Michael Köpfli · GLP

Michael Köpfli, Wohlen b. Bern (GLP), FiKo-Sprecher. Wir bewilligen mit diesem Rahmenkredit einen Kostenrahmen von 12,7 Mio. Franken, einmalig, und 105,1 Mio. Franken wiederkehrender Ausgaben. Es geht hier – im Gegensatz zu allen anderen ICT-Krediten, die wir hatten – nicht um Fachapplikationen, sondern um die Ausgaben in der ICT-Grundversorgung. Diese ist hauptsächlich im KAIO angesiedelt, also zentral in der FIN, und erbringt Leistungen im Bereich von Konzernapplikationen und des öffentlichen Beschaffungswesens. Es geht hier einerseits um die Wartung und Weiterentwicklung, andererseits aber auch um den Betrieb im weiteren Sinn. Darunter fallen Sachen wie Service, Preise, Lizenzen, der Rechnungszentrumsbetrieb, die Anschaffung neuer Geräte oder der Ersatz von Geräten. Auch laufende Digitalisierungsvorhaben sind Bestandteil des Rahmenkredits.

Gemäss Absprache, die wir in der FiKo zusammen mit der FIN getroffen haben, ist in diesem Kredit eine Reserve von 8 Prozent für einmalige Ausgaben vorgesehen, die im Budget- und Finanzplan nicht eingestellt ist. Für den Fall, dass diese Reserve beansprucht wird, ist mit dem KAIO aber abgesprochen, dass man bestrebt sein wird, diese Ausgaben intern zu kompensieren.

Vielleicht noch ein Blick auf die wichtigsten Abweichungen zum letzten Kredit: Es sind einerseits gewisse Mehrausgaben enthalten, bspw. weil man – das haben wahrscheinlich die meisten hier in diesem Saal selber schon gemerkt; ich gehe nicht auf alle Sachen – die Weiterentwicklung des BE-Logins vorantreibt, also des kantonalen Anmeldedienstes. Das sind Mehrausgaben. Es gibt aber auch substanzielle Minderausgaben, weil man z. B. gemerkt hat, dass bei der Staatskanzlei und Justiz in den Vorjahren die Leistungen tiefer waren als geplant, und deshalb hat man das Kreditvolumen reduziert.

Im Gegensatz zu den anderen Krediten hat die FiKo in diesem Fall auf Auflagen verzichtet – es ist ja auch etwas, das erprobt ist – und unterstützt den Kredit klar. Sie bittet Sie, diesem zuzustimmen.

Und jetzt noch etwas Persönliches: Dies war mein letztes Votum im Grossen Rat. Es hat mich sehr gefreut, im Grossen Rat tätig zu sein, und nicht zuletzt finde ich es auch schön, dass ich das letzte Votum im Namen der FiKo halten konnte, denn die Arbeit in der FiKo war sicher mein Highlight in dieser Tätigkeit. Ich wünsche Ihnen allen alles Gute und freue mich auch, im Januar und Februar noch ein paar Sitzungen mit der FiKo machen zu können, und wünsche Ihnen alles Gute. Ein paar Details werden wahrscheinlich noch vom Präsidenten kommen. Merci vielmals.