Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025 - 2028 mit Budget 2025

Vizepräsident: Ihr habt den AFP mit 37 zustimmenden Voten gegenüber 22 ablehnenden Voten bei 7 Voten ohne Wertung zur Kenntnis genommen.

Das war die diesjährige Finanzdebatte. Wie ihr wisst, haben wir nichts anderes traktandiert. Die Sitzung von heute wäre somit beendet. Ich wünsche euch allen schöne Herbstferien. Wir sehen uns im Oktober wieder.

Nehmt noch ganz viel Essen mit. Wir wären den ganzen Nachmittag bis spät am Abend verpflegt gewesen. Helft Food Waste verhindern, esst das Zeug. Merci vielmals.

2023.FPI.0096: Kenntnisnahme AFP

Annahme
Ja 37
Nein 22
Enthalten 7

Vizepräsident: Ihr habt der Abstimmungsbotschaft zugestimmt. Jetzt noch die letzte Abstimmung der diesjährigen Finanzdebatte. Es geht um die Wertung des Aufgaben- und Finanzplans. Wer den Aufgaben- und Finanzplan zustimmend zur Kenntnis nehmen will, drückt Grün, wer ihn ablehnend zur Kenntnis nimmt, drückt Rot, und wer ihn ohne Wertung zur Kenntnis nimmt, drückt Weiss.

2023.FPI.0096: Abstimmungsbotschaft

Annahme
Ja 53
Nein 5
Enthalten 8

Vizepräsident: Ihr stimmt dem Budget zu. Wir kommen zur Abstimmungsbotschaft an die Stimmberechtigten. Es gab bekanntlich keine Anträge dazu. Wer diese entsprechend genehmigen will, drückt Grün, wer diese ablehnt, Rot, und Weiss, wer sich enthalten will.

2023.FPI.0096: Schlussabstimmung über die bereinigte Vorlage

Annahme
Ja 43
Nein 23
Enthalten 0

Vizepräsident: Vielen Dank, Michael. Wir kommen somit zur Schlussabstimmung über die bereinigte Vorlage.

Die erste Abstimmung ist die Genehmigung des Budgets 2025 unter Berücksichtigung der Steueranlage, den Liegenschaftssteuern und den Sonderrechnungen. Wer den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das so bereinigte Budget zur Annahme empfehlen will, drückt Grün. Wer es zur Ablehnung empfiehlt, Rot, und sonst enthaltet ihr euch.

Michael Aebersold, Direktor FPI: Das Resultat sieht folgendermassen aus: Änderungen hat es ausschliesslich bei Ziffer 2.1 gegeben, beim Finanzhaushalt im Allgemeinen Haushalt. Der Aufwand beträgt neu 1’462’539’332 Franken. Der Ertrag ist unverändert bei 1’432’765’598 Franken und das Defizit hat sich erhöht auf 29’773’734 Franken.

Wie gesagt: Die Sonderrechnungen Tierpark, Stadtentwässerung, Fonds und Entsorgung und Recycling bleiben unverändert wie im AFB auf Seite 44 unter den Beschlüssen des Stadtrats aufgeführt.

Vizepräsident: Diese Planungserklärung ist angenommen. Jetzt, ganz wichtig: Wir unterbrechen ganz kurz, damit Michael Aebersold und seine Leute rechnen können. Ich bitte euch, bleibt im Saal sitzen, bleibt ruhig. Michael wird nachher gerade das Ergebnis bekanntgegeben und direkt im Anschluss findet die Schlussabstimmung statt.

Danke für das disziplinierte Warten. Es ist fertigausgerechnet. Gemeinderat Michael Aebersold gibt uns das Ergebnis der Finanzdebatte bekannt.

2023.FPI.0096: Antrag Tischvorlage, Planungserklärung

Annahme
Ja 45
Nein 16
Enthalten 3

AL/PdA, JA!
Planjahr, GuB
040_Stadtkanzlei
Der Globalkredit ist um CHF 150'000 zu erhöhen.

Vizepräsident: Abgelehnt. Jetzt wären wir bei der gleichlautenden Planungserklärung. Es soll also der Globalkredit in den Planjahren um 150’000 Franken erhöht werden.

2023.FPI.0096: Antrag Tischvorlage, Budget

Ablehnung
Ja 21
Nein 39
Enthalten 4

AL/PdA, JA!
Budget, GuB
040_Stadtkanzlei
Der Globalkredit ist um CHF 150'000 zu erhöhen.

Vizepräsident: Ihr habt den Antrag angenommen. Jetzt müsst ihr die Tischvorlage hervornehmen. Es ist ein Budgetantrag mit entsprechend gleichlautender Planungserklärung. Wir haben somit zuerst die Abstimmung über den Budgetantrag AL-PdA, JA!. Es ist eine Tischvorlage. Darum sage ich noch kurz, worum es geht. Es geht um die Erhöhung des Globalkredits der Stadtkanzlei um 150’000 Franken. Wer diesem Budgetantrag zustimmt, drückt Grün und sonst Rot.

2023.FPI.0096: Antrag 130

Annahme
Ja 38
Nein 27
Enthalten 0

130 SP/JUSO
Planjahr, PRD
übergeordnet
Der Gemeinderat muss in allen Leistungsverträgen zum jeweils baldmöglichsten Zeitpunkt einen Teuerungsausgleich gewähren und entsprechende Mittel einstellen.

Vizepräsident: Ihr habt den Antrag abgelehnt. Bitte bleibt konzentriert und ruhig. Es sind nicht mehr viele Abstimmungen. Wir kommen zu Antrag 130 SP-JUSO.

2023.FPI.0096: Antrag 112

Ablehnung
Ja 21
Nein 40
Enthalten 4

112 SP/JUSO
Planjahr, PRD
160_Wirtschaftsamt
Der Globalkredit ist für die Planjahre 2026 bis 2028 um Fr. 100‘000 für das Wirtschaftsamt zu erhöhen.