Luc Mentha · SP

Luc Mentha, Liebefeld (SP), Einzelsprecher. Ich habe jetzt dieser Debatte sehr aufmerksam zugehört. Worum geht es eigentlich? Ich glaube, die NZZ hat das kürzlich sehr treffend festgehalten in einem Artikel über ein Baudenkmal in der Innerschweiz: «Geht es um die Abwägung Schutz des Privateigentums gegen Erhalt eines Kulturgutes, entscheiden die Behörden in der Regel für Ersteres.» Und die OLK ist natürlich ein Störfaktor in diesem Spiel. Darum bekämpft man sie und will sie irgendwie an den Rand drängen und ihren Einfluss beschränken. Das ist aus meiner Sicht sehr zu bedauern. Wir haben ein schönes Land, wir haben im Kanton Bern schöne Ortsbilder, schöne Baudenkmäler, und wir sollten zu unseren Landschaften und zu unseren Ortsbildern Sorge tragen.

Die Anträge, über die wir jetzt abstimmen werden, werden aus meiner Sicht folgende Konsequenzen haben; Stichwort Wildwuchs: Wir werden viele Kommissionen haben, einerseits diejenigen der OLK, mit den Subkommissionen, andererseits diejenigen der Gemeinden. Es wird teurer. Wir werden zusätzliche Kosten generieren – Steuergelder des Kantons bzw. auch der Gemeinden, sicher aber der Steuerzahlenden.

Die Verfahren werden länger dauern. Das ist so. Die OLK kann man nicht vollständig aus dem Spiel drängen, weil die gerichtlichen Instanzen frei sind, Fachbehörden beizuziehen, wenn sie das wollen. Also werden dann diese Verfahren länger, und dann haben wir eigentlich genau das Gegenteil dessen bewirkt, was Barbara Josi eigentlich will: dass man die Verfahren beschleunigt. Ich selber bin in diesem Punkt, Beschleunigung der Verfahren, Anhänger der Arbeitsgruppe, die der Gemeindeverband mit der zuständigen Direktion pflegt und mit der man kleine Schritte und kleine Fortschritte erzielt, um diese Beschleunigungen zu erzielen.

Einzig – das räume ich ein – betreffend die Unabhängigkeit glaube ich, dass es gewisse Entflechtungsmassnahmen braucht. Mich dünkt, der Vorschlag, den die Regierung jetzt macht, sei gut. Und ja, diese Stimmungsmache gegen die OLK ... Ich habe oft Einsicht in solche Gutachten, und ich muss sagen: Es gibt einfach auch Gutachten, die wirklich eine Wohltat waren, wenn es um Ortsbilder und Quartierbilder geht, bei denen man wirklich gestützt ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... auf solche Berichte verhindern konnte, dass man Häuser abreisst und neue baut, die einfach nicht in die Quartiere passen.

Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, die Anträge abzulehnen, die jetzt hier zur Debatte stehen, und der Regierung zu folgen.