Andrea Rüfenacht · SP

Andrea Rüfenacht, Burgdorf (SP), Fraktionssprecherin. Danke vielmals. Ich nehme es vorweg: Die SP-JUSO-Fraktion wird auch ein gemischtes Bild abgeben. Grossmehrheitlich wird sie allerdings diese Motion unterstützen. Für die Mehrheit überwiegen die Punkte, die schon mehrfach genannt wurden.

Ich möchte gerne noch ein wenig auf die spezielle Bausubstanz eingehen, die solche Bauten eben haben. Das Schloss Burgdorf zum Beispiel ist nahezu tausendjährig. Es ist natürlich hoch anspruchsvoll, diese Bausubstanz sinnvoll zu erhalten, und entsprechend mit sehr hohen Kosten verbunden. Man muss auch sehen, dass es ja jetzt gelungen ist, von den Feudalherren wegzukommen und das Volk ins Schloss hinaufzubringen, indem man zum Beispiel interessante Angebote macht, die entweder gratis sind, sodass man einfach vorbeigehen kann, oder die andererseits auch marktwirtschaftlich sein können. Dort ist es natürlich genau gleich wie bei allem anderen auch: Es muss schon ein gewisses Gleichgewicht zwischen Preis und Leistung geben. Letztlich sind die Leute dann doch nicht bereit, für ihr Schloss – oder für das Schloss – deutlich mehr für eine Übernachtung zu bezahlen. Die Angebote unterliegen eben trotzdem den Gesetzen der Marktwirtschaft, und man kann damit nicht beliebig viel Geld hereinholen.

Sicher ist auch die Frage entscheidend, was jetzt ein Schloss oder eine Burg sei. In einigen Fällen scheint dies recht einfach zu definieren zu sein, in anderen wird es ein bisschen komplizierter. Das stimmt. Es gibt auch andere gemeinnützige Institutionen, die in alten Gebäuden operieren, und diesen Unterschied zu machen, ist anspruchsvoll. Bei den Schlössern und Burgen gehen wir allerdings davon aus, dass dies relativ alte Gebäude sind, die dementsprechend Schwierigkeiten mit sich bringen, die Bausubstanz zu erhalten.

Was den Leuten, die dieser Motion nicht zustimmen wollen, aber vor allem nicht gefällt, ist der Vorschlag, den die Regierung gemacht hat, nämlich, dass man alle gemeinnützigen Institutionen von den Liegenschaftssteuern befreien könnte. Diese Minderheit der SP-JUSO-Fraktion will die Gemeinden nicht derart stark mit Einnahmeverlusten belasten, falls die Motion effektiv so umgesetzt werden sollte.

In diesem Sinn werden auch wir ein gemischtes Bild abgeben; grossmehrheitlich werden wir aber die Motion unterstützen.