Bruno Lötscher-Steiger · Mitte

Bruno Lötscher-Steiger (Mitte-EVP): Ich finde es richtig und wichtig, dass man dieses Verfahren anschaut und durchleuchtet. Ich habe den Eindruck, dass wir in Basel an sich sowieso tendenziell sehr viele Denkmäler, Schutzbedürfnisse entwickeln und dass möglicherweise auch viel zu viel geschützt wird. Für mich ist wichtig, dass wir nicht Denkmalthemen verwischen und verwechseln mit den Themen der Erreichung der Klimaziele. Sonst haben wir plötzlich hier Opposition in Gebieten, die bis jetzt eigentlich unbestritten waren. Aber dieses Thema darf man nicht vermischen und vermengen. Wenn man Denkmäler schützen will, dann ist es etwas anderes, als wenn man Klimaziele erreichen will.

Warum muss man aber das Verfahren anschauen: Es ist tatsächlich störend, dass man belastende Verfügungen erhält, bei denen man nicht mitwirken kann. Wie diese ausgestaltet werden sollen und was die Rechtsfolgen sein sollen, will diese Motion prüfen. Salome Bessenich hat das Verfahren gut dargestellt, mir ist aber ein persönlicher Fall bekannt, der sich gerade vor Kurzem abgespielt hat und der zeigt, dass es nicht ganz richtig ist. Wenn eine Bauherrschaft ein Baugesuch einreicht und eher überraschend zur Kenntnis nehmen muss, dass die Liegenschaft inventarisiert ist. Wenn dann die Denkmalpflege zum Schluss kommt, dass dem Baubegehren stattgegeben werden kann und die Liegenschaft nicht schutzwürdig ist, bleibt sie trotzdem im Inventar. Es ist also nicht so, dass man nach der Prüfung einen Anspruch geltend machen kann, aus dem Inventar zu kommen. Das kann ja nicht sein. Deshalb glaube ich, ist es richtig, wenn man das Verfahren unbefangen anschaut, um dann zu sehen, was zu tun ist. Ich bitte also um Erstüberweisung dieser Motion.