Jakob Schwarz · EDU
Grosser Rat (BE)06.03.2024
Jakob Schwarz, Adelboden (EDU), Fraktionssprecher. Das vorliegende Konkordat wird in der EDU-Fraktion unterschiedlich beurteilt. Ein Teil der Fraktion ist der Auffassung, dass es legitim ist, das Konkordat auch heute abzulehnen, weil die EDU diesen Weg grundsätzlich nie unterstützt hat, dass eine Gemeinde den Kanton Bern verlassen kann. Bereits in frühen Jahren, so auch im Jahr 2013, waren wir dagegen, als hier in diesem Ratssaal die entsprechenden Weichen gestellt wurden, welche die Abstimmungen erst möglich gemacht haben. Wir waren aber in der Minderheit. Wir hatten aber schon damals Zweifel, ob der Konflikt damit wirklich endgültig gelöst wird.
Zum fertigen Ende von Kollege Tom Gerber: Das hat man nämlich schon im Jahr 1974 gelobt, und trotzdem ist der Konflikt Jahre später wieder aufgeflammt. Die gleichen Zweifel haben wir immer noch. Die Zukunft wird zeigen, wer recht hat.
Ein anderer Teil der Fraktion findet, dass man sich auf dem demokratisch entschiedenen Weg befindet und den letzten Schritt mit dem ausgehandelten Konkordat jetzt auch noch geht. Aus diesen Gründen wird das Abstimmungsverhalten der EDU voraussichtlich ein farbiges Bild abgeben.