wir die Abstimmungsvorlage in der so bereinigten Form genehmigen und zuhanden der Stimmberechtigten verabschieden wollt. Wer die Abstimmungsvorlage in der so bereinigten Form genehmigt und zuhanden der Stimmberechtigten verabschiedet, stimmt Grün Ja und Rot Nein. Ihr könnt abstimmen.
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GB/JA!
Die Anzahl zulässige Fahrten (DWT) ist auf 1’400 zu beschränken.
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1. Vizepräsidentin: Der Antrag 4 wurde abgelehnt. Wir kommen zum letzten Antrag für dieses Traktandum, Antrag 5 der GB/JA!. Wer den Antrag 5 annehmen will, stimmt Grün, wer ihn ablehnt, stimmt Rot. Ihr könnt abstimmen.
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GB/JA!
Die Massnahme 3.5 “Finanzierung von Anteilscheinen“ der Wohnstrategie ist beim ewb/BLS Areal aktiv umzusetzen, indem die Viaduktgenossenschaft verpflichtet wird, Anteilscheine einkommens- und vermögensabhängig zu gestaltet.
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1. Vizepräsidentin: Ihr habt den Antrag 3 abgelehnt. Wir kommen zum Antrag 4 der GB/JA!. Wer dem Antrag 4 zustimmen will, stimmt Grün, wer ihn ablehnt, stimmt Rot. Ihr könnt abstimmen.
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GB/JA!
Der Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass auf dem EWB/BLS-Areal die Hälfte des Wohnraums preisgünstig erstellt wird.
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1. Vizepräsidentin: Knapp, aber klar. Ihr habt dem Antrag 2 zugestimmt. Es macht Sinn, im Saal zu bleiben. Wir kommen zum Antrag 3 der GB/JA!. Wer dem Antrag 3 der GB/JA! zustimmt, stimmt Grün, wer ihn ablehnt, stimmt Rot. Ihr könnt abstimmen.
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GB/JA!
Es ist gemeinsam mit toj zu prüfen, ob auf dem EWB/BLS‑Areal ein Bedarf für einen Jugendraum besteht – inklusive der Option eines Modulbaus für Jugendliche (Jugendcontainer) im gesamten Viaduktbereich.
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1. Vizepräsidentin: Ihr habt den Minderheitsantrag abgelehnt. Wir kommen zum Antrag 2 der GB/JA!. Wer dem Antrag der GB/JA! zustimmen will, stimmt Grün, wer ihn ablehnen will, stimmt Rot. Ihr könnt abstimmen.
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PVS-Minderheit
Der Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Wohnbaugenossenschaft Viadukt Belegungsziffern bei allen Wohnungen anwendet.
Data: OpenParlData · CC BY 4.0