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Christoph Grupp · GRÜNE

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Grosser Rat (BE)06.03.2024
Christoph Grupp, Biel/Bienne (GRÜNE), Fraktionssprecher. Werter Herr Grossratspräsident, Monsieur le Président de la DAJ, werter Herr Staatsschreiber, Monsieur le Vice-chancelier, sehr geehrte Medienvertreterinnen, liebe Kollegen, chers visiteurs sur la tribune et chers spectateurs qui suivez notre débat par vidéo. Ich weiss, dass viele Frankofone insbesondere auch dieser Debatte via Live-Übertragung folgen, und werde deshalb jetzt auf Hochdeutsch wechseln.

Die Grünen sind sich bewusst, heute einen historischen Tag zu erleben, und wir sind auf verschieden Ebenen berührt vom Entscheid, den wir heute treffen. Ich verschweige es nicht – ich habe es schon mehrfach gesagt und kann es auch für die Grünen sagen –, dass uns der Weggang von Moutier nicht freut. Es ist ein Verlust für den Kanton Bern. Er wird etwas weniger vielfältig. Er wird etwas weniger frankofon, und es wird nicht einfacher werden, für die Anliegen der sprachlichen Minderheit einzustehen.

Wir haben zwar über verschiedene Massnahmen, die mit dem Projekt «Avenir Berne romande» (ABR) verbunden sind, in dieser Hinsicht schon einiges gemacht. Und es wird weitergehen. Weitere Kredite werden folgen, und ich bin sicher, dass auch diesen zugestimmt werden wird, um ein gutes öffentliches Angebot im Berner Jura weiterhin sicherzustellen.

Nun aber geht es um den Akt des Weggangs der Gemeinde Moutier und ihren Übertritt in den Kanton Jura. Die Bevölkerung von Moutier hat diesen Entscheid gefällt, und ich, wir Grünen erachten es als unsere Aufgabe, diesen Übertritt nun so reibungslos wie möglich zu gestalten. Dazu gehören das vorliegende Konkordat und all die Verhandlungen, Abmachungen und Regelungen, die für die Erarbeitung dieses Staatsvertrags notwendig waren und auch weiterhin notwendig sein werden.

Das Papier ist extrem komplex, und es galt, unzählige Details zu klären. Für Laien ist es kaum vorstellbar, was es alles zu regeln galt, von Bürgerinnen- über Wahlrechte bis hin zu Finanzen und Bewilligungen, ja, sogar die Frage der Nummernschilder.

Es ist hier und jetzt der richtige Moment, um allen zu danken, die zum Entstehen dieses Konkordats beigetragen haben. Ich danke besonders auch den beiden Regierungen, die diesen Schulterschluss ermöglicht haben, und all den Personen, die auf den verschiedenen Verwaltungsebenen mitgearbeitet haben.

Heute ist es nun an uns, diese Arbeit zu würdigen. Auch wenn wir an den Artikeln des Konkordats nichts ändern können, ist es auch heute wichtig, den Inhalt nochmals genau anzuschauen. Denn es zeichnet den Weg auf, den wir in den nächsten Jahren gehen müssen. Wir müssen es auch den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern erklären können. Denn schlussendlich ist es die Bevölkerung der beiden Kantone, und ganz am Schluss auch noch die Bundesversammlung, die dieses Konkordat genehmigen müssen, um damit den Kantonsübertritt von Moutier zu ermöglichen.

Bei allen Emotionen der Vergangenheit, die für einige auch heute noch mitschwingen, ist es aus Sicht der Grünen heute wichtig, nach vorne zu schauen. Die Fraktion der Grünen unterstützt das Konkordat einstimmig, und wir wollen damit auch die Jurafrage endgültig regeln.

Tournons la page, envisageons ensemble ce nouveau futur pour la commune de Moutier, mais aussi pour le Jura bernois qui cherche de nouvelles perspectives sous le nom de Grand Chasseral. Ce renouvellement des forces est important et précieux. Je souhaite bon vent à toutes les personnes et à toutes les organisations impliquées, quelles se trouvent au sud ou au nord des gorges de Moutier.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0