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Hannes Zaugg-Graf · GLP

de
Grosser Rat (BE)12.03.2024
Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Mitpostulant, Fraktionssprecher. Im Prinzip geht es hier um nichts anderes als um eine logische Weiterfolge der überwiesenen Motion von Samuel Kullmann, in deren Rahmen wir damals schon darüber gesprochen haben. Dort ging es spezifisch um Long Covid, um solche Sachen. Und das wäre jetzt die Konsequenz. Es gibt ein ... Es ist vorhin gerade gesagt worden: Das ist eben ein Krankheitsbild, das nicht nur dadurch ausgelöst wird. Der Zeckenbiss ist, glaube ich, noch vergessen worden. Es gibt ganz viele Sachen, die das auslösen können.

Und das ist eine Krankheit, die Sie also niemandem, nicht einmal Ihrem ärgsten politischen Feind, wünschen wollen. Also, nicht einmal jemandem hier in diesem Saal wollen Sie das wünschen. Das ist wirklich ... (Heiterkeit / Hilarité) Nein, man sollte sich nicht lustig machen. Es ist echt etwas ... Wenn Sie jemanden kennenlernen, der das hatte, und ich kenne Leute, die zum Teil mit 26 voll invalid sind und keine Chance haben und dauernd hin- und hergeschickt werden ... Und dauernd wird auch in der Politik wieder gesagt: Die sind zuständig, die beim Bund sind zuständig. Und dort sagen sie wieder: Nein, die beim Kanton sind zuständig. Das ist zermürbend, und da müssen wir etwas machen.

Nichtsdestotrotz sage ich Ihnen jetzt einfach noch, wie meine Fraktion abstimmen wird. Beim Punkt 1 anerkennen wir ... Es ist zwar wirklich, wie es vorhin auch die Postulantin gesagt hat: Es war eigentlich nicht die richtige Antwort, aber sie ist zu Punkt 1 relativ ausführlich. Darum sind wir einverstanden, dass man ihn abschreiben kann, denn es kommt ja wahrscheinlich nichts Gescheiteres, wenn man es noch einmal herausgibt.

Dann Punkt 2: Da sind wir uns ... Da bin ich nicht durchgedrungen. Ich habe gesagt: Schauen Sie doch vor allem auf den Punkt, dass man auf nationaler Ebene etwas sagen solle, denn die Adressaten von der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) und so, das ist eigentlich das Falsche. Und darum wird aber das Abstimmungsverhalten in der Fraktion ungefähr so sein, wie das Hemd eines Mitglieds dieser Fraktion. Ich sage jetzt nicht, wer genau.

Bei Punkt 3 sind wir wiederum derselben Meinung wie der Regierungsrat, also: annehmen und abschreiben. Und den Punkt 4 will die Hälfte abschreiben, die andere Hälfte nicht. Auch diesbezüglich bin ich nicht ganz durchgedrungen. Merci vielmals.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0