Pensionskommission/Ersatzwahl sowie Nichtbesetzung eines gewählten Mitgliedes

Für die Pensionskommission ist eine Ersatzwahl zu verzeichnen. Es handelt sich dabei um folgende zu genehmigende Mutation:


Mit Schreiben vom 6. Oktober 2009 teilt die Gemeindeverwaltung Trimbach mit, dass als neuer Vertreter der angeschlossenen Körperschaft Trimbach und Arbeitgebervertreter der neu gewählte Gemeindepräsident Karl Tanner in die Pensionskommission der Stadt Olten zu wählen ist (als Ersatz von a. Gemeindepräsident Martin Straumann).


Ebenfalls ist von einer Nichteinsetzung eines gewählten Mitgliedes Kenntnis zu nehmen.


Gemäss neuen Statuten der Pensionskommission können nur noch 4 (bisher 5) Vertretungen der Personalverbände in der Pensionskommission Einsitz nehmen. Hanspeter Oertig, Vertreter VPOD, verzichtet freiwillig auf diesen Sitz.




Beschlussesantrag:

Das Parlamentsbüro beantragt dem Gemeindeparlament, die Ersatzwahl von Karl Tanner als Vertreter der angeschlossenen Körperschaft Trimbach und Arbeitgebervertreter zu genehmigen und gleichzeitig von der Nichteinsetzung von Hanspeter Oertig, Vertreter Personalverband VPOD, Kenntnis zu nehmen.

Dem Antrag des Parlamentsbüros wurde zugestimmt.