Raffael Joggi · Alternative Linke Bern

Raffael Joggi (AL) für die Fraktion: Ich gebe mir Mühe kurz zu sein. Trotzdem muss ich etwas aus der Antwort des Gemeinderates vorlesen, und zwar den zweiten Satz: "Das Proporzsystem basiert auf dem Gedanken, dass ein politisches Gremium die Vielfalt der Meinun-gen der Wähler*innen möglichst gut widerspiegeln soll, weshalb die Sitze auf die verschiedenen politischen Gruppierungen im Verhältnis zu den erhaltenen Stimmen verteilt werden. Im Gegensatz dazu istder Grundgedanke im Majorzverfahren, dass eine Mehrheit der Wählenden hinter den Gewählten stehen soll."

Jetzt wurde hier eigentlich im Wesentlichen mit den Vorzügen unseres Proporzes so argumentiert, als wäre er der Majorz. Das heisst, es muss bei unserem zugegeben wirklich seltsamen Proporz bei fünf Mitgliedern, das hast du ja sehr schön ausgeführt, eigentlich wie ein Spagat gemacht und trotzdem möglichst viele Stimmen versammelt werden. Aber was mir in dieser Debatte unterbetont blieb, ist die Frage: Wollen wir denn nicht auch Vielfalt im Gemeinderat? Und tatsächlich ist es nicht vielfältig und auch moralisch leicht verwerflich, wenn 60% der Stimmen, 80% der Sitze auf sich vereinen. Nochmals, ich habe nicht Lust auf bürgerliche Gemeinderät*innen. Aber dass es hier trotzdem irgendein Problem gibt, schleckt keine Geiss weg. Das spricht aus unserer Sicht nicht für das neue Proporzverfahren. Es ist tatsächlich auch für das Exekutivamt interessant, wenn wir hier einen Gegenvorschlag haben und heute über Majorz abstimmen könnten. Ich hätte nichts dagegen. Aber was wir jetzt haben, und das sehen wir auch bei den Wahlen, wir haben nur noch zwei Listen zur Verfügung. Daran lässt sich zeigen, dass ein degenerierter Proporz letztlich noch in eine Regierungsliste und eine Oppositionsliste mündet. Das Gegenteil von Vielfalt ist das, was wir unserer Wahlbevölkerung beim Gemeinderat vorsetzen. Von dem her: Wir würden es sehr begrüssen. Und es ist rührend und ich habe auch wirklich viel Verständnis für euch in der Regierung, abgestuft nach der Grösse, wird hier tatsächlich energisch für das alte Wahlsystem votiert. Ich kann das verstehen, wenn ich Gemeinderat wäre – um Gottes Willen. Da würde ich natürlich auch für das alte System stimmen. Es ist schon klar, wie hier die Mehrheiten ticken.

Ich möchte trotzdem Folgendes zu bedenken geben. Wenn man technisch möglicherweise nicht 50% der Sitze bekommt, wenn man 50% der Stimmen hat, muss man sehen, dass beispielsweise der Bundesrat auch nicht so funktioniert. Dort hat man begriffen, dass dieses Exekutivgremium Konkordanz herstellen soll und eben die Vielfalt gefordert ist. Niemand sagt, dass es im Gemeinderat in Bern nicht auch so sein könnte. Ich möchte euch also motivieren, dass man hier nicht so viel Angst haben muss, selbst wenn jetzt die SP noch viel grösser wird und 50% der Stimmen macht, könnte die vielleicht auch mit weniger als 50% der Exekutivmitglieder Vielfalt vorleben.