Massnahmen gegen Schwarzarbeit

Schwarzarbeit führt unter verschiedenen Aspekten zu Missständen. Sie ist problematisch, weil durch sie unter anderem den Gemeinwesen Steuern entgehen, die Löhne gedrückt werden und die Zahl der Arbeitslosen erhöht wird. Sie führt aber auch für die Schwarzarbeitenden zu heiklen Problemen. Ich erinnere an die Einschulung der Kinder, an den schlechteren Sozialschutz sowie an die faktische Unmöglichkeit der beruflichen Eingliederung nach Unfällen. Neben der eigentlichen Schwarzarbeit durch ausländische Personen ohne Arbeitsbewilligung hat auch die Schattenwirtschaft im weiteren Sinne verheerende Auswirkungen auf die Arbeitslosenrate und die Einnahme von Steuern sowie Sozialversicherungsbeiträgen.

Die Problematik wurde in den letzten Jahren verschiedentlich durch parlamentarische Vorstösse aufgeworfen. Bereits am 19. September 1984 sagte Ständerat Schoch, es bestehe "Einigkeit darüber, dass die Gesamtproblematik der Schwarzarbeit früher oder später eingehend zu prüfen und .... zu erörtern" sei (AB 1984 S 456).

Ich ersuche den Bundesrat, das Problem eingehend zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Massnahmen gegen Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft zu ergreifen sind.

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.