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Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat

(23.5324)MotionIn Bearbeitung
Grosser Rat Basel-Stadt (BS)05.06.2023
Speeches(4)
Sorted by Speech date, Descending
4 Results
  • Speech
    Claudio Miozzari(Sozialdemokratische Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. In der zweiten Runde wünscht der Regierungsrat das Wort? Er verzichtet.

    Es wurde kein anderer Antrag gestellt.

    Der Grosse Rat beschliesst

    die Motion stillschweigend dem Regierungsrat zu überweisen.

  • Speech
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Oliver Bolliger (GAB): Nur ganz kurz. Im Namen der GSK bedanke ich mich beim Regierungsrat für die Entgegennahme unserer Kommissionsmotion und wir sind dankbar, dass wir in Zukunft die Eignerstrategien zur Kenntnisnahme vorgelegt bekommen.

  • Speech
    Claudio Miozzari(Sozialdemokratische Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Der Regierungsrat stellt fest, dass die Motion rechtlich zulässig ist und beantragt, ihm diese als Motion zu überweisen.

    Wünscht der Regierungsrat das Wort? Er verzichtet. Damit kommen wir zu den Fraktions- und Einzelvoten. Hier hat sich Oliver Bolliger für ein Einzelvotum gemeldet.

  • Speech
    Bülent Pekerman(Grünliberale Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Der Regierungsrat ist bereit, die Motion zur Stellungnahme entgegenzunehmen. Ich habe keine Wortmeldungen eingetragen. Es wurde kein anderer Antrag gestellt.

    Der Grosse Rat beschliesst

    Sie sind auf die Motion eingetreten und haben Sie dem Regierungsrat stillschweigend zur Stellungnahme innert 3 Monaten überwiesen.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0