Verena Aebischer · SVP

Verena Aebischer, Guggisberg (SVP), Fraktionssprecherin. Die SVP-Fraktion anerkennt die Sorge um Jugendliche und sieht die Risiken von Social-Media: Mobbing, das nach der Tortur auf dem Schulareal über Social-Media weitergeht, Suchtverhalten, das zu psychischen Problemen führt. Das sind reale Gefahren, die auch aus unserer Sicht ernstgenommen werden müssen.

Aber eine Gesetzgebung auf kantonaler Stufe erachten wir als problematisch. Es ist nicht zielführend, weil Social Media, wir haben es schon gehört, endet halt nicht an der Kantonsgrenze. Das sind internationale Plattformen. Wenn, dann muss es auf höherer Stufe geregelt werden – aber eben. Präventionsarbeit und die möglichen Massnahmen, die heute bereits an Schulen existieren – es ist schliesslich im Lehrplan 21 enthalten – und von weiteren Organisationen wie der Polizei, sind aus unserer Sicht der richtige Weg. Dort muss angesetzt werden.

Zudem dürfen wir die Elternverantwortung nicht ausser Acht lassen. Wir brauchen hier keine neuen Gesetze, sondern eine Stärkung und Sensibilisierung der Erziehungsberechtigten. Wie sollen denn unsere Jugendlichen damit umzugehen lernen, wenn wir Erwachsenen es schon nicht können? Deshalb greift dieser Vorstoss hier nicht, weil diese Problematik gar nicht kantonal steuerbar ist. Wir setzen auf Sensibilisierung, Prävention und Elternverantwortlichkeit.

In diesem Sinn: Die Motion lehnen wir klar ab. Das Postulat haben wir nicht beraten, aber ich denke, dass das auch keine grosse Zustimmung finden wird. Entsprechend würden wir wohl auch die Abschreibung unterstützen. Merci vielmals.