Philip Kohli · Die Mitte

Philip Kohli, Wabern (Die Mitte), Fraktionssprecher. Geschätzte Frau Grossratspräsidentin, Herr Sicherheitsdirektor, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne: Damit Sie, aus dem Kanton Obwalden, noch Berndeutsch hören, habe ich mir gedacht, dass ich jetzt nach Französisch und Walliserdeutsch auch noch schnell nach vorn komme, um etwas zu sagen:

Die Motion stellt eine sehr berechtigte Frage: Wie erreicht der Staat die Bevölkerung in einer Krise, wenn Strom, Internet und Mobilfunk ausfallen? Was in der Welt im Moment abgeht, muss uns dazu zwingen, uns auch mit dieser Thematik zu befassen.

Lange Zeit hat das UKW-Radio genau da eine sehr wichtige Rolle gespielt, es hat auch funktioniert, wenn die digitalen Systeme ausgefallen sind, z. B. eben über das Batteriegerät oder das Autoradio. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Abschaltung des UKW-Netzes bei vielen Leuten Fragen auslöst. Gerade in Zeiten, in denen wir mehr über Blackout-Szenarien, Cyberangriffe und Extremwetter reden, ist die Frage der Krisenkommunikation zentral. Der Regierungsrat nimmt diese Bedenken ernst. Er zeigt aber auch klar auf, dass die Alarmierung und Information der Bevölkerung in erster Linie eine Bundesaufgabe ist.

Der Bund arbeitet aktuell, wir haben es schon gehört, an einer Multikanalstrategie, die die Informations- und Warnsysteme bis 2035 weiterentwickeln soll. Es sind verschiedene Massnahmen vorgesehen, z. B. die Einführung des «Cell Broadcast», mit dem man Warnmeldungen direkt an alle Mobiltelefone in einer Region schicken kann. Das zeigt, dass die Frage der Krisenkommunikation schon auf Bundesebene bearbeitet wird, und zwar im Rahmen einer gesamtschweizerischen Strategie.

Und genau deshalb teilt der Regierungsrat zwar die Grundsorge der Motion, kommt aber zum Schluss, dass ein zusätzlicher kantonaler Bericht zum jetzigen Zeitpunkt wenig Mehrwert bringen würde. Stattdessen bringt sich der Kanton direkt in die laufende Vernehmlassung des Bundes ein. Das ist aus der Sicht der Mitte-Fraktion ein vernünftiges und pragmatisches Vorgehen. Wir können die Herausforderung der Krisenkommunikation nicht für uns allein hier in Bern lösen, sie muss national koordiniert werden.

Die Mitte-Fraktion unterstützt deshalb die Haltung des Regierungsrates und folgt seinem Antrag: Annahme der Motion mit gleichzeitiger Abschreibung. Und zum Schluss vielleicht noch ein letzter Gedanke: In der Krise zählt vor allem eines, nämlich dass die Information die Leute erreichen muss, und das zuverlässig, schnell und über vielleicht mehr als nur einen Kanal. Danke für die Aufmerksamkeit.