Michael Köpfli · GLP
Der Sprecher der FiKo hat richtig gesagt, dass es beim Teuerungsausgleich wichtig ist, dass man nicht einfach jedes Jahr separat betrachtet, sondern dass man das über eine gewisse Zeit hinweg macht. Ich weiss, dass ich dies vor einem Jahr oder vor zwei Jahren – da bin ich nicht mehr sicher – schon einmal erzählt habe, aber es dünkt mich wichtig.
Ich habe vor einigen Jahren extra eine Interpellation (I 078-2018) eingereicht, in der ich gefragt habe, wie sich die Löhne in der Berner Kantonsverwaltung über drei Legislaturen hinweg entwickelt haben, und es war so, dass über 12 Jahre, also über drei Legislaturen, von 2006 bis 2017, der Durchschnittslohn in der Kantonsverwaltung um 15,6 Prozent angestiegen ist, und im untersten Dezil, also bei den tiefsten Einkommen, ist der Durchschnittslohn um 19,3 Prozent angestiegen. Wenn man betrachtet, wie sich der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) in dieser Zeit entwickelt hat, dann hatte man dort eine Inflation oder eine Teuerung von etwa 2,2 Prozent, Irrtum vorbehalten, wenn ich richtig gerechnet habe. Er lag auf jeden Fall sehr weit unter dieser Lohnentwicklung.
Es ist mir bewusst, dass man den LIK infrage stellen und sagen kann, es gibt andere Indizes, mit denen man die Teuerung messen kann. Diese Diskussion kann man führen, aber ich glaube, was man mit gutem Gewissen sagen kann, ist, dass die Lohnentwicklung weit grösser oder besser war als die Teuerung. Das heisst: Die Reallöhne und die Kaufkraft der Angestellten der Berner Kantonsverwaltung sind in den letzten zwei Jahrzehnten ganz klar gestiegen. Daher dünkt es uns absolut vertretbar, wenn man jetzt die Lohnerhöhungen so macht, wie es der Regierungsrat vorschlägt – das ist immer noch eine grosszügige Lohnerhöhung. Das ist im Durchschnitt mit den Rotationsgewinnen immer noch eine Entwicklung von über 3 Prozent.
Und noch generell etwas zur Argumentation betreffend die Lohnentwicklung im Zusammenhang mit der Teuerung: Ich kann das bei den tiefen Einkommen sehr gut nachvollziehen, denn dort geht es ganz klar darum, dass sie sehr direkt von der Teuerung betroffen sind. Dass man dort versucht, die Kaufkraft zu erhalten, kann ich gut nachvollziehen.
Wofür ich aber kein Verständnis habe, ist, dass man die Teuerung als Argument bei mittleren oder sehr hohen Einkommen heranzieht. Erstens sind diese nie gleich von der Teuerung betroffen, und zweitens ist es ja auch so, dass dies am Schluss einfach dazu führt, dass die Lohnschere innerhalb der Verwaltung auseinandergeht, denn 2 Prozent oder 3 Prozent Lohnentwicklung auf 150’000 Franken sind deutlich mehr als auf 70’000 Franken. Warum dies von der linken Seite immer so gefordert wird, erschliesst sich mir bis heute nicht.
Vor einem Jahr hat Grossratskollege Vögeli extra einen Vorstoss gemacht – oder einen Antrag, Entschuldigung –, dass man die Teuerung eben bei den unteren Einkommen anpassen würde, aber nicht über die ganze Kantonsverwaltung, und dieser Antrag wurde von links bekämpft und abgelehnt. Insofern unterstützen wir heute klar in allen Punkten die FiKo-Mehrheit und danken für ein entsprechendes Stimmverhalten.