Sibyl Eigenmann · Die Mitte

Sibyl Eigenmann, Bern (Die Mitte), Fraktionssprecherin. Gestern Abend erhielt die Redewendung «Wie bestellt und nicht abgeholt» eine ganz neue Bedeutung für mich. Ich war bereit, ein ganz kurzes Votum zu halten, damit Sie in Ihren wohlverdienten Feierabend hätten gehen können, aber die Ratspräsidentin hatte andere Pläne. Ich ging gestern Abend nach Haus und feilte noch einmal an meinem Votum, untermalte es mit schöner Bildersprache, damit ich heute die ganzen fünf Minuten ausschöpfen kann. – Nein, das ist im Spass. (Heiterkeit / Hilarité)

Geschätzte Ratspräsidentin, werte Regierungspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es kurz machen. Gestern Abend wurden die meisten Argumente schon auf den Tisch gebracht. Wir haben gehört, was das Haus der Religionen alles macht. Das freut uns sehr; es ist immer eine Freude, dieses Haus zu besuchen. Wir haben gehört, warum das Haus der Religionen so erfolgreich ist mit dem, was sie machen. Das finden wir auch gut.

Wir haben aber auch gehört – und da kann ich mich dem Votum von Jakob Schwarz anschliessen –, warum es nicht unbedingt eine Leistungsvereinbarung braucht. Wir von Die Mitte lehnen deshalb das Postulat ab. Wir sehen nicht, welche kantonalen Aufgaben mit einer Leistungsvereinbarung abgegolten werden sollen.

Eine Randnotiz zur Leistungsvereinbarung: Es wurde gestern auch gesagt, dass man mit einem kleinen Betrag vielleicht etwas weniges abgelte. Ich möchte daran erinnern, dass eine Leistungsvereinbarung, selbst wenn es nur ein kleiner Betrag ist, doch auch ausgehandelt werden muss. Es müssen gewisse administrative Dinge erledigt werden; es braucht vielleicht eine zusätzliche Stelle. Jede Leistungsvereinbarung kommt mit Rechten und Pflichten und killt jede Niederschwelligkeit.

Darum, um es zu kurz zu machen: Wir wollen keine Leistungsvereinbarung, wir wollen auch keinen Bericht und lehnen deshalb das Postulat ab. Besten Dank.