Barbara Stotzer-Wyss · EVP

Barbara Stotzer-Wyss, Büren an der Aare (EVP), Fraktionssprecherin. Zum Schluss möchte auch ich unserem abtretenden FiKo-Präsidenten, Daniel Bichsel, herzlich für seine sehr kompetente und faire Leitung der FiKo danken. Du hast mir als Greenhorn einen einfachen Einstieg in die Finanzpolitik des Kantons ermöglicht, und ich habe den Austausch sehr geschätzt.

Zurück zur Steuerstrategie: Jetzt haben wir diese Quitten ein paar Stunden lang gekocht und haben jetzt den fertigen Quittengelee im Glas. Der schmeckt mir über weite Teile süss, hat aber auch einen leicht bitteren Nachgeschmack. Die Anpassung der Progressionskurve bei den tiefen Einkommen ist für die EVP-Fraktion ein wichtiges Vorhaben dieser Steuerstrategie gewesen. Damit kann den Menschen im Kanton Bern, die eben an der Wohlstandsgrenze leben, eine spürbare Entlastung geboten werden. Wir bedauern, dass mit der Überweisung der Planungserklärung 3 jetzt so eine kleine Wertung entstanden ist zwischen dem Mittelstand und den Menschen mit tiefen Einkommen. Wir hätten den ursprünglichen Vorschlag aus der Strategie bevorzugt.

Dass die Möglichkeit einer Ausweitung der Erbschaftssteuer nicht angedacht werden kann, bedauern wir ebenfalls, denn genau dort hätten wir beim Kanton ja noch etwas Spielraum auf der Einnahmeseite, um dann eben allenfalls Steuern zu senken. Für die EVP-Fraktion ist es hingegen keine Option, solche Steuersenkungen durch Personal- oder Leistungskürzungen zu finanzieren oder Investitionen zu verschieben.

Alles in allem sind wir aber mit dieser angepeilten Strategie einverstanden und werden diese auch zur Kenntnis nehmen.