Wahlprüfungen und Vereidigung

Sie haben es gehört: Das Büro beantragt Ihnen, die Wahl von Herrn Urs Hany zu validieren. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. Die Wahl wird damit für gültig erklärt.

Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Hany, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Wallimann-Bornatico Mariangela, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest die Eidesformel:

Wallimann-Bornatico Mariangela, secrétaire générale de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Hany Urs wird vereidigt

Hany Urs prête serment

[VS]

Präsidentin (Egerszegi-Obrist Christine, Präsidentin): Herr Nationalrat Hany, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen. Sie haben ein schönes Amt übernommen; es unterscheidet sich kaum von allen anderen Tätigkeiten in unserem Land, denn soviel man an Einsatz leistet, so viel kommt an Befriedigung zurück. Ich entbiete Ihnen im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen die allerbesten Wünsche. (Beifall)

Das Büro hat die Wahl von Herrn Urs Hany, geboren am 1. Oktober 1955, Bürger von Winterthur und Niederhasli, wohnhaft in Niederhasli, geprüft. Herr Hany ersetzt unsere Kollegin Rosmarie Zapfl.

Herr Urs Hany ist erster Ersatz auf der Liste Nr. 4 CVP im Kanton Zürich. Er ist gelernter Bauingenieur und Unternehmer. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 1. November 2006 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 3. November 2006 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Hany keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Urs Hany als gültig zu erklären.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich heisse Sie zu dieser Sitzung herzlich willkommen. Wenn Sie das Gefühl haben, Ihre Präsidentin sei verschnupft, dann hat das nichts mit der heutigen Abendsitzung und auch nichts mit der Traktandenliste zu tun. Wir tagen heute bis 22 Uhr; ich hoffe, Sie haben daran gedacht.

Unsere Kollegin Rosmarie Zapfl ist am letzten Donnerstag zurückgetreten. Wir haben sie auch würdig verabschiedet. Wir haben nun die Wahlprüfung ihres Nachfolgers vorzunehmen.

Sie haben es gehört: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Schweizer zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt. Wir schreiten nun zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Schweizer, in die Mitte des Saales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.

[VS]

Wallimann-Bornatico Mariangela, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest die Eidesformel:

Wallimann-Bornatico Mariangela, secrétaire générale de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Schweizer Urs wird vereidigt

Schweizer Urs prête serment

[VS]

Präsidentin (Egerszegi-Obrist Christine, Präsidentin): Herr Nationalrat Urs Schweizer, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie ganz herzlich willkommen. Es ist ein schönes Amt mit einer unspektakulären Besonderheit und unterscheidet sich nicht von jeder anderen Tätigkeit hier in unserem Land: Das, was man einsetzt, kommt auch zurück, wenn auch nicht immer im selben Moment. Ich wünsche Ihnen viel Kraft, Erfolg und Durchhaltevermögen. Ich entbiete Ihnen die besten Wünsche des Rates. (Beifall)

Das Büro hat die Wahl von Herrn Urs Schweizer, geboren am 27. Juni 1952, von und in Basel, geprüft. Herr Schweizer ersetzt unseren Kollegen Johannes Randegger.

Herr Schweizer ist zweiter Ersatz auf der Liste Nr. 1 der Freisinnig-Demokratischen Partei. Die erste Ersatzfrau, Saskia Frei, hat auf eine Wahl verzichtet.

Herr Schweizer ist Unternehmer. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat ihn mit Beschluss vom 17. Oktober 2006 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt vom 4. November 2006 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Schweizer keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Es beantragt, die Wahl von Herrn Schweizer als gültig zu erklären.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die heutige Sitzung und heisse Sie ganz herzlich willkommen.

Als erstes Traktandum haben wir heute eine Wahlprüfung vorzunehmen. Herr Nationalrat Johannes Randegger ist am letzten Donnerstag zurückgetreten. Wir haben die Wahlprüfung seines Nachfolgers, Herrn Urs Schweizers, vorzunehmen.

Le Bureau a examiné l'élection de Madame Isabelle Moret, née le 30 décembre 1970, originaire de Clarmont, domiciliée à Etoy. Elle remplace notre collègue Yves Christen, démissionnaire.

Madame Moret est la deuxième suppléante de la liste no 9 du Parti radical-démocratique. Elle est avocate et députée. Le Conseil d'Etat du canton de Vaud l'a proclamée élue par arrêté du 30 août 2006. La publication a été faite dans la Feuille des avis officiels du canton de Vaud du 8 septembre 2006.

Le Bureau a constaté qu'il n'y a pas d'incompatibilité et propose dès lors de valider l'élection de Madame Moret.

Isabelle, je te souhaite la bienvenue au sein de notre assemblée.

Das Büro hat die Wahl von Herrn Thomas Müller, geboren am 1. Dezember 1954, von Uznach und Henau, in Rorschach, geprüft. Herr Müller ersetzt unseren Kollegen Felix Walker. Herr Thomas Müller ist erster Ersatz auf der Liste Nummer 2, CVP-Nordost, im Kanton St. Gallen. Er ist Rechtsanwalt und Stadtpräsident. Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen hat ihn mit Beschluss vom 30. Mai 2006 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist dann im Amtsblatt des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2006 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Müller keine Unvereinbarkeit mit dem [PAGE 1629] Nationalratsmandat besteht, und beantragt Ihnen deshalb, die Wahl von Herrn Thomas Müller als gültig zu erklären.