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Thomas Hiltpold · Grüne Thun

de
Grosser Rat (BE)12.06.2024
Thomas Hiltpold, Thun (GRÜNE), Einzelsprecher. Ich hatte das Privileg, während zwanzig Jahren in zwei Schlössern arbeiten zu können. Das war in Aarwangen und im Schloss Thun. Es war eine gute Zeit. Was einem auffällt, wenn man sich in diesen Schlössern bewegt: Das Berner Wappen ist omnipräsent. Es kann gigantisch gross sein oder nur klein irgendwo in den Stuckaturen, aber das Berner Wappen ist da. Ich war ehrlich gesagt ein wenig konsterniert, als man im Rahmen der Justizreform die Gerichte aus den Schlössern hinausspediert und einfach gesagt hat: «Jetzt werfen wir die Schlösser auf den freien Markt.» Aber die Schlösser haben sich als weitestgehend unverkäuflich erwiesen.

Und es war nicht etwa so, dass damals schon Stiftungen bereitgestanden wären, die die Hand gehoben hätten und gesagt hätten: «Dann machen wir das!» Es war ein riesiger Murks. Es waren Freiwillige, die sich zusammengefunden haben, weil sie fanden, dass es doch nicht angehe, dass die Schlösser jahrelang leer ständen und dem wachsenden Schaden ausgeliefert wären. Es war ein Krampf. Die Stiftungen haben sich zusammengerauft, und dann sind einzelne Schlösser an die Stiftungen übergegangen. Diese schwimmen nicht im Geld. Die Gelder, die sie bekommen, sind weitgehend immer noch öffentliche Gelder, aber es hat auch private Gelder darunter.

Ich finde es nicht richtig und ich finde es nicht fair, dass eigentlich eine Kernaufgabe des Staates Bern, seine Schlösser, die historischen Wahrzeichen, und deren Erhalt einfach delegiert werden und dass am Schluss die öffentliche Hand noch die hohle Hand macht für die Liegenschaftssteuern. Das geht in meinen Augen nicht.

Ich schliesse an den heroischen Kampf an, den der FC Grossrat gestern Abend geliefert hat: Wir werden nie Kantersiege einfahren, wir sind höchstens die «Sieger der Herzen» oder wir könnten noch den Fairness-Preis gewinnen. Auch dort sind wir super unterwegs. Wir lassen uns foulen und nicht umgekehrt. Ich finde, dies hier – und darum ist es nicht willkürlich, Marianne Schild, wenn wir hier die Ausnahme gewähren – ist eigentlich der Abschluss der Justizreform. Wir müssen zu diesen Schlössern schauen. Sie sind immer noch in der Verantwortung des Kantons Bern, und darum müssen wir diejenigen, die uns jetzt diese Aufgabe und diese Pflicht abgenommen haben, nicht noch abstrafen, sondern wir müssen sie von der Liegenschaftssteuer befreien. Danke, wenn Sie das auch machen.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0