Jürg Rothenbühler · Die Mitte

Jürg Rothenbühler, Rüderswil (Die Mitte), Fraktionssprecher. Der zusätzliche Schulraumbedarf auf der Sekundarstufe II ist ausgewiesen. Ebenso ist ja bekannt, dass im Raum Bern bereits heute ein riesiges Defizit an Sporthallen besteht, aber eben auch an Schulräumen – wir haben das vorhin gehört.

Aus Sicht von Die Mitte ist es auch richtig, dass der Kanton – ich sage jetzt einmal – rechtzeitig oder zumindest halbrechtzeitig handelt und die notwendigen Kapazitäten schafft.

Aber wir sind natürlich auch kritisch, und zwar ziemlich kritisch, denn das Thema, dass der Kanton mit langfristigen Mietlösungen vom Grundsatz «Eigentum vor Miete» abweicht, finden wir von Die Mitte nicht so gut. Auch die Höhe der Miet- und Nebenkosten hat Anlass zu Diskussion gegeben, aber gleichzeitig sehen wir natürlich schon, dass wir die Schulräume und die Sporthallen zeitnah haben müssen und wir im Moment gar keine andere Alternative haben als eben die realistische Alternative, die jetzt hier im Raum steht. Deshalb stimmen wir diesen beiden Krediten zu.

Noch zu den Anträgen. Traktandum 91: Dem Antrag 1 stimmen wir zu. Wenn wir sehen, wie lange die Mietdauer ist, ist es auch richtig, dass der Kanton eine möglichst gute energetische Ausgestaltung macht, weil man dadurch natürlich auch langfristig Nebenkosten sparen kann. Also wird es wahrscheinlich eine grössere Investition geben – das werden wir ja nachher sehen. Vielleicht, aber nur vielleicht, werden wir aber langfristig die Nebenkosten reduzieren können.

Den Antrag 2 lehnen wir ab. Der Schutz der Schülerinnen und Schülern und des Lehrpersonals während der Bautätigkeit ist etwas Selbstverständliches. Die Bauherrschaft und die Behörden wissen genau, welche Verantwortung sie haben. Es gibt gesetzliche Vorgaben, die sämtliche Unternehmungen einhalten müssen, und diese bestehen. Da müssen wir nicht irgendetwas anderes machen.

Den Antrag 3 werden wir unterstützen. Es ist sinnvoll, dass sich der Regierungsrat für zusätzliche Möglichkeiten für Aussensportunterricht auf der Allmend einsetzt. Wir sehen es als einen wichtigen Faktor für die Schülerinnen und Schüler, dass es hier so funktioniert.

Jetzt habe ich den Antrag zu Traktandum 92 gerade nicht mehr zur Hand. Wir stimmen den Anträgen zu, ausser demjenigen zur Mensa-Thematik, den wir in der Fraktion sehr kritisch diskutiert haben. Wir finden, dass solche Themen wie gesundes Essen in der BaK, aber auch im Grossen Rat zu weit führen. Wir haben auch das Gefühl, dass das beim Besteller sein muss und nicht unbedingt bei der BaK. Also, wir werden diesen Antrag ablehnen.

Den anderen werden wir zustimmen. Merci.