Bernhard Riem · Die Mitte

Bernhard Riem, Iffwil (Die Mitte), Fraktionssprecher. Den Planungserklärungen 1 bis 3 stimmt Die Mitte zu. Ganz generell ist dazu zu sagen, wie auch zu allen anderen Massnahmen: Wir wollen kein Bürokratiemonster. Effiziente Massnahmen kontra Regulierung, das wird wohl die ganz grosse Herausforderung sein bei allen diesen Sachen.

Der Planungserklärung 4 stimmt eine Mehrheit unserer Fraktion auch zu, vielleicht sogar alle. Wir erachten die Förderung der Biodiversität bei kantonalen Bauten eigentlich als selbstverständlich, wenn wir anderen auch Auflagen machen wollen.

Dann zur Planungserklärung 5: Damit hatten wir ein bisschen Mühe, und darum hat die Mitte-Fraktion die Planungserklärung 6 eingereicht. Es braucht mehr Mittel für irgendwelche Massnahmen, auch für nur einen Teil davon. Es braucht auf alle Fälle mehr Mittel, gleichgültig, ob diese bereits irgendwo vorhanden sind oder beschafft werden müssen. Die nötigen Stellen sind entsprechend den Prioritäten zu verschieben. Die Priorisierung und das Verschieben der Stellen ist zu Gunsten der Massnahmen für die Biodiversität im Siedlungsraum vorzunehmen. Wir möchten hier zu bedenken geben, dass der Kanton nicht für alles zuständig ist. Es gibt auch Regionalkonferenzen, die in das Ganze involviert sind, und viele Sachen können auch private Unternehmungen machen.

Zur Planungserklärung 7: Dem Sinn nach unterstützen wir diese. Samuel Krähenbühl greift einfach – aus unserer Sicht – mit einzelnen Massnahmen ein bisschen vor, darum werden vielleicht nicht ganz alle zustimmen, aber dem Sinn nach sind wir mit dem, was du meinst, einverstanden.