Samuel Leuenberger · SVP

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Grosser Rat (BE)30.11.2023
Samuel Leuenberger, Bannwil (SVP), Fraktionssprecher. Die SVP-Fraktion hat die Motion diskutiert. Wenn ich in die Runde schaue, sehe ich, dass viele bei den Feuerwehren gearbeitet haben, dass viele über Jahre hinweg mitgeholfen haben. Ich sehe aber auch, dass wir Leute unter uns haben, die geholfen haben, ein solches Center zu gründen und darum haben wir das sehr differenziert angeschaut. Aus diesem Grund schauen wir auch genau hin bei dieser Motion, und ich kann es vorwegnehmen: Die SVP-Fraktion wird durchmischt abstimmen bei der Motion und das Postulat mehrheitlich unterstützen.

Der Kanton hat die Aufsichtsfunktion über die fünf Zentren, die Aufgaben liegen aber bei den Gemeinden, und trotzdem versucht jetzt der Kanton Bern, ein spezielles Ausbildungszentrum zu überprüfen. Zurzeit werden ja auch die einzelnen Standorte der Gemeindeverbände oder dieser Aktiengesellschaften auf ihre Zukunftsfähigkeit und auf das Anfallen finanzieller Kosten überprüft. Diese Überprüfung wird möglicherweise zum Schluss kommen, dass es sich nicht lohnen wird, einzelne Zentren auszubauen.

Was auch bei uns Fraktion diskutiert wurde, sind diese vagen Versprechungen. Es heisst: Grundsätzlich «sollte es möglich» sein, in den Regionen auszubilden. Alle übrigen Ausbildungsmandate sollen «wenn immer möglich» in den Gemeinden angeboten werden. Das ist natürlich der Anfang vom Ende der einzelnen Zentren.

Die SVP-Fraktion ist überzeugt, dass spezielle Ausbildungen an speziellen Standorten durchgeführt werden müssen. Deshalb erwarten wir auch, dass der Regierungsrat bei der Überprüfung und beim Zusammenstellen des Berichts auch darauf eingeht, dass spezielle Ausbildungsstandorte auch dezentral angeboten werden können. Im Weiteren gehen wir davon aus, dass der Regierungsrat auch anschaut, dass mit der Zentralisierung der Ausbildung nicht Infrastrukturen in den Randregionen leergestellt werden. Wir sind auch überzeugt, dass der Regierungsrat prüfen muss, mit den angrenzenden Kantonen zusammenzuarbeiten, ja sogar eine Zusammenarbeit anzustreben. Die SVP-Fraktion ist auch überzeugt, dass eine Möglichkeit besteht, eine Zusammenarbeit mit der Armee, mit dem Waffenplatz Wangen, der alle Angebote anbieten kann und auch die Kapazitäten hat, in Betracht zu ziehen.

Aus diesem Grund werden wir die Motion mehrheitlich ablehnen; bei einem Postulat sind wir mehrheitlich dafür. Merci.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0