André Roggli · Die Mitte
Wir müssen uns bewusst sein, dass es ein Fahrzeug ist, das nicht ein Luxusartikel ist. Es ist ein wichtiges Einsatzmittel für die Sicherheit in unserem Kanton. Wasserwerfer können bei Grossveranstaltungen und Demonstrationen entscheidend dazu beitragen, Eskalationen zu verhindern. Wir haben von Grossrätin Kropf gehört, dass sie ... (Grossrat Roggli schaut zu Grossrätin Kropf. / Le député Roggli se tourne vers la députée Kropf.) ... – ja, sie ist da – mit den Ultras geredet hat. Ich würde jetzt noch fragen: Mit welchen hast du denn geredet, von welcher Hierarchiestufe? Denn sie steigen ja in der Hierarchie auf, je mehr Mist sie bauen und je mehr Stadionverbote sie erhalten.
Oft reicht schon die Präsenz des Fahrzeugs, damit man eine gewisse Zurückhaltung erreicht. Es geht nicht darum, Härte zu zeigen, es geht darum, Eskalationen zu verhindern und unsere Einsatzkräfte zu schützen. Aktuell haben wir die beiden Wasserwerfwerfer, und so haben wir eine Redundanz, was wichtig ist. Wenn der alte Wasserwerfer definitiv ausfallen würde, hätte man plötzlich nur noch ein einziges Fahrzeug, und das würde die Einsatzfähigkeit massiv einschränken. Im schlimmsten Fall müssten sich mehr Polizistinnen und Polizisten in direkte, kritische Situationen begeben, weil ein einfaches Distanzmittel fehlen würde.
Wir reden nicht über Luxus, wie ich es bereits gesagt habe. Wir reden über die Grundvoraussetzung, damit unsere Polizei die Aufgaben erfüllen kann. Wenn die Polizei im entscheidenden Moment ein Einsatzmittel braucht, muss es funktionieren. Nicht morgen, nicht nach einer Rückweisung, sondern genau dann, wenn es gebraucht wird. Und deshalb möchte ich zum Schluss noch etwas sagen: Sicherheit zeigt sich nicht dann, wenn alles ruhig ist, sondern dann, wenn wir vorbereitet sind, wenn es unruhig wird. Im Namen der Mitte-Fraktion bitte ich Sie, diesem Kredit zuzustimmen.