Künftige Finanzierung der Strasseninfrastruktur und des öffentlichen Verkehrs, Entwurf eines Gesetzes über eine Neuregelung der Verwendung der zweckgebundenen Einnahmen aus den Verkehrssteuern und der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)

(V 439)Vernehmlassungabgeschlossen
Kantonsrat Luzern (LU)24.09.2025
Profile
Type
Vernehmlassung
State
abgeschlossen
Number
V 439
Start
24.09.2025
References & source
Official record
Official profile
External ID
439
Contributions(2)
  • Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementFederführendes Departement
  • Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementFederführendes Departement
Timeline(2)
  • Frist
    Regierung
  • Eingereicht
Texts(1)
  • KurzbeschreibungHTML
    23. September 2025

    Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement (BUWD) gibt den Entwurf zur künftigen Finanzierung der Strasseninfrastruktur und des öffentlichen Verkehrs, Entwurf eines Gesetzes über eine Neuregelung der Verwendung der zweckgebundenen Einnahmen aus den Verkehrssteuern und der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in die Vernehmlassung.
    Die Vernehmlassung wird elektronisch über das Online-Tool «E-Mitwirkung» durchgeführt. Wir laden Sie ein, Ihre Stellungnahme bis am 16. Januar 2026 in der E-Mitwirkung unter https://lu.e-mitwirkung.ch/de/kuenftige-finanzierung-strasseninfrastruktur-oev
     einzugeben.

    Während der Vernehmlassung bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich im Rahmen einer digitalen Informationsveranstaltung in der Form eines Webinars zum Gesetzesentwurf informieren zu lassen und Fragen zu stellen, die von unseren Fachpersonen beantwortet werden. Diese werden wir mit einer Information auch über das neue Programm Gesamtmobilität kombinieren.

    Aufzeichnung Digitale Informationsveranstaltung vom 18. November 2025


     

Data: OpenParlData · CC BY 4.0