Überprüfung der Kriterien im Bereich der Sportförderung

Herr Ständerat Würth hat darauf hingewiesen, dass dieses Instrument in den letzten Jahren ausgebaut wurde und dass die Kriterien jeweils angepasst wurden. Der Bundesrat begrüsst es, hier eine Auslegeordnung zu machen; dies nicht nur, weil er selber daran interessiert ist, sondern auch, weil das die Möglichkeit bietet, diese Auslegeordnung mit Ihnen zu diskutieren. [GZ]

In diesem Sinne beantragen wir die Annahme des Postulates. [GZ]

Ich berichte Ihnen namens der Finanzkommission. Wir haben im EP 27 auch Positionen diskutiert, die den Sport betreffen. Ich kann es kurz machen: Alles, was den Sport betrifft, wurde abgelehnt. Hier hat also die Lobby des Sports - viele sind hier mit dabei - ganze Arbeit geleistet. Es ging konkret um[NB]vier[NB]Positionen:[NB]Nasak-Investitionsbeiträge, Nasak-Betriebsbeiträge, internationale Sportanlässe und "Jugend und Sport".

Bei zwei Themen hat aber die Finanzkommission - nicht wegen eines schlechten Gewissens, sondern aus sachlichen Gründen - den Ball aufgenommen. Einerseits hat sie es bei den internationalen Sportanlässen getan. Wieso? Wir haben uns bei der näheren Überprüfung, insbesondere in der zuständigen Subkommission, die Frage gestellt, ob Artikel 17 des Sportförderungsgesetzes wirklich so umgesetzt wird, wie es der Gesetzgeber anvisiert hatte. Im Gesetz heisst es, dass wir internationale Sportanlässe, "die von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind", unterstützen können, sofern die Kantone auch entsprechend mitmachen. Wir haben uns auch die entsprechende Liste angeschaut und uns gefragt: Ist da nun wirklich alles förderungswürdig?

Die Stossrichtung ist, dass wir hier etwas besser fokussieren wollen. Man kann argumentieren, dass das ein frisches, ein neues Förderinstrument ist. 2025 wurden zum ersten Mal solche Beiträge ausgerichtet, sechzig Gesuche wurden gestellt, vierzehn haben die Kriterien nicht erfüllt. Sie sehen bereits an dieser Bilanz, dass die Streuwirkung dieses Instruments relativ gross ist. Nach Auffassung der Kommission ist es möglicherweise zu wenig fokussiert. Darum sind wir der Meinung, dass das der Bundesrat in einem entsprechenden Bericht analysieren sollte. Unter Umständen sollte[NB]er[NB]Präzisierungen vornehmen, was die Kriterien anbelangt.

Ich bitte Sie namens der einstimmigen Kommission, dieses Postulat zu überweisen.