Barbara Stotzer-Wyss · EVP

Barbara Stotzer-Wyss, Büren an der Aare (EVP), Fraktionssprecherin. Auch wir in Büren haben ein Schloss. Wir haben sogar ein Schloss mit einem Gorilla an der Hauptfassade. Wieso dieser dort ist, weiss ich nicht so genau. Unser Schloss gehört dem Kanton und dieser bezahlt – so, wie ich den Art. 259 StG verstehe – auch keine Liegenschaftssteuer in Büren. Dafür investiert der Kanton regelmässig Geld in die Restauration der Bausubstanz und der sehr wertvollen, schönen Wandbemalungen. Das trägt natürlich zum schönen Ortsbild von Büren bei, und wir sind dem Kanton sehr dankbar dafür.

Die Schlösser und Burgen sind sehr aufwendig im Unterhalt, und es ist, glaube ich, in unser aller Interesse, dass sie in Schuss gehalten werden. Da können wegfallende Liegenschaftssteuern ein bisschen finanzielle Erleichterung schaffen. Aus diesem Grund hat die EVP-Fraktion grosse Sympathien für diesen Vorstoss. Allerdings gibt es, wir haben es schon gehört, natürlich viele weitere gemeinnützige Stiftungen, die vielleicht auch alte – oder auch neue – Gebäude aufwendig unterhalten müssen. Die EVP ist der Meinung, dass, wenn schon, alle gemeinnützigen Stiftungen von dieser Liegenschaftssteuer befreit werden sollten. Ein Postulat würden wir demzufolge einstimmig unterstützen.

Bei der Motion wird es eher ein farbiges Resultat geben. Wir wissen ja, dass es, wenn das Anliegen umgesetzt werden sollte, einen Gesetzgebungsprozess mit Vernehmlassungen geben wird. Dort könnte man dann ja eingeben, dass man gerne die Liegenschaftssteuerbefreiung auf alle Stiftungen, die von der Gewinnsteuer befreit sind, ausdehnen möchte, und deshalb wird ein Teil der Fraktion auch der Motion zustimmen.