Massnahmen bei Ozonbelastung

Der Bundesrat wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit und in Unterstützung der Kantone notwendige saisonale Massnahmen bei akuter Grenzwertüberschreitung der Ozonbelastung zu prüfen und zu veranlassen. Insbesondere soll die Möglichkeit geprüft werden, die Kantonskompetenz für Temporeduktionen auf Autobahnen zeitlich auszudehnen.

Im Rahmen der Prüfung saisonaler Massnahmen zur Herabsetzung der Ozonbelastung fanden Kontakte zwischen Bund und Kantonen (Bau-, Planungs-, Umweltdirektorenkonferenz) statt. Man einigte sich auf ein Informationskonzept zur Ozonproblematik. Auch die Möglichkeit einer zeitlichen Ausdehnung der Kantonskompetenz für Temporeduktionen auf Autobahnen wurde geprüft, es wurden jedoch keine Beschlüsse gefasst. Deshalb wird diese Möglichkeit vom Bundesrat derzeit nicht weiterverfolgt.

Ergänzend zum Informationskonzept haben die Kantone Tessin und Graubünden sowie Genf, lokale Massnahmen entwickelt, welche spezifische regionale Anforderungen abdecken.

Der Bundesrat betrachtet die Anliegen des Postulates durch die in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen bereits vorgenommene Prüfung und Beurteilung von Massnahmen als erfüllt.