Jan Remund · GRÜNE

Jan Remund, Mittelhäusern (GRÜNE), Fraktionssprecher. Wir leben im Zeitalter des sechsten Massenaussterbens, dieses Mal vom Menschen verursacht. Die globale Biodiversitätskrise ist ein Fakt. Sie wird verursacht durch die Landwirtschaft, aber auch durch den Bau von Strassen oder Siedlungen.

Dieser Vorstoss hat eine lange Vorgeschichte. Es ist ein Brückenschlag und ein guter Versuch, einen Teil der Krise vor allem im Siedlungsraum anzugehen. Es wären überall stärkere Massnahmen nötig, wir leben nämlich hier auf Kosten unserer Nachfahren. In der BaK ist dieses Thema wiederholt kontrovers, aber auch konstruktiv behandelt worden. Der vorliegende Vorstoss ist ein Kompromiss und ein gemeinsamer Nenner, den wir dort finden konnten. Natürlich wären auch Massnahmen für Gebäudebesitzer und -besitzerinnen nötig, natürlich auch für die Landwirtschaft. Das spricht aber nicht gegen den Vorstoss auf ein Handeln in kleinen Schritten.

Die Mehrheitsmeinung der BaK, auch die der Grünen, ist, dass die regionale Planung in den RGSK Sinn macht und dass dort die Biodiversität aufgenommen werden soll. Sowohl die Regierung wie auch die BaK stützen sich auf den Expertenbericht. Dieser zeigt auf, dass es sogar noch zielführende Massnahmen gäbe, diese waren aber nicht mehrheitsfähig. Er zeigt aber auch auf, dass der Vorschlag und der Weg über die Regionen sinnvoll sind.

Für uns Grüne wäre die Form der Motion sinnvoller gewesen. Hier nur einen weiteren Prüfbericht zu machen, bringt eigentlich relativ wenig. Da aber der Vorschlag über die RGSK einen Aufwand für die Regionen verursacht, ist die Motion, oder jetzt das Postulat, ohne zusätzliches Geld nicht umsetzbar, dies auch als Hinweis für die Budgetdebatte nächste Woche. Es macht keinen Sinn, hier inhaltliche Forderungen zu unterstützen, wenn dann das Geld nicht gesprochen werden wird. Leider haben die vergangenen Debatten zu diesem Thema im Rat auch gezeigt, dass wir durchaus zu nicht konsistenten Entscheiden fähig sind.

Angesichts der ökologischen Krise, aber auch der Höhe die Verschuldung des Kantons – sie ist aus wissenschaftlicher Sicht unbedenklich –, muss ich folgendes festhalten: Die Fokussierung auf die Finanzen alleine schadet der Entwicklung des Kantons, schadet der Zukunftsfähigkeit des Kantons und wird die nachfolgenden Generationen viel Geld kosten.

Wie gesagt: Die Grünen hätten dem Vorstoss auch in Form einer Motion zugestimmt. Mit der Wandlung verliert der Vorstoss auch Druck auf eine Finanzierung, und damit droht auch die Umsetzung gefährdet zu werden. Wir stimmen einem Postulat trotzdem einstimmig zu. Merci.